Das ungarische Parlament hat eine Verschärfung der Asylgesetze beschlossen. Künftig werden Asylanten für die Dauer ihres Verfahrens zum Schutz der Bevölkerung in Lagern untergebracht.
Erst nachdem Ungarn einen über 500km langen Zaun an der Grenze zu Serbien und Kroatien errichtet hatte, konnte sich das Land vom massiven Zustrom von art- und kulturfremden Ausländern befreien. Ministerpräsident Viktor Orbán hatte begriffen, daß er nur so sein Land vor dem ungezügelten Zustrom von Sozialtouristen aus der ganzen Welt effektiv schützen kann, denn an den EU-Außengrenzen sind schon lange Tür und Tor geöffnet. Neben der Errichtung eines Grenzzauns sowie dem Aufbau des zivilen Grenzschutzes geht das ungarische Parlament nun einen Schritt weiter, und hat die Internierung aller Asylanten bis zur Beendigung ihres Verfahrens beschlossen. Das mit einer großen Mehrheit verabschiedete Gesetzespaket sieht unter anderem vor:
Auch wenn aktuell der Ansturm Hunderttausender Fremder erst einmal abgewehrt zu sein scheint, baut die ungarische Regierung um Viktor Orbán vor. Neben dem Zaun zu Serbien soll auch ein Zaun zu Rumänien errichtet werden. „Migration ist das Trojanische Pferd des Terrorismus"erklärte Orbán nochmal bei der Vereidigung neuer Rekruten des freiwilligen Grenzschutzes. Die Art- und Kulturfremden kämen nach Europa, um nach ihrer eigenen Kultur und ihren eigenen Gewohnheiten zu leben, erklärte Orbán weiter.
Video: 525 Kilometer Grenzzaun
Von dem Maßnahmenpaket könnte die Bundesregierung um Bundesmutti Merkel einiges lernen. Noch immer strömen Monat für Monat Tausende Asylanten nach Deutschland, um sich in der sozialen Hängematte des Systems breit zu machen. Abgeschoben wird faktisch so gut wie gar nicht. Noch längst sind nicht alle Asylanten registriert. Gewalt, Kriminalität und der Verlust der öffentlichen Ordnung greifen immer weiter um sich.
Zur Bewältigung der Asylflut fordert die Partei „Der III. Weg“:
