Ludwigshafen: Kundgebung gegen Asylunterkunft in der Bayreuther Straße

Anfang November veröffentlichte die Rheinpfalz einen Artikel, welcher die Ludwigshafener Bürger über den geplanten Zustrom von neuen Asylbewerbern in ihre Stadt informieren soll. Während die Stadt offiziell eine Politik des Schweigens verfolgt, wird hier über die Lokalpresse der Versuch unternommen, die lokale Bevölkerung zu beschwichtigen bzw. Probleme herunter zu spielen. Oft wird in solchen Fällen auf mitleiderregende Rhetorik zurückgegriffen bzw. bewusst falsche Zahlen veröffentlicht Doch die Wirklichkeit sieht meist ganz anders aus!

Nahm man in der bundesweiten Presse in den letzten Monaten von Ludwigshafen meist nur in Sachen Verschuldung und Leerstand Notiz, so rückt nun ein neues heikles Thema in den Fokus.

Asylanten nehmen sozialschwachen Deutschen die Unterkünfte weg
Während die Innenstadt Ludwigshafen einer Geisterstadt ähnelt, in welcher Handyshops und sogenannte „Ein Euro Läden“ zwischen den dutzenden leerstehenden Geschäften hervorstechen und die Stadt mit über einer Milliarde Euro in der Kreide steht, ist nun von einer neuen Belastung für die Bürger Ludwigshafens zu lesen. Laut einer Sprecherin der Stadtverwaltung rechnet die Stadt in diesem Jahr mit einem Anstieg der Asylbewerber um 76% im Vergleich zum Vorjahr. Diese Aussage ist in sofern erschreckend, da seitens der Stadtverwaltung jetzt schon von einer „angestrengten Kapazität“ der Asylunterkünfte die Rede ist. Während die Unterkünfte am Rampenweg und in der Edigheimer Straße bereits prall gefüllt sind, weicht die Stadt nun auf die Bayreuther Straße aus, in der den Asylbewerbern nun neuer Wohnraum zur Verfügung gestellt werden soll.

Anwohnern zufolge sollen eigens dafür nun einige der maroden Blöcke auf städtische Kosten renoviert werden, welche bis zu 150, hauptsächlich Syrer und Zigeuner, als neue Heimat dienen sollen. Die teils verfallenen Unterkünfte der deutschen Bevölkerung sind von dieser Maßnahme nicht betroffen und werden ihren schlechten Zustand wohl auch weiterhin behalten müssen.
 


Mitgeführtes Transparent

Kundgebung in der Bayreuther Straße
Während die Stadtverwaltung die schlechten sozialen Umstände der einheimischen Bevölkerung seit Jahren ausblendet, wird nun auf dem Rücken des Steuerzahlers versucht, den Asylbewerbern das Leben in Ludwigshafen so komfortabel wie möglich zu gestalten. Diese Maßnahme reiht sich nur in eine lange Reihe von Entscheidungen gegen die eigene Bevölkerung ein.

Aus diesem Grund meldete die Partei „Der III. Weg“ eine Kundgebung in der Bayreuther Straße für Mittwoch, den 13. November unter dem Motto: „Überfremdung stoppen – Kein Asylantenheim in Ludwigshafen“ an. Schon während des Kooperationsgesprächs war zu erkennen, daß ein Verbot der Kundgebung generell nicht möglich war, aber man durch Auflagen versuchen wird, das Recht auf Meinungsfreiheit und Öffentlichkeit möglichst stark zu beschränken.

So wurde dem Veranstalter ein Weg, welcher über Feld und Wiesen führt, in etwa 300m Entfernung zur Bayreuther Straße seitens der Stadt zugewiesen. Um dies begründen zu können, wurden die in der Bayreuther Straße untergebrachten Asylanten im Auflagenbescheid pauschal als gewalttätig eingestuft. „Die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer, der Einsatzkräfte und von passierenden Anwohnern ist weiterhin dadurch erheblich gefährdet, daß aus den Obergeschossen der Wohnblöcke Gegenstände geworfen werden könnten.“ heißt es u.a. in der Begründung des Auflagenbescheides.

