Rückreiseprämie fördert Asylantenflut

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Das Bundesland Baden-Württemberg mit seiner rot-grünen Regierung setzt für das Jahr 2015 und 2016 eine Rückreiseprämie für Asylanten aus, die sowieso kein Bleiberecht erhalten. Die Landesregierung stellt je Jahr 460.000 für das Landesprogramm „Freiwillige Rückkehr“ zur Verfügung. Hinzu kommen noch Mittel aus einem Bundesprogramm.

Die Gelder sollen für die „freiwillige“ Heimkehr von Asylanten genutzt werden, obwohl für diese kaum eine Chance auf eine Anerkennung vorherrscht. Laut Landesregierung genieße die freiwillige Rückkehr „Vorrang vor der zwangsweisen Durchsetzung der Ausreisepflicht“.

Mit welchen Gelder kann denn ein Asylant bei seine freiwilligen Rückkehr, nachdem er monatelang auf Kosten des deutschen Steuerdepps in Deutschland gastierte, erwarten?
 

  • Bund und Land übernehmen je zur Hälfte die Beförderungskosten, bei Autofahrern gibt es eine Pauschale von 250 €
  • Reisehilfe in Höhe von 200 € für Erwachsene und Jugendliche, Kinder unter 12 Jahren bekommen 100 Euro
  • Bei einigen Ländern gibt es auch noch Sonderzuschüsse für Medikamente, psychologische Betreuung und Existenzgründung (z.B. Kosovo). Wenn man vor dem 31. Dezember 2014 in die BRD eingereist ist erhält jeder Erwachsene 750 € und Kinder 375 €. Wer erst 2015 gekommen ist, erhält eine nicht genau bezifferte Starthilfe.

Eine vierköpfige Familie, die mit dem Auto fährt und vor dem 31.12.2014 in Deutschland einreiste, kann also mit folgenden Geldern für die Rückreise rechnen:

Auto: 4 X 250 = 1.250 €
Reisehilfe: 2 X 200 + 2 X 100 = 600 €
Existenzgründung: 2 X 750 + 2 X 375 = 2.250 €

Summe: 4.100 €

Lörrach zahlt freiwillig noch mehr

Einzelne Städte wie Lörrach zum Beispiel zahlen noch einmal obendrauf 100€ für die freiwillige Rückreise. Laut swr erhalte somit eine dreiköpfige Familie bis zu 1.858 €. Der Kreis Lörrach habe somit bisher 65.000 € für die freiwillige Rückreise ausgegeben, obwohl eine abschließende Ablehnung des Asylantrags und die damit verbundene Abschiebung kurz bevorstand.

Mit eine Rückreiseprämie wird die Asylantenflut, die aktuell über Deutschland hereinbricht, nur noch mehr forciert. Für viele Scheinasylanten bzw. Sozialtouristen aus Osteuropa erscheint dies als weitere Einladung, um nach Deutschland zu kommen und abzukassieren. Erst verbringt man Monate bei drei Mahlzeiten am Tag, kostenloser Übernachtung und Taschengeld in betreuen Wohnheimen und dann erhält man für die Rückreise auch noch eine schöne fette Sonderzahlung. Die nächste Einreise nach Deutschland unter diesen Bedingungen ist für solche Menschen nur eine Frage der Zeit. Und dann geht wieder alles von vorne los. Da hilft auch keine Androhung der Reduzierung des Taschengeldes auf den Mindestsatz (bekommen Asylanten also mehr als ihnen zusteht?) und die Verweigerung einer erneuten Rückreiseprämie.

Während Deutsche, vor allem sozial Schwache, um jeden Euro auf den Ämtern kämpfen müssen, erhalten Asylanten, die sowieso das Land zu verlassen haben, noch ein Abschiedsgeschenk. Damit sie ja schnell wieder kommen.

Die Partei „Der III. Weg“ verfolgt das Ziel einer raschen Rückführung der Asylanten in sichere Nachbar- oder Drittländer in ihrem eigenen Kulturkreis und die generelle Reduzierung der Asylzahlen durch konsequente Umsetzung bestehender und der Verabschiedung neuer notwendiger Gesetze in diesem Bereich. Wir wollen keine versteckte Masseneinwanderung über das Zauberwort „Asyl“. Dem ausländischen Sozialtourismus gehört der Kampf angesagt. Wir Nationalisten stehen zu unserer Heimat und kämpfen für die Bewahrung unserer eigenen Identität.

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