UNO plant globalen Aktionsplan gegen „Hatespeech“

 

Das Thema „Hatespeech“ (Hassrede) hat es nun bis zu den Vereinten Nationen (UNO) geschafft. Generalsekretär Antonio Guterres hat in diesem Kontext eine weltweite Kampagne gegen „Hatespeech“ angekündigt. „Hass schafft es immer mehr in den Mainstream – sowohl in liberalen Demokratien, als auch in autoritären Systemen“, führte er aus. Und damit hat er Recht, was etwa am Beispiel der BRD sehr gut sichtbar wird.

Der Hass ist allgegenwärtig. Hass auf das eigene Land und Volk, Hass auf Traditionen und die eigene Kultur – das ist es, was den antideutschen Zeitgeist ausmacht. Während das Eigene gehasst wird, wird das Fremde geradezu hofiert und angebetet. Doch so treffend die Worte von Antonio Guterres auch sein mögen, gemeint hat er es ganz anders. So ist seiner Ansicht nach beispielsweise Migrationskritik nur so von Hassrede durchsetzt.

Der UNO-Generalsekretär sagte: „Wir haben gesehen, wie die Debatte über menschliche Mobilität mit falschen Narrativen verknüpft wurde, in denen Flüchtlinge und Migranten mit Terrorismus in Verbindung gebracht werden und sie als Sündenbock für die Probleme in der Gesellschaft herhalten müssen.“ Illegale Migration wird bei Guterres zu „menschlicher Mobilität“ – George Orwell hätte es nicht besser formulieren können. Und wenn sogenannte „Flüchtlinge“ mit Terrorismus in Verbindung gebracht werden, dann liegt dies wohl allenfalls daran, dass Zuwanderer überproportional kriminell sind und häufiger Terroranschläge verüben als Einheimische. Ein Fakt, der auch politisch weniger interessierten Bürgern aufgrund allgegenwärtiger „Bereicherung“ mittlerweile bestens bekannt ist.

Wenn man es sich aber wagt, Migrantenkriminalität, Terrorismus und illegale Zuwanderung überhaupt nur anzusprechen, dann wird einem heute sofort Hassrede unterstellt. Dabei gibt es für diesen Begriff nicht einmal eine allgemeingültige Definition. Es handelt sich vielmehr um ein Instrument, um den Bürger mundtot zu machen, wenn er Äußerungen von sich gibt, die den Herrschenden nicht genehm sind. Da etwa die sogenannte „Nazi-Keule“ in den vergangenen Jahren stark an Wirkung verloren hat, bedient man sich heute der vermeintlichen Hassrede, um unliebsame Meinungen zu unterdrücken.

Antonio Guterres beauftragte den Senegalesen Adama Dieng, Sonderbeauftragter für Genozidprävention am UN-Menschenrechtsrat, damit, „einen globalen Aktionsplan“ auszuarbeiten, der Hassrede bekämpfen soll. Auch hier zeigt sich einmal mehr die Verlogenheit einer Institution wie der UNO. Ein Afrikaner wird wohl kaum eine neutrale Instanz zur Bewertung der hauptsächlich nach Europa stammenden Migration aus Afrika und dem Nahen Osten, um die es schließlich hauptsächlich bei den „Hassreden“ geht, sein.