Vortrag zur Lage in Syrien in München

Auch nach sechs Jahren ist ein Ende des Krieges in Syrien nicht in Sicht. Doch auch wenn das Thema in den Medien nicht mehr die Präsenz hat wie früher, so ist es doch weiterhin höchst brisant. Und daher hielt auch der Stützpunkt München/Oberbayern eine Monatsveranstaltung hierüber.

Zunächst berichtete der vortragende Aktivist jedoch über seine vergangene Libanonreise, die Ende Februar/Anfang März stattfand. Ursprünglich sollte hier ein weiterer Bericht über persönliche, neue Eindrücke aus Syrien folgen, jedoch war eine Einreise nicht möglich. Grund waren die verschärften Einreisebedingungen, weswegen das Visa nicht rechtzeitig ausgestellt wurde.

So also folgte ein Bericht über den Libanon, Eindrücke von der dortigen sozialen Lage wie auch dem Alltag, aber auch über die politische Situation, hier insbesondere über die Hisbollah.

Um den Abend nicht allzu lange auszudehnen, kam man jedoch schnell zum Hauptthema, den Entwicklungen an der Front in Syrien.

Zunächst jedoch beantwortete der Referent eine Frage, die häufig gestellt wird: Warum interessiert man sich als deutscher Nationalrevolutionär für die Entwicklung in diesem, doch recht entfernten Land?

Zunächst muss festgestellt werden, das Syrien einen Beleg dafür abliefert, dass in der globalisierten Welt Macht längst nicht mehr so überschaubar ist, wie es einst war. Während in früheren Konflikten ein Land gegen ein anderes oder eine Bürgergruppe gegen eine andere kämpfte, zeigt sich hier, wie stark Großmächte intrigieren können. So sind in Syrien viele Aasgeier am Werk, die ein Interesse daran haben, dem starken Staat ein Ende zu bereiten, um möglichst viel von der fetten Beute abkassieren zu können.

Angefangen von den Vereinigten Staaten, über die Türkei, bis hin zu kleineren arabischen Machthabern versucht jeder, insbesondere von den reichen Ölfeldern Syriens, zu profitieren. Ein Thema, was Nationalisten seit Langem aufgreifen und das ein Argument gegen den US-Imperialismus darstellt.

Natürlich ist das Thema auch gerade vor dem Hintergrund zahlreicher echter und vermeintlicher Flüchtlinge wichtig. Der Konflikt wird insbesondere durch Waffenlieferungen, auch deutscher, immer wieder aufs Neue angefacht. Wenn die Herrschenden heute also für sich reklamieren, Retter in der Not zu sein, dann sagen sie höchstens die halbe Wahrheit, denn sie bringen die Menschen erst in die Notsituation. Eine wirklich am Frieden interessierte Politik, würde vor Ort helfen wo Geld für zivile Zwecke benötigt wird und Waffenlieferungen nach dem Gießkannenprinzip unterbinden.

Außerdem verschweigen die Systemmedien, dass die gewählte syrische Regierung immer wieder Friedensangebote unterbreitet, bereit ist Flüchtlinge zurück zu nehmen und vor Terroristen warnt. Eine kooperative Regierung könnte so beispielsweise in Erfahrung bringen, welcher Einwanderer einen syrischen Pass besitzt, oder wer als Terrorist bereits bekannt ist. Jedes Angebot zur Zusammenarbeit seitens der syrischen Regierung wird von der EU jedoch ignoriert.

Nicht zuletzt muss gesagt werden, dass jeder getötete Radikalislamist auch eine Bedrohung weniger für unsere Sicherheit ist. Mit jedem Meter, den die syrische Armee von Terroristen befreit, siegt sie letztlich auch für uns, denn viele Terroristen besitzen internationale Pässe und können aus ihrer Brutstätte heraus in andere Länder abkommandiert werden.

Erstes Thema war die Lage in den Gouvernements Al-Hasakah und Ar-Raqqa. Hier sind kurdische Kämpfer, unterstützt durch amerikanische Truppen auf dem Vormarsch und stehen kurz vor der Einnahme der Hauptstadt des selbst ernannten Kalifats. Die Amerikaner haben in letzter Zeit ihre Truppen in Syrien massiv aufgestockt, schießen bei Luftangriffen jedoch weit über das Ziel hinaus und treffen oft die Zivilbevölkerung, weswegen sie von Präsident Assad aufgefordert wurden, das Land wieder zu verlassen. Generell ist das Klima zwischen den Kurden und der syrischen Armee jedoch eher milde, kämpft man doch gegen denselben Feind.

Anschließend wurde über die Lage in Deir Ez Zor berichtet, wo noch immer keine Entspannung für die eingekesselten Truppen und die 120.000 gefangenen Zivilisten in Sicht ist. Mit unverminderter Härte versucht Daesh (Isis) die Stadt einzunehmen, gehindert nur durch den heldenhaften Einsatz der syrischen Armee.

In dem Gouvernement Aleppo gibt es weiter Fortschritte der syrischen Armee und zwischen Kurden und der türkisch-geführten Euphrates Shield Mission kommt es bislang nicht zu einer militärischen Eskalation.

Anders entwickelte sich die Lage leider in der Provinz Hama, wo islamistische Rebellengruppen massiv gegen den Waffenstillstand verstoßen haben und schwere Angriffe auf SAA-kontrollierte Gebiete fuhren. Diese konnten jedoch abgewehrt werden und der Spieß wurde nun sogar umgedreht, sodass die SAA ihre Gebiete weiträumig sichern kann.

Wer in Syrien seine ganz eigenen Interessen hat, ist Israel. Nach dem diese bislang schon keinen Respekt vor fremden Staatsgrenzen zeigten, griffen sie nun sogar Stellungen der syrischen Armee an im Kampf gegen den IS.

Dabei wurden ihre Flieger jedoch attackiert. Doch anstatt die Praxis dieser Einsätze zu hinterfragen, äußerte der israelische Politiker Lieberman:

“The next time the Syrians use their air defense systems against our planes we will destroy them without the slightest hesitation,”  

zu Deutsch: Das nächste Mal, wenn die Syrer ihre Luftabwehrsysteme gegen unsere Flugzeuge einsetzen, werden wir sie ohne das leichteste Zögern zerstören.

Zum Abschluss folgte noch eine Einschätzung der Lage des „Islamischen Staates“. Abgeschottet von jedem Zugang zu Nachschubrouten, mit immer größeren und schnelleren Gebietsverlusten und unter zunehmenden Druck an allen Fronten und von jedem Gegner, ist er bereits stark angeschlagen. An der Front werden immer öfter Kinder, Greise oder Funktionäre, zum Beispiel aus der wichtigen Propagandaabteilung eingesetzt. Bei anhaltendem Druck auf das terroristische Gebilde ist ein Ende zumindest hiervon wohl in nicht allzu weiter Ferne. Und damit schloss der Vortrag doch mit einem positiven Fazit.