Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Richter von Soros´ Gnaden?

Eine Studie des „European Center for Law and Justice“ (ECLJ) unter Federführung des Zentrumsdirektors Grégor Puppinck und dessen Mitarbeiterin Delphine Loiseau förderte kürzlich brisante Fakten über den „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGMR) zu Tage: Die Untersuchung ergab starke Indizien für eine systematische Unterwanderung durch Organisationen, welche vom US-Milliardär George Soros gesteuert werden. In der ECLJ-Studie untersuchten Puppinck und Loiseau die Verbindungen von „Nichtregierungsorganisationen“ (NRO) zu Richtern am EGMR im Zeitraum von 2009 bis 2019. Das Gericht mit Sitz im französischen Straßburg wurde auf der Grundlage der „Europäischen Menschenrechtskonvention“ (EMRK) eingerichtet. Aufgabe des Gerichtes ist die Überprüfung aller Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung der Signatarstaaten in Bezug auf eine etwaige Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Alle 47 Mitgliedstaaten des Europarates sind der EMRK beigetreten.

 

Soros´ „Open-Society-Stiftung“

Die beiden Autoren der Studie konnten belegen, dass mindestens 22 der insgesamt 100 ständigen Richter am EGMR innerhalb des untersuchten Zeitraums enge Verbindungen zu sieben NROs hatten. Zwölf EGMR-Richter standen in Verbindung mit der „Open-Society-Stiftung“ des jüdischen US-Multimilliardärs George Soros. Mit Hilfe seiner im Jahr 1984 gegründeten Stiftung versucht Soros, weltweit Einfluss auf die politischen Entscheidungen in verschiedenen Staaten zu nehmen und diese im Sinne seiner eigenen politischen Agenda zu manipulieren. Während Soros sich selbst als einen der grössten Philanthropen versteht, der weltweit Milliarden für wohltätige Zwecke verschenkt, dürfte das Bild von Soros als rücksichtslosem Spekulanten und Finanzjongleur, für den sein privater Gewinn im Vordergrund steht, und der als vermögender Privatmann auf fragwürdige Weise politischen Einfluss nimmt, der Realität weitaus näherkommen.

 

Verflechtungen mit diversen Nichtregierungsorganisationen

Sieben Richter waren mit den Komitees der „Internationalen Helsinki-Föderation für Menschenrechte“, fünf mit der „Internationalen Juristenkommission“, drei mit „Amnesty International“ sowie jeweils ein Richter mit „Human Rights Watch“, dem „International Centre for the Legal Protection of Human Rights“ (Interrights) sowie dem „A.I.R.E. Centre“ (Advice on Individual Rights in Europe) verbandelt. Alle in der Studie genannten sieben NROs waren als Antragsteller oder sonstige Verfahrensbeteiligte in zahlreichen Fällen aktiv, welche am EGMR verhandelt wurden.

Besonders exponiert ist hierbei die „Open Society Stiftung“, welche nicht nur zahlenmässig an der Spitze der Kontakte mit EGMR-Richtern steht, sondern auch die sechs anderen in der Studie identifizierten NROs finanziell unterstützt. Im Zeitraum von 2009 bis 2019 waren die sieben in der Untersuchung genannten NROs in insgesamt 185 Verfahren verwickelt. In 88 Fällen fällten Richter das Urteil, die mit einer oder mehreren NROs in Verbindung standen. Die Verfasser der Studie bezweifeln angesichts dieser Tatsachen die Unabhängigkeit des Gerichtshofs und die Unparteilichkeit der Richter. Die Situation widerspreche den Regeln, welche der EGMR selbst den Staaten in diesem Bereich auferlegt habe. Die Herstellung von Transparenz im Hinblick auf die Verbindungen von EGMR-Richtern zu Nichtregierungsorganisationen sei dringend geboten.

 

Jährlich 90 Millionen US-Dollar für Aktivitäten in Europa

Die 22 Richter mit Verbindungen zu NROs stammen überwiegend aus dem ost- und südosteuropäischen Raum sowie dem Baltikum, was vermutlich darauf zurückzuführen ist, dass es den NROs in kleineren, oftmals von Korruption geplagten Staaten vergleichsweise leichter fallen dürfte, ihren politischen Einfluss geltend zu machen. Nicht von ungefähr investiert die „Open Society Stiftung“ derzeit jährlich etwa 90 Millionen US-Dollar für Aktivitäten in Europa mit signifikantem Schwerpunkt in Osteuropa und auf dem Balkan. Während in den Staaten Westeuropas die Vorstellungen von Soros´ „offener Gesellschaft“ bereits weitgehend umgesetzt sind, sieht der Multimilliardär im Osten offenbar starken Aufholbedarf.

Die EGMR-Richter mit NRO-Hintergrund verhandelten über die ganze Themenpalette der linksgrünen Agenda: die Rechte von Asylanten, Ansprüche von Minderheiten, Forderungen sexueller Randgruppen, Anliegen von Abtreibungslobbyisten sowie die Liberalisierung des Drogenkonsums.

Angesichts dieser Tatsachen dürfte es sehr zweifelhaft sein, ob die Richter des EGMR tatsächlich über das notwendige Ausmass an Unabhängigkeit und Unparteilichkeit verfügen, welche für die Ausübung ihres Amtes erforderlich ist. Es ist zu hinterfragen, ob die Richter im Rahmen ihrer Tätigkeit am „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ nicht vielmehr die Umsetzung der Zielvorstellungen der NROs verfolgen, zu denen sie in engem Kontakt stehen. Es wäre naiv anzunehmen, dass diesbezüglich keine Interessenkonflikte bestehen.





  • Die Welt umspannende Krake.
    Du kannst diese Artikel getrost auf alle Bereiche der Weltherschafft anwenden. Du findest diese Leute überall, vor allem da wo Geld zu hohlen ist. Der größte Teil unserer Regierungsberater kommt aus dem gleichen Stall und kostet dem Volk Milliarden. Mit dem Geld bestimmen sie Weltherschafft und Weltmeinung. Sie wollen in allen Bereichen das Sagen haben, vor allem im Rechtswesen, das Beste Beispiel hier für ist Polen, wo man die alten Richter in Rente geschickt hat und staatstreue Richter in die Ämter gebracht hat. Kuck dir Weltweit die Schandurteile an, dann weißt du bescheid. Aber wen wunderts, denn Jude heist ja bekanntlich übersetzt Richter. Und wenn du dir diese ganzen Organisationen genau ankuckst, wirst du immer wieder fest stellen, das es keine Weltorganisation gibt, die nicht von Juden gegründet wurde, selbst über die AfD soll man seine schützende Hand halten. Jetzt höre ich schon den Aufschrei, totaler Blödsinn. Schau dir die Welt doch mal richtig an, zu allem gibt es doch einen Gegenpol damit man die Bevölkerungsgruppen gegen einander ausspielen kann.
    Gespannt ob der Artikel freigegeben wird.
    Bis Bald Wilhelm

    Wilhelm 23.05.2020
  • Wer macht den (fremdbestimmten?) Richtern am „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ den Prozess?

    GeNOzid 23.05.2020
  • György Schwartz… kennste einen, kennste alle. /;=)

    Bert Brech 22.05.2020
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