Am gestrigen Tag führten die Repressionsbehörden in verschiedenen Bundesländern Hausdurchsuchungen bei Personen durch, welche der Mitgliedschaft bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung beschuldigt werden. Wer jetzt hier an Zwangsprostitution, organisierte Kriminalität oder Drogen- und Menschenhandel denkt, liegt völlig falsch.
Fahnder durchsuchten bundesweit Wohnungen, mehrere Betreiber wurden festgenommen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ließ das Informationsportal „Altermedia", was sich der freien Meinungsäußerung verschrieben hatte, unter dem Deckmantel des §129 „Bildung einer kriminelle Vereinigung“ verbieten. Den Betreibern wirft der Bundesinnenminister "rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische, homophobe und islamfeindliche Inhalte" vor. "Für radikale, gewaltbereite Extremisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft!" heißt es weiter. Viele der Extremisten legen vermutlich auch wenig Wert darauf, Teil einer Gesellschaft zu sein, welche mit einer Meinungsdiktatur anstatt einer sachlichen Diskussion von sich reden macht. "Der Rechtsstaat toleriert keine Hasskriminalität" ließ de Maizière verkünden und setzte gleich zum Rundumschlag an.
Ein 27-jähriger Beschuldigter aus Villingen-Schwenningen und eine 47-jährige Beschuldigte aus dem Raum Bielefeld sitzen seitdem in Untersuchungshaft. Die Repressionsbehörden führten seit den Morgenstunden mehrere Hausdurchsuchungen in Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, sowie in einem spanischen Badeort durch. Parallel dazu versuchen die deutschen Behörden den in Russland untergebrachten Server zur Abschaltung der Netzseite zu überreden.
Immer wieder gehen deutsche Behörden zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit gegen Informationsplattformen nationalgesinnter Deutscher im Weltnetz vor. Wurde vor wenigen Jahren das deutschsprachige „Thiazi-Forum“ mit über 10.000 Nutzern Opfer der Repressionsbehörden, verurteilte parallel dazu ein deutsches Gericht den angeblichen Betreiber Axel Möller von „Altermedia“ zu einer mehrjährigen Haftstrafe, um es nun endgültig unter dem Vorwand der Bildung einer kriminellen Vereinigung zum Schweigen zu bringen.
Seit gestern Mittag ist die Netzseite nicht mehr erreichbar. Offenbar trug die Bitte der bundesdeutschen Behörden beim russischen Serveranbieter nach kurzer Zeit bereits Früchte und führte zur Abschaltung.
Auch in der Ostmark herrscht keine Meinungsfreiheit. Dort wurden Gottfried Küssel und zwei weitere Männer zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er angeblich einer der Betreiber des Informationsportals Alpen-Donau.Info gewesen sein soll.
Wir als bekennende Nationalisten dürfen uns den Einschüchterungspraktiken der staatlichen Repressionsbehörden auf keinen Fall ergeben. Vielmehr muß der Widerstand auf allen Gebieten gegen solche rechtswidrigen Methoden noch weiter ausgebaut werden. Weitaus mehr Deutsche, die es auch sein wollen, müssen sich für die nationale Sache in legalen organisatorischen Zusammenhängen einfinden, um sich am Ende erfolgreicher gegen die anhaltende staatliche Willkürpraxis zu wehren. Die nationale Solidarität bleibt in diesem Kampf dabei wohl auch weiterhin eine unserer schärfsten Waffen!
