Der Fall Hanna Schiller ist kein Einzelfall, sondern ein Symptom der BRD. Ein Symptom dafür, wie tief verankert linksextreme Strukturen in der deutschen Kulturlandschaft inzwischen sind; nicht etwa als geduldete Ränder, sondern als gefeierte Mitte. Während Schiller wegen versuchten Mordes und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung in Untersuchungshaft sitzt, wird sie gleichzeitig mit dem Bundeskunstpreis ausgezeichnet und mit Steuergeldern gefördert. Eine junge Frau, die mutmaßlich Teil einer roten Schlägertruppe ist, die politische Gegner mit Hämmern attackiert, wird vom Staat zur Repräsentantin einer angeblich „kritischen Kunst“ stilisiert.
Was hier passiert, ist mehr als ein moralisches Versagen – es ist ein systemisches Problem. Längst hat sich ein Geflecht aus linken Förderinstitutionen, parteinahen Stiftungen, Hochschulen und sogenannten zivilgesellschaftlichen Initiativen gebildet, das linksextreme Narrative nicht nur duldet, sondern gezielt protegiert. Unter dem Banner des Antifaschismus werden Fördergelder verteilt, unter dem Deckmantel der „gesellschaftskritischen Kunst“ wird brutale Gewalt verharmlost und Täter werden zu Opfern umgedeutet.
Dabei ist der Staat selbst zum Komplizen geworden: Ministerien vergeben Preise, Stiftungen finanzieren ideologische Radikalisierung, Universitäten verweigern eine klare Distanzierung. Diejenigen, die auf Missstände hinweisen oder gar die Entpolitisierung von Kunst fordern, gelten sofort als reaktionär oder „rechts“. Diese asymmetrische Empörungskultur zeigt sich auch im Umgang mit anderen Fällen: Wer auf Sylt betrunken Lieder zur Remigration singt, wird öffentlich gejagt und sozial vernichtet. Wer Menschen mit Schlagstöcken beinahe erschlägt, wird mit einer Ausstellung in der Bonner Kunsthalle gefeiert. Es ist diese groteske Verdrehung der Maßstäbe, die das Vertrauen in staatliche Institutionen und die Kulturszene nachhaltig erschüttert.
Kunstfreiheit ist ein hohes Gut; aber sie ist nicht grenzenlos. Sie endet dort, wo antideutsche Gewalt legitimiert, verherrlicht oder verharmlost wird. Sie endet dort, wo mit staatlichem Geld und gesellschaftlicher Anerkennung aktiv ein Krieg gegen unser Volk geführt wird. Dass ausgerechnet jene, die den deutschen Staat am meisten verachten, sich am üppigsten aus seinen Töpfen bedienen, zeigt einmal mehr den antideutschen Charakter des BRD-Systems.
Wir, die Partei „Der III. Weg“, stehen deshalb für klare Konsequenzen:
• das Verbot linksextremer Netzwerke
• die vollständige Beschlagnahmung ihrer Vermögenswerte
• und die strafrechtliche Verfolgung aller, die kriminelle antifaschistische Aktivitäten ideell, organisatorisch oder finanziell unterstützen
Staatlich geförderte Gewalt ist keine Kunst. Sie ist ein Angriff auf die Demokratie und unser Volk. Und wer diesen Angriff legitimiert oder verschweigt, macht sich mitschuldig.
