In einem Artikel des „Usinger Anzeiger“ mit dem Titel „Rechtsradikale Flyer aufgetaucht“ hetzte die Systempostille aus dem Taunus im Zuge einer asylkritischen Verteilaktion in Pfaffenwiesbach über die nationalrevolutionäre Partei „Der III. Weg“. In diesem Artikel behauptet die Tageszeitung doch tatsächlich, daß die im Jahr 2014 gegründete Partei „Der III. Weg“ verboten sei. Nachdem Aktivisten von diesem Artikel Kenntnis erlangt hatten, wurde über die Parteiführung sofort ein Anwalt beauftragt, rechtliche Schritte gegen diese offenkundige Falschbehauptung einzuleiten.
Die Gießener Anzeiger Verlags GmbH & Co KG, die u.a. den „Usinger Anzeiger“ heraus bringt, verpflichtet sich in einer von ihr unterschriebenen Unterlassungserklärung wie folgt:
Die Gießener Anzeiger Verlags GmbH & Co KG verpflichtet sich,
1. Gegenüber der Partei/Organisation „Der Dritte Weg“, vertreten durch ihren Parteivorsitzenden Klaus Armstroff, die folgende Behauptung zu unterlassen:
Die Organisation „Der dritte Weg“ sei verboten,
2. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu einer von der Organisation „Der Dritte Weg“ festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe.
…
Selbstverständlich muß die hessische“ Qualitätszeitung“ nun auch die Anwaltskosten des „III. Wegs“ in diesem Fall übernehmen.
Mit dieser Unterlassungserklärung konnte der BRD-„Lügenpresse“ ein kleiner Nadelstich versetzt werden. Immer wieder berichten die Medien im Merkelland hetzerisch über Nationalisten und deren Organisationen und versuchen jedem aufkeimenden bürgerlichen Protest mit der Nazikeule zu erschlagen.
Hier trifft das sogenannte Unwort des Jahres „Lügenpresse“ mehr als zu. Dieser Fall zeigt aber wieder einmal nur eine bekannte Tatsache: Die Presse im Allgemeinen ist der Feind. Mit ihr kann und darf es keine Kooperation geben, solange wie sie sich täglich gegen unser Volk stellt. Oder wie der Slogan auf der Pegida-Demonstration heißt: „Lügenpresse halt die Fresse!“
Die Systemjournaille und ihre am Gängelband der kapitalistischen Finanzwelt hängende politische Klasse versucht weiterhin mit ihrer fortwährenden volksverhetzenden Berichterstattung unser Volk zu verdummen und den aufflammenden Aufruhr klein zu halten.
