Leitfaden "Achtung, Meinungsparagrafen!" erschienen

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Wie kaum ein anderes Thema beherrscht derzeit die Asylkrise die öffentliche Debatte. Von morgens bis abends gibt es in jeder Zeitung und jedem Fernsehprogramm mehrere Berichte, Kommentare und Diskussionen zu der über Deutschland hereinbrechenden Asylantenflut. Daher ist es kein Wunder, dass viele Bürger ihre Meinung zu dem Thema äußern, insbesondere in den sozialen Netzwerken.

Viele sind verwundert, wenn dann ein Strafbefehl ins Haus flattert oder die Polizei gleich selber an der Tür klingelt. Denn von der hier oft propagierten Meinungsfreiheit gibt es einige gewaltige Ausnahmen. Und nicht nur Meinungsparagrafen bedrohen die Meinungsfreiheit, inzwischen machen auch linke Gruppen und Medien öffentlich Jagd auf politische Gegner. Kritische Bürger sehen sich mit einem Geflecht aus politischer Polizei (Staatsschutz), Geheimdiensten (Verfassungsschutz), ehrenamtlichen Meinungswächtern und Gesetzesparagrafen konfrontiert. Täglich liest und hört man inzwischen von Hausdurchsuchungen, Anzeigen und Verurteilungen wegen asylkritischer Kommentare, Reden und Artikeln.

„Facebook-Hetze“ ist ein Lieblingsthema der BRD-Medien geworden und auch Minister sahen sich genötigt, sich mit Facebook zu treffen, um der Masse an asylkritischen Kommentaren im größten sozialen Netzwerk einen Riegel vorzuschieben.

Man kann sehen, wie von Tag zu Tag die Repression gegen alle volkstreuen Menschen steigt und nahezu täglich Existenzen wegen einer kritischen Meinung zerstört werden. Wir von der Partei „Der III.Weg“ sehen uns selbst aber nicht nur als Wahlpartei, sondern als Teil und Speerspitze der nationalen Opposition gegen die volksfeindliche Politik. Aufgrund dieses Selbstbilds und der teils jahrelangen Erfahrung mit der Verfolgung von Nationalisten seitens der BRD haben wir nun für alle Deutschen, die es noch sein wollen, einen Leitfaden erstellt, der durch das Dickicht an Meinungsparagraphen führen soll. Diesen stellen wird jedem frei zur Verfügung.

Die Lektüre dient dabei nicht nur einer Vermeidung von Verurteilungen sondern auch der Schaffung einer gewissen Rechtssicherheit, um all jene, die sich durch die Verfolgung eingeschüchtert sehen, wieder zu ermutigen, ihre Meinung kund zu tun, ohne Angst haben zu müssen, dafür verurteilt zu werden. Bei allen weiteren Fragen helfen wir gerne weiter.

Die Ersteller dieser Broschüre bitten insbesondere um die Verbreitung auf asylkritischen Netzseiten sowie in Gruppen in den sozialen Netzwerken.      

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