Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden (+Video)

Ein Türke beschimpfte auf Facebook Deutsche als "Köterrasse" und wird dafür rechtlich nicht belangt.

Nach der Armenien-Resolution des Bundestags im vergangenen Juni veröffentlichte Malik Karabulut, das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbundes Hamburg, auf seiner Facebookseite verschiedene Hetztiraden gegen Deutsche und Deutschland.

Laut einem Fernsehbericht des WDR „Hamburg Journals“ soll sich der ehemalige Grünen-Kandidat Karabulut auf Türkisch in Facebook geschrieben haben:

"Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt – und wir schweigen immer noch."

Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köter-Rasse

 „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.

Trotz dieser massiven Anfeindungen und Beleidigungen siegt die Hamburger Staatsanwaltschaft weder in einzelnen noch in sämtlichen Aussagen den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Die Begründung lässt aufhorchen: „Es muss sich um eine Gruppe handeln, die sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit heraushebt.“ Denn für die Bezeichnung „Deutsche“ treffe das nicht zu, da die Deutschen sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen lässt“. „Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen Teil der Bevölkerung“ und weil es sich „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt“, können die Deutschen nicht beleidigt werden. Aus diesem Grund erachtet die Hamburger Staatsanwaltschaft die Aussagen  Karabulut als unbedenklich und somit legal.

§130 Strafgesetzbuch nur gegen Deutsche gerichtet

"Es muss sich um eine Gruppe handeln, die als äußerlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt", sagt Nana Frombach, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hamburg und zeigt somit ganz deutlich, daß der Straftatbestand der Volksverhetzung nur gegen Deutsche angewendet wird. Gegen die sogenannte Bevölkerungsmehrheit – also noch das deutsche Volk – kann es also keine Volksverhetzung geben. Deutsche können in ihrer Gesamtheit, als Kollektiv also, nicht beleidigt werden.

Würde ein Deutscher mit der gleichen Wortwahl über Türken oder noch schlimmer Juden schreiben, dann wäre dies zweifelsohne Volksverhetzung und würde hart geahndet werden, aber hier wurde ja nur über die „Schlampe mit dem Namen Deutschland“ gesprochen.