Ramelow fordert weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit
Home/Kurznachrichten/Ramelow fordert weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit
Nach dem mit über 6.000 Teilnehmern besuchte Rock gegen Überfremdung in Thüringen fordert der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow eine noch stärkere Einschränkung der Meinungsfreiheit. Er sagte gegenüber dem mdr:“Ich denke, wir müssen das Versammlungsrecht derart präzisieren, dass in Zukunft Landratsämter und Genehmigungsbehörden und dann auch in der Folge die entscheidenden Gerichte diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun.“
Wir verwenden Cookies um unsere Netzseite optimal darzustellen. Durch das Akzeptieren werden außerdem Tracking- und Werbetools nachgeladen. Diese Einwilligung können Sie jederzeit in der Datenschutzerklärung widerrufen. Ohne die Einwilligung funktionieren diese Dienste auf unserer Seite nicht.
Funktionale Cookies
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.