US-Botschaft könnte nach Jerusalem verlegt werden

Sollten die USA Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anerkennen oder ihre Botschaft von Tel Aviv dorthin verlegen, droht eine neue Intifada. Wenn US-Präsident Donald Trump seine Wahlkampfversprechen wahr macht und die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem verkündet, diene dies laut dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, allein „der israelischen Regierung, die gegen den Frieden ist“.

Am  heutigen Montag läuft eine wichtige Frist für die Jerusalem-Politik der USA ab und es wird sich zeigen, ob Donald Trump sein Wahlkampfversprechen wahr macht. Bereits 1995 hatte der US-Kongress ein Gesetz beschlossen, welches die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem vorsieht, welches faktisch einer Anerkennung als Israels Hauptstadt gleich käme und somit eine zwei-Staaten-Lösung mit Jerusalem als Hauptstadt der Palästinenser ablehne. Seit 1995 haben jedoch alle US-Präsidenten alle sechs Monate ein Dekret unterzeichnet, das die Gültigkeit des Gesetzes aussetzt. Am heutigen Montag ist die nächste Unterzeichnung fällig…





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