Von naiven Patrioten und parlamentarismusgläubigen Rechten einst als Hoffnung für eine „Reconquista Europa“ gefeiert, offenbart sich Italiens Premierministerin Giorgia Meloni mehr und mehr als eine weitere Überfremdungspolitikerin, die mitnichten die Festung Europa vor den Küsten Italiens emporrichten will, wie es sich Symphatisanten und Anhänger rechtspopulistischer Parteien erhofft haben mögen.
Aktuell hat sie mit dem linkssozialistischen albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama ein Abkommen ausgehandelt, mit dessen Hilfe ankommende afrikanische Bootsmigranten nicht mehr auf italienischen Mittelmeerinseln, sondern in einem „Ankunftszentrum“ und „Flüchtlingslager“ in Albanien untergebracht werden sollen, wo man alle Asylverfahren im Schnelldurchlauf bearbeiten will. Italien will außerdem alle laufenden Kosten des neuen europäischen Umschlagplatzes für afrikanische Invasoren übernehmen und jährlich zusätzlich rund 16,5 Millionen Euro beisteuern.
Regierung Meloni: Populistische Symbolpolitik statt Lösungen
Der Ansturm des schwarzen Kontinentes auf die europäischen Küsten wird natürlich damit nicht unterbunden, viel mehr lagert Meloni das Problem lediglich in ein anderes europäisches Land aus, von dem aus die raumfremden Landnehmer dennoch über Umwege nach Mitteleuropa gelangen können. Auch erscheint die Umsetzung des Unterfangens fragwürdig, denn Meloni will das albanische Lager lediglich für ankommende volljährige Männer vorbehalten. Dass man das genaue Alter der ankommenden, zumeist jungen Männer wohl kaum genau ermitteln kann, sollte uns die immer wieder auftretende Problematik sogenannter „unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge“ lehren, die absichtlich falsche Angaben zu ihrem wahren Alter machen.
Ebenso stellt sich die Frage, wie man bereits auf hoher See zwischen den aufgegriffenen Bootsmigranten selektieren will. Auch ist das „Ankunftsszentrum“ in Albanien für lediglich maximal 3.000 Personen ausgelegt. Bei 36.000 Asylforderern, die Meloni jährlich innerhalb Europas umlagern will, bedeutet das, dass jedes Asylverfahren innerhalb eines Monats abgeschlossen sein muss. Wie soll sich das umsetzen lassen bei Männern, bei denen sich neben ihrem Alter auch Identität und Herkunft unmöglich bestimmen lassen? Nur jene, die aus einem sogenannten „unsicheren Herkunftsland“ kommen, hätten Anspruch auf ein Asylverfahren in Italien. Zusätzlich müssten Verwaltungsbeamte, Richter und Anwälte, die weiterhin zuständig für „rechtssichere“ Verfahren der im albanischen Gjader verbliebenen Asylforderer sind, zwischen Italien und Albanien hin- und herpendeln. Sollte ein Gericht die Freilassung eines Asylanten verfügen, so müsste dieser ohnehin sofort wieder nach Italien gebracht werden.
Am Ende bleibt das Abkommen nichts weiter als populistische Symbolpolitik, denn bis auf dass die Asylverfahren für ankommende Männer aus „sicheren Herkunftsländern“ lediglich in einem anderen europäischen Land stattfinden, ändert sich nichts zur jetzigen Situation in der europäischen Asylkrise. Weder bringt Meloni eine Befestigung der europäischen Grenzen gegen die übers Mittelmeer kommenden Invasoren ins Spiel, noch einen generellen Aufnahmestopp von außereuropäischen Asylforderern, noch eine Remigrationsstrategie zur Repatriierung aller raumfremden Nichteuropäer, die bereits in Italien angekommen sind.
Die Hauptlast, das Problemklientel zu beherbergen, wird dabei stattdessen auf die Schultern einer anderen europäischen Nation geladen. Die nationalrevolutionäre Bewegung in Albanien unter dem Namen „Albanian Third Position“ (ATP) hat zu der Kungelei zwischen der rechtspopulistischen Meloni und dem roten albanischen Präsidenten Edi Rama kürzlich eine Stellungnahme veröffentlich, die folgend in deutscher Übersetzung wiedergegeben werden soll:
„Albanien, das Land von niemandem und jedem.
