Frankreich erlebt derzeit eine massive Eskalation von Schülerprotesten im Großraum Paris. Was zunächst als überwiegend friedliche Blockaden von Gymnasien startete, entwickelte sich innerhalb weniger Tage zu einer landesweiten Protestwelle, die von schweren Ausschreitungen begleitet wurde. Insgesamt waren mehr als 1.200 Schulen von Aktionen betroffen, und laut Behörden wurden bereits mehr als 5.000 Krawallmacher festgenommen. Auf Grund der prekären Sicherheitslage mussten etwa 500 Schulen temporär geschlossen werden. Die Schüler selbst protestieren vor allem gegen Lehrermangel, überfüllte Klassen, schlechte Gebäude und die aus ihrer Sicht unzureichende Finanzierung des Bildungswesens.
Aus berechtigtem Protest wurde blinde Gewalt
Die grundsätzlichen Anliegen der Schüler sind durchaus nachvollziehbar, die Gewalt hat jedoch längst jedes Maß eines legitimen Protests überschritten. In zahlreichen Städten wurden Mülltonnen und Barrikaden in Brand gesetzt. In Marseille drängten Randalierer Feuerwehrleute von einem Einsatzfahrzeug ab und setzten den Wagen anschließend in Brand. In Nantes wurde eine Schule angezündet, in Le Havre eine weitere durch Feuer beschädigt. In Paris gingen Eingangsbereiche zweier Schulen in Flammen auf.
Doch die Gewalttäter beschränken sich längst nicht mehr auf Sachbeschädigung und Brandstiftung, sondern schrecken auch vor Angriffen auf Menschen nicht zurück. Nach Angaben des Bildungsministers wurden seit Beginn der Unruhen 78 Beschäftigte des Bildungswesens verletzt. Ein Lehrer wurde angegriffen, ein Schulleiter durch einen Feuerwerkskörper verletzt. In einem besonders erschütternden Fall wurde ein Lehrer mit Benzin übergossen und anschließend geschlagen.
Immer deutlicher zeigt sich damit, dass die Demonstrationen von Krawallmachern unterwandert werden, denen es längst nicht mehr um bessere Schulen oder berechtigte politische Forderungen geht, sondern um Randale, Zerstörung und die Durchsetzung einer politischen Agenda.
Linke mobilisieren – Ausländer randalieren
Die zunächst von Schülern getragene Bewegung wurde zunehmend von linksextremen Gruppierungen vereinnahmt. Die französische Regierung wirft insbesondere der linksradikalen Partei La France insoumise (LFI) und ihrem Umfeld vor, die Bewegung gezielt zu instrumentalisieren. Auch eine Lageanalyse des Nachrichtendienstes der Pariser Polizeipräfektur sieht eine Beteiligung der extremen Linken bereits in der frühen Phase der Proteste. Demnach tauchten wiederholt externe Aktivisten an Schulen auf, verteilten Flugblätter, riefen Schüler zu Blockaden auf und bewegten sich zwischen verschiedenen Schulen. Bei vielen Aktionen registrierten die Behörden die Anwesenheit von Gewerkschaftern, sowie linken Studenten und Politikern, darunter Aktivisten des kommunistischen Jugendverbandes sowie ein Vertreter des trotzkistischen Umfelds „Révolution permanente“. Auch LFI-Abgeordnete selbst mischten sich nachweislich in die Proteste ein.
Besonders skandalös war das Verhalten von Bally Bagayoko, dem roten LFI-Bürgermeister von Saint-Denis. Nachdem es am Lycée Paul-Éluard in Saint-Denis zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und der Polizei gekommen war, bei denen Einsatzkräfte mit Steinen und Feuerwerkskörpern attackiert wurden, stellte er sich am folgenden Tag demonstrativ an die Seite des gewalttätigen Mobs. Bagayoko verteidigte die Proteste und erklärte vor laufenden Kameras, dass Gewalt legitim sein könne.
Während linke Gruppierungen die Proteste mehr oder weniger instrumentalisieren und im Hintergrund die Strippen ziehen, nutzen zahlreiche gewaltbereite Jugendliche mit volksfremdem Hintergrund die Situation für Randale. Von Mainstream-Medien wird überwiegend geleugnet, dass Ausländer unter den Festgenommenen deutlich überrepräsentiert sind, und offizielle Statistiken hierzu gibt es nicht, da französische Behörden die Ethnie von Tatverdächtigen nicht erfassen. Fest steht jedoch, dass die von den Krawallen besonders betroffenen Regionen stark von Zuwanderung aus dem Maghreb und anderen afrikanischen Staaten geprägt sind. Auch Videoaufnahmen und Fotos von den dortigen Ausschreitungen vermitteln klar das Bild eines auffallend hohen Anteils von Jugendlichen mit erkennbar afrikanischem bzw. nordafrikanischem Erscheinungsbild.
Frankreich als Warnsignal für Deutschland
Was sich derzeit in Frankreich abspielt, sollte Deutschland als Warnsignal dienen, denn hinter den gewalttätigen Protesten stehen Probleme, die auch hierzulande längst sichtbar sind. So kommt auch das deutsche Bildungssystem vielerorts an seine Grenzen. Lehrermangel, Unterrichtsausfall, marode Schulgebäude, überfüllte Klassen und wachsende Defizite bei Sprache und Bildung sind hierzulande schon längst keine Ausnahmeerscheinung mehr. Gleichzeitig bleibt die Politik bei den Folgen einer über Jahre ungelösten Ausländerproblematik Antworten schuldig.
Unsere nationalrevolutionäre Bewegung DER III. WEG sieht den Zustand des Bildungssystems in Frankreich wie auch Deutschland zunehmend als Ausdruck eines grundsätzlichen politischen Versagens. Deutschland braucht eine Bildungsoffensive, die Schulen baulich und digital modernisiert, den Lehrkräftemangel entschärft und Unterrichtsausfall konsequent reduziert. Eine langfristige Verbesserung ist jedoch nur durch die gezielte Remigration Volksfremder möglich, da das Erlernen von Deutsch als Fremdsprache in den Schulen zusätzliche personelle Ressourcen bindet und unterschiedliche sprachliche sowie kulturelle Voraussetzungen den Lernfortschritt im Unterricht ausbremsen. Die von uns geforderte Rückführung raum- und kulturfremder Ausländer, gepaart mit einem konsequenten Vorgehen gegen linksextreme Agitatoren, würde zudem helfen, gewalttätigen Ausschreitungen vorzubeugen. Frankreich ist ein weiteres Mal Warnsignal dafür, dass Europa durch das Zusammentreffen sozialer Missstände mit dem Konfliktpotenzial, das sich aus den importierten Fremden ergibt, auf einem Pulverfass sitzt. Nur eine konsequente Remigration und die Lösung der sozialen Frage durch die Überwindung kapitalistischer Verhältnisse können Europa aus dieser Sackgasse führen.
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