
Die einzelnen Bundesländer könnten zwar auch noch die Zustimmung verweigern, doch hat sich das Bundesverfassungsgericht erwartungsgemäß bereits auf die Seite des ÖRR geschlagen und solche Ablehnungen für nichtig erklärt.
Bürgergeldempfänger und Asylbewerber sind übrigens vom Rundfunkbeitrag befreit. Der arbeitende Deutsche hingegen, der ohnehin eine immense Summe an Steuern zahlen muss, wird bei der Verweigerung der Beiträge bestraft. Es wirkt daher wie ein Hohn, wenn man auf der Serviceseite des Rundfunkbeitrages liest: „Der Rundfunkbeitrag wurde eingeführt, um eine unabhängige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gewährleisten. So können ARD, ZDF und Deutschlandradio ohne direkte staatliche Kontrolle oder die Notwendigkeit von Werbeeinnahmen operieren, was die Objektivität und Vielfalt der Berichterstattung sichert.“ Jeder, der nur für fünf Minuten den Fernseher einschaltet, sieht sofort, wie „unabhängig“ und „objektiv“ der ÖRR tatsächlich ist.
Das Ziel unserer Partei „Der III. Weg“ ist daher klar: Der Rundfunkbeitrag gehört ersatzlos gestrichen und die durch die Zwangsabgaben des Bürgers unrechtmäßig vermehrten Vermögen der Rundfunkmafia eingezogen!
Wer Widerstand gegen die Zwangsabgabe leisten will, der findet bei Rundfunk-frei.de (externer Link) ausgezeichnete Tipps und ein abgestuftes Konzept gegen die Zwangsgebühren. Einfach in der Rubrik „Zahlungsstopp“ nachlesen.













