Die Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Sanitäter hat drastisch zugenommen. So vermeldet beispielsweise die Polizei seit 2017 einen drastischen Anstieg der Angriffe auf Beamte. Im vergangenen Jahr wurden sogar 40 versuchte Tötungsdelikte verzeichnet. Der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen stieg im vergangenen Jahr von 30 auf 34 Prozent. Jeder zehnte Angreifer ist dabei ein Asylforderer. In Politik und Medien gibt man sich bestürzt. Von entschiedenem Durchgreifen ist jedoch nichts zu spüren. Die Partei „Der III. Weg“ packt das Problem beim Schopf.
Ausufernde Gewalt gegen Polizei
Dramatisch: Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Gewalttaten gegen Polizisten um acht Prozent auf 46.218 Fälle. Die Zahl der Opfer stieg um zehn Prozent auf 105.000, die Zahl der Tatverdächtigen wuchs von 36.500 auf 38.830. In 84,5 Prozent der Fälle handelte es sich laut Bundeskriminalamt um tätliche Angriffe und Widerstandshandlungen. In 40 Fällen handelte es sich dabei sogar um versuchte Tötungen. Neben den Angriffen auf Polizeibeamte haben auch die Attacken gegen Sanitäter und Feuerwehrmänner stark zugenommen. Bei den Angriffen auf Feuerwehrbeamte kam es zu einem Anstieg um 5,7 Prozent auf 637 Fälle, die Rettungsdienste mussten sogar mehr als 2000 Gewalttaten erdulden.
Der Anteil ausländischer Tatverdächtiger lag bei satten 34 Prozent und ist um 4 Prozent angestiegen. Besonders hervor sticht dabei der hohe Anteil an Asylforderern. Jeder zehnte Angreifer auf Polizisten ist ein „Schutzsuchender“. Die Behörden haben hier einen Anstieg um kräftige 25 Prozent beobachtet, 11,1 Prozent aller Angreifer auf Polizisten sind Asylforderer. Weitere häufige Merkmale von Angreifern auf Polizisten sind ein männliches Geschlecht (83,6 Prozent), Alter über 25 Jahren (73,0 Prozent), allein handelnd (95,1Prozent), polizeibekannt (75,3 Prozent) und Alkoholeinfluss (50,2 Prozent).
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gibt sich geschockt: Es sei erschreckend, „mit welchem Hass und mit welcher Gewalt Einsatzkräfte umgehen müssen“. Weiter sagte sie Medienberichten zufolge: „Diese Straftaten sind durch nichts zu rechtfertigen und müssen harte strafrechtliche Konsequenzen haben.“ Die Politik der Regierung, der Faeser angehört, spricht jedoch eine andere Sprache. Im neuen „Sicherheitspaket“ der Ampel kommen Zurückweisungen an den Grenzen nicht vor, Leistungskürzungen für „Dublin-Flüchtlinge“ wurden zurückgenommen, Sicherheitsbehörden sollen allenfalls bei schweren Straftaten mehr Befugnisse bekommen. Faeser spricht von Gesetzesänderungen, damit die Bundespolizei Taser „rechtssicher“ einsetzen könne.
Auch der rüstige Rainer Wendt, Sprecher der Polizei-Gewerkschaft, offenbar mit etwas mehr Rechten auf Meinungsäußerung ausgestattet als andere, durfte sich zu Wort melden. „Die Statistik des Bundeskriminalamts ist ein jährlicher Bericht der Schande für unseren scheinbar völlig wehrlosen Staat, der nicht bereit ist, seine eigenen Beschäftigten wirksam zu schützen. Über den Vertrauensverlust der Politik bei der Bevölkerung darf sich niemand wundern.“ Weiter sagte er, dass stattdessen „Einsatzkräfte mit irgendwelchen dümmlichen Studien belästigt (werden), die von so genannten Polizeiwissenschaftlern erstellt werden, die daraus mittlerweile ein lukratives Geschäftsmodell gemacht haben“. Das wirkliche Problem in Deutschland seien „gewaltbereite Schläger und Mörder, die sich hemmungslos auf die Einsatzkräfte stürzen, sie verletzen oder töten und im Anschluß immer wieder auf milde Justiz und Politik hoffen dürfen“.
Kriminelle Ausländer raus!
Statt einer halbgaren Beschwichtigungspolitik braucht es einen durchgreifenden Staat. Statt Worte braucht es Taten. Kriminelle Migranten müssen, wie im Ausländerrückführungsprogramm unserer Partei skizziert, ohne viel Federlesen abgeschoben werden. Die Grenzen müssen geschlossen, die Zahl der Ausländer in Deutschland drastisch reduziert werden. Wirkliche Maßnahmen zum Schutz Aller hier in Deutschland könnten schnell und effektiv erreicht werden. Woran es scheitert, ist der fehlende Wille der Herrschenden. Masseneinwanderung und „bunte Gesellschaft“ stehen für Systempolitiker über allem und sind nicht im Ansatz verhandelbar. Solange die Herrschenden regieren, kann und wird sich daher nichts ändern. Es braucht deshalb revolutionäre Veränderungen, und die gibt es nur mit revolutionären Kräften. Daher braucht es die nationalrevolutionäre Bewegung und deshalb braucht es Dich, Deinen Mut, Deine Entschlossenheit und Deine Tatkraft. Reihe Dich ein und werde aktiv in unseren Reihen, damit wir uns Deutschland endlich zurückholen!
