Plauen: Erneute Erhöhung der Kita-Gebühren möglich

Kaum noch ein Monat vergeht, an dem keine Erhöhungen von Gebühren beschlossen werden. Schon jetzt gehen über 52% vom Bruttolohn für Steuern und Abgaben drauf und jährlich steigt der Wert. So wohl auch mal wieder in Plauen. Im November 2015 beschloss der Stadtrat eine jährliche Anpassung nach oben. Ab Januar 2018 sollen neun Stunden tägliche Krippenbetreuung rund 201 Euro (statt 196 Euro), neun Stunden im Kindergarten etwa 116 Euro (statt 109 Euro) sowie sechs Stunden Hort fast 65 Euro (statt 63 Euro) pro Monat kosten.

Vorgetäuschter Gegenwind kommt aus den Reihen der Fraktionen SPD/Grüne und Die Linke. Sie wollen das nicht mehr mittragen. Doch ein Blick ins Jahr 2015 zeigt, dass wir es allen Fraktionen „zu verdanken“ haben, dass die Gebühren steigen, da zum einen der damalige Antrag mehrheitlich beschlossen wurde und nur die SPD/Grüne-Fraktion auf „beleidigte Leberwurst“ spielte, da ein zusätzlicher Antrag von ihnen abgelehnt wurde. Die Linke-Fraktion hat im Vorfeld lediglich eine Änderung der Beschlussvorlage eingereicht. Dieser Antrag wurde mit 33 Ja-Stimmen, keinen Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen, also auch von Stadträten der SPD/Grüne-Fraktion mehrheitlich beschlossen. Hätten 2015 alle Stadträte, die sich heute beschweren, gegen den Hauptantrag gestimmt, wäre es zumindest um einiges schwerer gewesen, dass nun ständig die Gebühren steigen.

Vor allem Vertreter der Fraktion der CDU gehen darauf ein, dass es ihnen am liebsten wäre, wenn die Nutzung von Kindergärten und Co. kostenlos wäre, dies aber nicht in ihren Händen liege, da es sich um Landesgesetze handelt. Es ist richtig, dass die Stadt Plauen für die Inanspruchnahme gemäß § 3 Abs. 3 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) angebotenen Kindertagespflege Elternbeiträge erheben muss, doch die CDU ist jene Partei in Sachsen, die seit 1990 regiert und somit das Gesetz schon lange hätte ändern bzw. abschaffen können. Daher sind solche Aussagen von genau jenen Stadträten, die mit ihrer Mitgliedschaft in dieser Partei die Landes- und Bundespolitik aktiv unterstützen, nur leere Worte, um vom deutschfeindlichen Tun und Handeln ihrer Parteien abzulenken.

 „Der III. Weg“ fordert:

Es ist kein Geheimnis, dass im Merkelland mehr Deutsche sterben als geboren werden. Vor allem junge Paare geben an, aus finanziellen Gründen sich gegen Kinder entschieden zu haben. Für die Partei „Der III. Weg“ stellt aber nur eine konsequente Förderung von kinderreichen deutschen Familien zur Abwendung des drohenden Volkstodes eine gesunde Bevölkerungspolitik dar. Familien gehören durch staatliche Maßnahmen gefördert. Bei gleichzeitiger konsequenter Ausländerrückführung, insbesondere von kriminellen und arbeitslosen Ausländern, lassen sich ausreichend familienfördernde Projekte finanzieren. Der „III. Weg“-Stützpunkt Vogtland spricht sich gegen die Erhöhung der Elternbeiträge aus und fordert eine kostenlose Nutzung von Krippen, Kindergärten und Horten deutschlandweit. Ausreichend Geld ist in diesem Staat vorhanden, es wird nur wie für die katastrophale Asylpolitik (ca. 25 Milliarden im Jahr), falsch ausgegeben.





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