Protest!

Die Krise ist da. Strom-, Gas- und Heizölpreise haben unerträgliche Höhen erreicht. Gleichzeitig konnten weder die Mietpreise gesenkt noch die steigenden Lebensmittel- oder Spritpreise wirklich abgefedert werden. Die Auswirkungen spüren längst nicht mehr nur die Ärmsten der Armen, sondern auch die weiter erodierende Mittelschicht. Das System bereitet sich auf einen Widerstand vor, der alles bislang Erlebte in den Schatten stellen könnte. Doch: Wo sind eigentlich die Proteste? Von „rechts“ bis „links“ spekuliert jede vermeintliche Opposition auf einen Aufwind. Doch wirkliche Lösungsansätze fehlen. Zeit für eine nationalrevolutionäre Alternative.

 

 

Lageanalyse

Was die Systemmedien beim sogenannten „Sturm auf den Reichstag“ oder beim sogenannten „Sturm auf das Kapitol“ fürchteten, wurde am 09. Juli 2022 in Sri Lanka Wirklichkeit. Tausende Demonstranten stürmten den Präsidentenpalast und zwangen den Präsidenten zum Rücktritt. Vorausgegangen war eine drastische Zuspitzung der wirtschaftlichen Lage des Inselstaates. Die hohe Staatsverschuldung sorgte dafür, dass Treibstoff und Medikamente ausgegangen waren. Einen Monat später hat in Sri Lanka ein neuer Präsident sein Amt angetreten. 150 Demonstranten wurden festgenommen. Der Ausnahmezustand wurde aufgehoben. Es ist immerhin etwas Treibstoff da. Sieht so eine Revolution aus? Welche Lehren kann man daraus ziehen?

Man muss kein Berufskritiker sein, um festzustellen, dass etwas gewaltig schief läuft. Nach der Corona-Krise folgte die Ukraine-Krise, nun ist die allgemeine Wirtschaftskrise da. Dabei wurde keine dieser Krisen wirklich gelöst, stattdessen haben sich die Krisen gewissermaßen addiert. Ebenso ungelöst sind strukturelle Probleme, die seit Jahren vor sich hin schwelen. Die Umweltkrise, die Mietpreiskrise, die Migrationskrise, die Personalkrise auf dem Arbeitsmarkt, die praktisch jede Branche erschüttert. Die Zukunftsaussichten der Menschen haben sich verdüstert. Dennoch wird zwar viel von kommenden Aufständen und Protesten gesprochen, doch praktisch tut sich bislang wenig.

„Rechte“, „Linke“ und sogar Teile der Union sind sich einig: Schuld ist die Regierung. Doch im Hinblick auf die Lageanalyse und darauf aufbauender Lösungsansätze gehen die Meinungen wieder stark auseinander. Im Wesentlichen bieten beide Seiten die Erklärungen und Lösungen an, die sie schon immer angeboten haben. Für die einen sind zu hohe Steuern und zu viel Staat schuld, die anderen bekritteln zu niedrige Steuern und zu wenig Staat. Libertäre wollen rein den Markt regieren lassen und Kommunisten wollen alles verstaatlichen. Ansätze, die vielfach gescheitert sind und genau deswegen keinen Ausweg darstellen. Im Bezug auf die aktuelle Krise ist augenscheinlich, wie wenig Theoriearbeit seitens der sogenannten Opposition betrieben wird.

Von der politischen Linken ist ohnehin wenig zu erwarten. In der Corona-Krise hat sich die Linke selbst verzwergt, um bloß nicht in die Gefahr einer „Querfront“ zu geraten. Politische Schwerpunkte der Linken liegen weiterhin auf Identitätspolitik und dem „Kampf gegen Rechts“. Das sind bequeme Betätigungsfelder, die vom Versagen bei der Analyse struktureller Probleme des Systems ablenken. In ihrem tiefsten Inneren ahnen auch Linke, dass der Marxismus gescheitert ist und sich niemand mehr für die Sache des Kommunismus begeistern lässt.

Doch auch die Analyse der sogenannten Rechten fällt dürftig aus. Wahlweise sind „die Sanktionen“ oder „die Steuern“ schuld. Würde man also wieder mit Russland handeln und/ oder einfach die Steuern senken, würde alles wieder gut werden. Andere haben gar keinen konkreten Vorwurf oder Lösungsansatz, wissen aber, dass die Regierung schuld ist.

 

Das System ist die Krise

Nationalrevolutionär zu sein, heißt, das System im Ganzen infrage zu stellen. Der Kapitalismus an sich funktioniert nicht. Sein Grundprinzip heißt Wachstum. Dieses Wachstum kennt keine Grenzen, in jedem Sinne. Globalisierung ist eine der Voraussetzungen des Wachstums. Immer mehr Konsumenten wollen weltweit bedient werden, immer mehr Absatzmärkte sollen erschlossen oder erst erschaffen werden. Dies geht einher mit einem steigenden Ressourcenverbrauch, aber auch mit zunehmenden Abhängigkeiten. Bislang konnten stets neue Erfolge bei der Ausbeutung des Planeten erreicht werden. Sei es eine immer effizientere Landwirtschaft oder die Erschließung von tiefer liegenden Rohstofffeldern. Doch wie lange lassen sich die ökologischen Schattenseiten dieses Wirtschaftens ignorieren? Und wann sind die ultimativen Grenzen des Wachstums erreicht, weil der Planet schlicht ausgelaugt ist?

Die kapitalistische Maschinerie nimmt immer mehr an Fahrt auf und aktuelle Krisen sind erste Überhitzungserscheinungen ihres Motors. Da ein stets gesteigertes Tempo jedoch eine systemimmanente Funktion des Kapitalismus ist, muss das System eines Tages explodieren. Was danach kommt, weiß niemand. Es ist daher an der Zeit, den Kapitalismus planmäßig abzuwickeln. Nur so kann die Katastrophe verhindert werden.

Vielleicht kann man sich mit weniger „Sanktionen“ Zeit kaufen, die Laufzeit des Systems verlängern. Doch das eigentliche Problem löst man so nicht. Der deutsche Sozialismus mag für Menschen, die auf behaglichen Wohlstand und billigen Konsum bauen, ein Albtraum sein. Und doch ist er die einzige Alternative zum Chaos und dem Rückfall in archaische Urzeiten. Jammern und Klagen widersprechen dem deutschen Wesen. Was unser Volk zuvorderst braucht, sind Mut und Willen. Wir Deutschen haben schon vieles geschafft und tief in uns schlummert eine gewaltige Kraft.

Nationalrevolutionär zu handeln heißt, unser Schicksal wieder selbst in die Hand zu nehmen. Wir gehen nicht zweifelnd in die Zukunft, sonder kämpfen siegesgewiss für Vaterland, Volk und Heimat.