Der abenteuerlustige und törichte Premierminister Edi Rama verkündete in Zusammenarbeit mit der italienischen Premierministerin Meloni die Vereinbarung zwischen den beiden Ländern zur Errichtung von Flüchtlingslagern in Albanien für jene Flüchtlinge, die versuchen, in den italienischen Staat zu gelangen.
Um so knapp und in albanisch wie möglich zu sprechen, hat sich diese Nation zum x-ten Mal in eine Mülltonne verwandelt. Die Pseudo-Verbündeten wie Amerika, die EU als Ganzes oder Italien und Griechenland hängen uns den nächsten Grabstein um den Hals, wohl wissend, dass diese Nation weder einen Staat noch Kapazitäten, weder Männer noch tiefe Wurzeln hat, sondern nur Champagner-Millionäre, die uns zusammenfügen.
An diesem Punkt wird behauptet, dass mehrere tausend Flüchtlinge aus verschiedenen afrikanischen Ländern kommen und an der albanischen Küste auf Urlaub stationiert werden, vielleicht dauerhaft, nichts ist heute mehr sicher.
Da wir wissen, dass die albanische politische Klasse lediglich der Erbe der hungernden internationalen Roten ist, setzen diese heute neue Siege fort, indem sie den Hunger der Faulen auf der ganzen Welt auf dem Rücken der Albaner stillen, die sich zurückhalten und nichts sagen.
Auf der anderen Seite der Adria haben wir eine Politikerin wie Meloni, die in Zusammenarbeit mit der albanischen Politik uns bereitwillig versenken will. Die Ironie ist, dass eine kollektive Hysterie ausbrach, als Meloni die Wahlen gewann, nachdem sie eine Faschistin und die Tochter des DUCE war. Diese Anspielungen kamen von NGO-Mitarbeitern, die wegen der Folgen der neuen Diktatur nachts nicht schlafen konnten. Die „faschistische“ Meloni kümmert sich zusammen mit Soros‘ engem Freund darum, sozialistischen und marxistischen Humanismus zwischen den Bürgern einer Nation und den Eindringlingen zu schaffen, die für die klaren Interessen anderer Parteien in den Schatten der Flüchtlinge geraten. Das Flüchtlingsgeschäft war schon immer profitabel, die Sozialisten wissen sehr gut, wo sie investieren.
Wir glauben nicht, dass die nächste Sackgasse politisch gelöst wird, da das materielle Interesse für diese roten Läuse immer im Vordergrund stand. Es bleibt den Albanern überlassen, den Befehl des Premierministers auszuführen und diese nächste Generation mit freundlichen Kanonen zu begrüßen, so wie sie viele andere Leute und getarnte Terroristen begrüßt haben.
Wenn man sich die nationalen Kapazitäten ansieht, gibt es keine logische Lösung für die rot-schwarze Mülltonne. Sie servieren uns eine totale nationale Destabilisierung und eine zerfallende Anarchie als sozialistischen Humanismus.
Fast niemand reagiert auf diese Schläge gegen Albanien, die Pelasgomanen sind damit beschäftigt, das Geld des Volkes mit den pseudowissenschaftlichen Thesen zu zählen, die sie verkaufen, während die Journalisten in den Höhlen nach Hundeknochen suchen, um sie als Albaner zu verkaufen, während andere immer noch die Erdbebensaison herbeibeten, um das meiste Geld aus öffentlicher Hilfe zu bekommen. Patriotismus ist auch ein gutes Geschäft, für einige lohnt es immer. Aber immer wenn diese Leute laut über vitale nationale Probleme sprechen müssen, verschwinden sie wie von Zauberhand.
Erst nach der schwarzen Flagge und solange die nationale Front sich nicht in der nationalistischen Politik der albanischen Dritten Position festigt, werden wir das sichere Ende des Schiffes mit Löchern namens Albanien sehen.“
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