SPD-Fraktionschef Schweitzer gab bekannt, daß mindestens weitere zehn Millionen Euro zusätzlich für die Asylantenunterbringung bzw. -betreuung für das laufende Jahr in Rheinland-Pfalz benötigt werden. Dabei wurde dieses Jahr schon einmal ein Nachtragshaushalt von Sage und Schreibe 165 Millionen Euro verabschiedet.
Schweitzer schob die Schuld für den neuerlichen Nachtrag auf die Bundesmutti Merkel, denn diese habe Anfang September die Einreise von Asylanten über Ungarn genehmigt und dies sei schließlich von der Landesregierung nicht absehbar gewesen. Jetzt sei eine sogenannte überplanmäßige Ausgabe im zweistelligen Millionenbereich dringend notwendig.
In den letzten Tagen wurde die Errichtung weiterer Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylanten in Rheinland-Pfalz bekannt:
– ehemalige „Mohrenkopffabrik“ in Schifferstadt
– ehemalige Bundeswehrkaserne in Kastellaun
– im Technologierpark in Herxheim
– am Flughafen Zweibrücken
– ehemaliges Schlecker-Logistik-Zentrum in Alzey
– Mainz Gonseheim – Offizierswohnungen der „Housing Area“
Nach SWR-Informationen sind die bestehenden Einrichtungen inzwischen zu 90 Prozent belegt. Und täglich kommen zwischen 400 – 800 neue kultur- und artfremde Asylanten nach Rheinland-Pfalz.
Und diese Völkerwanderung soll angeblich nicht absehbar gewesen sein? Diverse Forschungsinstitute warnen seit Jahren Europa vor einer Invasion aus Afrika und Asien. Das weiß die „Wir schaffen das“-Bundesmutti genauso wie ihr Koalitionspartner von der SPD. Nur getan haben und werden sie auch nichts. Denn die Volksverräter aller Parteien arbeiten am systematischen Volkstod der heimischen Bevölkerung mit den Mitteln der Überfremdung sowie der Kinderarmut bei der deutschen Bevölkerung. Zur Änderung dieser Verhältnisse kann nur eine radikaler Politikwechsel führen. Es muss endlich wieder eine vom Volk – für das Volk – Politik her. National, revolutionär und sozialistisch!
Tauscht die Politiker aus, bevor sie unser Volk austauschen.
Asylflut stoppen!
