Im „Extremfall“ soll die Bundesregierung auch einen Militärschlag der USA oder Israel gegen den Iran unterstützen, dass empfiehlt die Bundesakademie für Sicherheitspolitik(BAKS) zuletzt in einem Arbeitspapier. Wer oder was ist die
FDP und Grüne planen die Einführung eines neuen Transsexuellengesetzes. Nach dem neuen Gesetz soll es einmal im Jahr möglich sein, das eigene Geschlecht zu ändern. Nach den Vorstellungen der Grünen
Die Bauernproteste gehen weiter. Sie fahren unter anderem durch Berlin Mitte, um erneut auf ihre wirtschaftliche Situation aufmerksam zu machen. Vorbei am Bundestag sowie das Landwirtschafts- und Umweltministerium rollen die
An der Wall Street haben Kleinanleger einen Krieg gegen gierige Finanzhaie geführt und offenbar gewonnen. Hedgefonds hatten mit sogenannten Leerverkäufen auf den Niedergang des Computerspielhändlers „GameStop“ gewettet. Bei Leerverkäufen werden
Wir befinden uns am Anfang einer Zeit revolutionärer Veränderungen. Insbesondere die Digitalisierung wird drastische Folgen haben. Viele Nationalisten blicken heute angesichts der Passivität vieler Landsleute, angesichts massiver Repressionen und angesichts
Seit 1994 führt die „Zentrale Informationsstelle Sport“ (ZIS) beim Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen eine gesonderte Datei für sogenannte „Gewalttäter Sport“. Vorgebliches Ziel ist es, „Störer“ von Sportgroßereignissen fernzuhalten. Die Einordnung in diese
Der designierte US – Verteidigungsminister Lloyd Austin will offenbar den überfälligen Abzug von 12.000 Soldaten aus der BRD nun offenbar doch stoppen. Trump hatte diesen Abzug in seiner Amtszeit festgelegt. Besatzer
Der Berliner Senat schafft ein neues Versammlungsgesetz. Das bloße Mitführen von Vermummungs- und Schutzausrüstungsgegenständen ist dann nicht mehr verboten. Gewalt, Verherrlichung des Nationalsozialismus, Antisemitismus, Rassismus und Volksverhetzung werden in Berlin
Der Lieferdienst „Gulaschkönig“ ermöglicht es Menschen, Hilfebedürftigen Essen zu spenden. Das Essen dieser „Gulaschpaten“ liefert der Lieferdienst aus Halle dann an die Bedürftigen. Nun löste ein Foto eines Mitarbeiters in
Die Agenda 2010 hängt noch vielen Genossen der SPD schwer im Magen. Vor allem die Hartz IV-Reformen der rot-grünen Regierung unter dem ehemaligen Kanzler Schröder hängen der SPD bis heute
Wenn die gegenwärtige Corona-Pandemie eines deutlich zu Tage gefördert hat, dann ist es die entartete Lebensweise der modernen Welt. Milliarden Produkte liegen in den Lagern und können nicht verkauft werden,
„Ich trete mit sofortiger Wirkung vom Vorsitz des Kuratoriums der Desiderius-Erasmus-Stiftung zurück und aus dem Kuratorium aus. Statt sich mit den Zukunftsfragen für unser Land zu beschäftigen, beschäftigt sich die
Berlin springt in die „Vorreiterrolle“ und plant eine Migrantenquote von 35% für seinen Öffentlichen Dienst. Damit wäre Berlin das erste Bundesland mit einer derartigen Auflage. Die Linke Senatorin Elke Breitenbach, Senatorin für
Der Verfassungsschutz soll die AfD in ihrer Gesamtheit als „Verdachtsfall“ einstufen. So wollen es die Innenminister der Bundesländer. Bislang gelten lediglich Teile der AfD als „Verdachtsfall“. Doch nun ist ein
Laut einer Statistik, die am 14. Dezember von der AFD veröffentlicht wurde, sind zu dieser Zeit in Hamburg 1.023 ausländische Staatsbürger inhaftiert. Das wären im Durchschnitt 55 Prozent der Inhaftierten,
Eine mutmaßliche Polizeifeier im bayrischen Rosenheim sorgte am 15. Januar für mediales Aufsehen und vor allem für Unmut. Gefeiert wurde der Abschied der Vizepräsidentin des Polizeipräsidums Oberbayern Süd, Eva Schichl. Auch
Wer die geistige Verfassung der Bundesrepublik verstehen will, kommt an der deutschen Niederlage im Zweiten Weltkrieg nicht vorbei. Anders als nach 1918 wollten die Alliierten nach 1945 auf Nummer sicher gehen
Vorwurf der sogenannten „Hassrede“: Eine US-Organisation fordert von Apple, daß der Messenger Telegram (die meistgenutzte Alternative zu WhatsApp) aus dem App Store entfernt wird. Was ist „Hassrede“ überhaupt? Wenn Menschen abgewertet, angegriffen
Am gestrigen Sonntag fanden unsere Aktivisten vom Stützpunkt Sauerland den Weg in das in winterliches Weiß gehüllte Negertal. Der Hintergrund dafür war, dass die Dörfer Ober-, Mittel- und Unterneger in
