Für einen „Deutschen Sozialismus“ in Fürth

Der sozialen Ausbeutung skrupelloser Unternehmer fallen auch im mittelfränkischen Fürth, der Geburtsstadt Ludwig Erhards, immer wieder zahlreiche Arbeiter, Angestellte und Selbstständige zum Opfer. Aktivisten des regionalen „III. Weg“-Stützpunktes rührten deshalb auch für die anstehende, nationalrevolutionäre 1.Mai-Demonstration in Saalfeld am Nachmittag des 9. April 2015 in der Kleeblattstadt gehörig die Werbetrommel. Dabei verteilten sie auch themenbezogene Infoblätter an Bürgerinnen und Bürger, in denen ein „Deutscher Sozialismus“ als Gegenentwurf zum herrschenden Raubtierkapitalismus im Merkelland gefordert wurde.

Der 2015 neu eingeführte und viel zu gering bemessene gesetzliche Mindestlohn kommt bei den unterbezahlten Arbeitskräften in der Bundesrepublik wohl nur selten richtig an. Einige Betriebe entwickeln hier vielmehr eine geradezu abartige Kreativität, wie sie die Differenz zwischen dem bisher ausbezahlten Niedriglohn und dem nun geltenden Mindestlohn mit asozialen Tricks ihren Arbeitnehmer vorenthalten können.

Mit unbezahlten Überstunden, Vereinbarung eines Stück- bzw. Leistungslohns, Scheinselbstständigkeiten oder dem Abschluss von Werkverträgen stehen ausbeuterischen Arbeitgebern so leider viele Möglichkeiten zur Verfügung, den sowieso schon mickrigen Mindestlohn in krimineller Absicht zu umgehen.

Das aus der asozialen Zeitarbeits-Branche berüchtigte „Arbeitszeitkonto“ kommt hierbei besonders häufig zur Anwendung. Dort landen geleistete Überstunden, die demnach nicht ausgezahlt, sondern erst einmal „zwischengelagert“ werden. Die Regularien für die Arbeitszeitkonten sind in der Regel aber so aufgestellt, dass ein Ausbezahlen oder ein sinnvolles „Abfeiern“ der Überstunden gar nicht möglich ist. Viele Arbeitnehmer berichten, dass die geleisteten Überstunden auf dem Konto irgendwann verfallen. Zugleich wird häufig die Wochenarbeitszeit verkürzt, beispielsweise von 40 Stunden auf 35 Stunden. Gearbeitet werden dann aber nach wie vor mindestens 40 Stunden in der Woche. Die fünf Stunden der „alten“ regulären Arbeitszeit, sowie die anfallenden Überstunden, leistet der Arbeitnehmer demnach nicht selten unentgeltlich.

Eigentlich müsste hier der Staat eingreifen, aber in einem kapitalistischen System, wo die Wirtschaft der Politik die Aufgaben diktiert, verkommt die soziale Gerechtigkeit regelmäßig zu einem Fremdwort. Ebenso ist von den volksfeindlichen Gewerkschaften, die Teil des Gesamtproblems und nicht dessen Lösung darstellen, keine Abhilfe für die gebeutelten Arbeitnehmer zu erwarten. Die Gewerkschaftsbonzen begnügen sich mit ein paar alibihaften Protestaktionen und markigen Sprüchen. Wirksamer Widerstand der Arbeiterschaft wird so absorbiert und in systemkonforme Bahnen gelenkt. Das freut nicht nur den Geldbeutel korrupter Gewerkschaftsfunktionäre, sondern auch die kapitalistischen Unternehmensbosse, für welche die vermeintlichen Arbeitnehmervertreter dauerhaft die Stiefelknechte spielen.

Die Situation der Arbeiter kann demnach nur ein von nationalen Werten getragenes sozialistisches System verbessern. Dafür steht die nationalrevolutionäre Partei vom „III. Weg“ und dafür gehen wir am 1. Mai im thüringischen Saalfeld am Arbeiterkampftag gemeinsam auf die Straße.