Kostenexplosion: Zwei Drittel der Bürgergeld-Empfänger haben einen Migrationshintergrund

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Am 1. Januar 2023 trat das Bürgergeld-Gesetz der aktuellen Bundesregierung in Kraft; das bis dahin für Nichterwerbstätige ausbezahlte Arbeitslosengeld ll, umgangssprachlich auch Hartz IV genannt, wurde durch das Bürgergeld abgelöst. Damit verbunden war auch eine Erhöhung der Bezüge von 449 Euro auf 502 Euro zusätzlich zu den Miet- und Heizkosten.

Und auch zum 1. Januar 2024 wurden die Bezüge um 61 Euro erhöht, das sind rund 25 Prozent in den letzten zwei Jahren.

Bereits im vergangenen Jahr waren die Kosten für das Bürgergeld höher als gedacht, statt der veranschlagten 23,76 Milliarden Euro wurden über zwei Milliarden Euro mehr für das Bürgergeld ausgegeben. Damals wurden die verschlechterte wirtschaftliche Situation und die Inflation als Gründe genannt. Doch dieses Jahr drohen noch weitaus höhere Kosten. So geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor, dass die Kosten für das Bürgergeld im Januar und Februar dieses Jahres bei 3,9 Milliarden Euro pro Monat lagen. Rechnet man dies nun auf das ganze Jahr 2024 zusammen, wären das 46,8 Milliarden Euro. Das wären 9,2 Milliarden Euro mehr als die 37,6 Milliarden Euro, die Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für dieses Jahr veranschlagt hat.
Im Mai 2024 bezogen 4,021 Millionen erwerbsfähige Arbeitslose Bürgergeld, das sind mehr als 200.000 als Anfang 2023 und 80.000 mehr als im Mai 2023.

Seit dem 1. Juni 2022 haben außerdem auch alle ukrainischen Flüchtlinge sofortigen Anspruch auf Sozialleistungen.

Wie die Bundesagentur für Arbeit im Mai bekannt gab, sind zwei Drittel der Bürgergeld-Empfänger Ausländer oder haben einen Migrationshintergrund. Kritik an den hohen Bürgergeld-Kosten kam vom FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer, er sagte dem Systemblatt „Bild“ mit Blick auf Hubertus Heil: „Ein Arbeitsminister soll Menschen in Arbeit bringen, so sieht das jedenfalls die FDP. Hubertus Heil soll Arbeitsminister sein, kein Bürgergeldminister“.

Doch letztendlich sind alle Systemparteien für die explodierenden Kosten verantwortlich. Haben sie doch alle dafür gesorgt, dass schon seit Jahrzehnten massenhaft Migranten ins Land kommen, die als „Fachkräfte“ angepriesen werden, aber oft gar nicht die Absicht haben, überhaupt einer ehrlichen Arbeit nachzugehen. So gab es in den letzten Jahren zahlreiche Meldungen über Migranten-Clans, die zu Unrecht Sozialleistungen kassierten.

Die Partei „Der III. Weg“ lehnt das Bürgergeld oder andere Sozialleistungen für Sozialschmarotzer ab. Jeder hier in Deutschland lebende Migrant, der nicht in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt mit ehrlicher Arbeit zu verdienen, muß abgeschoben werden (Siehe unser Ausländerrückführungsprogramm). Auch deutsche Arbeitslose, die lieber auf Kosten der Allgemeinheit leben, dürfen keine Sozialleistungen erhalten. Nur wer aufgrund von Krankheit oder anderen Gründen nicht in der Lage ist zu arbeiten, hat ein Anrecht auf Sozialleistungen. Man muß aber ehrlicherweise auch sagen, dass das BRD-System keine wirklichen Anreize für Arbeit schafft. Solange Menschen, die im Niedriglohnsektor beschäftigt sind, trotz Vollzeitarbeit kaum über die Runden kommen, ist es nachvollziehbar, wenn auch immer mehr Deutsche lieber Bürgergeld beziehen. Deswegen müssen die Steuern runter und die Löhne steigen.

 

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t.me/DerDritteWeg

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