Die eingelegten Rechtsmittel gegen die Verlegung des Kundgebungsortes blieben im Eilverfahren ohne Erfolg, werden aber im Nachgang per Fortsetzungsfeststellungsklage erneut angefochten.

300 Polizisten schützen Asylantenunterkünfte und kriminalisieren Anwohner
Gegen 19:30 Uhr erreichten an die 40 Aktivisten aus dem Umfeld der Partei „Der III. Weg“ und aus freien Strukturen den Kundgebungsort und sahen sich dort, wie auch schon auf der Anreise, einem massiven Polizeiaufgebot ausgesetzt. Nach und nach strömten auch Gegendemonstranten, bestehend aus Antifas und Arbeiterverrätern des DGB um Rüdiger Stein, zum Kundgebungsort. Schon während der DGB-Kundgebung beschimpften ca. 30 Anwohner der Bayreuther Straße die Asylantenbefürworter und machten ihnen deutlich, daß sie in ihrem Viertel keine Wirtschaftsflüchtlinge wollen. Immer wieder kam es dabei zu Handgreiflichkeiten zwischen Multi-Kulti-Fetischisten und deutschen Anwohnern. Mindestens vier Anwohner wurden dabei in Gewahrsam genommen.

 


Verteiltes Flugblatt (Seite 1 von 2)


Anwohner solidarisieren sich mit nationalen Aktivisten
Schon im Vorfeld zur geplanten Kundgebung verteilten Aktivisten mehrere Hundert Flugblätter in der Bayreuther Straße. Daraufhin gingen mehrere Anschreiben bei der Partei „Der III. Weg“ ein, in denen sich für die Öffentlichmachung der Asylantenunterkünfte bedankt wurde. Bisher hat es kein Vertreter der Stadt oder Ludwigshafener Politiker für nötig gehalten, die Anwohner über die Asylantenblöcke zu informieren. Auf Nachfragen beim Ortsbeirat Van Vliet war lediglich die Rede von 3 – 4 Bulgaren. Ein Anwohnerin bot sogar den Kundgebungsteilnehmern ihren Garten in der Bayreuther Straße als Versammlungsort an.

Redner fordern sofortige Beendigung des Asylantenstroms nach Deutschland
Während der Kundgebung führte Klaus Armstroff in seiner Rede aus, daß rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber umgehend in ihre Heimat zurückkehren müssen. Es kann nicht sein, daß lediglich 2 % nach geltender Rechtslage anerkannt werden, aber trotzdem 98% weiter vom deutschen Steuerzahler finanziert werden müssen. Weiterhin brachte Klaus Armstroff die Bevorzugung von Ausländern gegenüber der heimischen Bevölkerung zur Sprache.

„Nach Gesprächen mit Anwohnern wird klar, daß die Deutschen hier von der Stadtverwaltung diskriminiert werden, denn sie können z. B. nicht den im Keller befindlichen gemeinsamen Duschraum benutzen, während die Asylanten sofort den Schlüssel für diesen Duschraum bekamen. Bisher gab es Wohnräume ohne Beleuchtung oder Wohnungstür, jedoch nun wird für die neuen Bewohner kräftig renoviert, daß sie sich wohlfühlen und ihre Sippenmitglieder ins Schlaraffenland BRD locken. Mit demselben Recht, mit dem die Überfremdungspolitiker in Deutschland ganz selbstverständlich immer mehr Zuwanderung – ja sogar ganz offen Zuwanderung in unsere Sozialsysteme fordern – mit demselben Recht fordern wir ein Ende von Asylmißbrauch, Überfremdung und Ausländerkriminalität.“

Ein weiterer Redner legte in seiner Rede die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung, Antifas und Polizei offen und erklärte unmißverständlich, daß dies nicht die letzte Kundgebung gegen die Errichtung weiterer Asylantenheime in der Vorderpfalz und Ludwigshafen war. Mit folgenden Schlußworten beendete dieser die Versammlung:

„Wir werden wiederkommen, um gegen Asylmißbrauch und Überfremdung zu protestieren! Wir stehen fest an der Seite von Volk und Heimat, denn wir sind das Volk!“

Bild: Anton Chalakov / www.bigstockphoto.com





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