Genaralamnestie aus Syrien: Syrer können wieder heimkehren

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Kaum eine Nachrichtenplattform berichtete darüber, dass die syrische Regierung unter Baschar Al-Assad am 14. September 2019 eine Generalamnestie erlassen hat. Nach dieser Regelung, werden alle Verbrechen in Bezug auf Desertation und Wehrdienstverweigerung auch im zivilen Bereich ungültig, sofern diese vor dem 14. September 2019 geschehen sind. Damit setzt Assad einen Meilenstein für die Heimkehr syrischer Auswanderer.

3,6 Millionen syrische Auswanderer, die meist wegen des Krieges das Land verlassen haben, können nun wieder in ihre Heimat zurückkehren. Die Frage ist nur, ob das Angebot nun auch wahrgenommen wird. In westlichen Medien wird die syrische Regierung meist verteufelt und vorverurteilt. So lässt sich der Anschein erwecken, dass eben solch eine Generalamnestie nur ein Vorwand sei, um ausgereiste Syrer wieder in die Heimat zu locken und sie dort trotzdem zu verurteilen. Zudem steht noch aus, wer überhaupt z.B. in der BRD Syrer ist und wer sich nur als solcher ausgegeben hat.

Nach Europa kamen meist junge Männer, die sich dem Wehrdienst entzogen und ihre Familien in Syrien zurückgelassen haben. Gerade diesen Männern kommt die Amnestie besonders zugute. Auch diese Bevölkerungsgruppe braucht der syrischen Staat nun zunehmend für den Wiederaufbau des Landes. Allerdings ist die Begnadigung auch an Bedingungen geknüpft: Um davon profitieren zu können, müssen sich Deserteure in Syrien binnen drei, außerhalb Syriens binnen sechs Monaten bei den Behörden melden. Neben der Straffreiheit für Deserteure werden alle Todesurteile in Haftstrafen umgewandelt. Ausgenommen von dem Erlass sind allerdings bewaffnete Handlungen gegen den Staat, Kollaboration mit fremden Staaten, die Mitgliedschaft in Terrormilizen und Drogen- sowie Waffenschmuggel.

Nun liegt es allein an der BRD-Regierung, auch die Amnestie zu nutzen und syrische Asylbewerber wieder in ihre Heimatländer auszuweisen. Fraglich ist wie immer, ob und in welchem Ausmaß die große Koalition in Berlin handelt.

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