Nach neusten Schätzungen des Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) werden für das Jahr 2015 rund 800.000 Asylanten in der BRD erwartet. Anfang des Jahres prognostizierte man noch 350.000 neue Kulturbereicherer zu den schon zu Hunderttausenden im Land verweilenden Asylanten. Hinter vorgehaltener Hand wird für das laufende Jahr schon von über 1.000.000 neues art- und kulturfremden Ausländern, die über das Zauberwort Asyl ins Land kommen, gesprochen.
Nach einer ersten Schätzung dürften damit die jährlichen Ausgaben der Länder alleine für die „Neuankömmlinge“ aus dem Jahr 2015 bei etwa 10 Milliarden Euro liegen. Dies ergibt eine einfache Multiplikation der halbwegs kostendeckenden Pauschalen von 12.000 bis 13.000 Euro je Asylant, die einige Länder an Kreise und Kommunen zahlen. Diese gezahlten Gelder sind in aller Regel nicht kostendeckend und die Städte und Gemeinden legen noch einmal 100 – 300 Euro je Asylant pro Monat drauf. Gründe hierfür sind hohe Mietkosten für Wohnungen, Sprachkurse, Wachpersonal, Sozialarbeiter, kostenlose Verkehrsmittel usw. Nur im Bundesland Bayern bekommen die Kommunen die Kosten fast komplett erstattet. In den meisten anderen Bundesländern reicht das Geld, wie Bürgermeister beklagen, nur für 20 – 80 Prozent der gesamten Ausgaben. Die Pauschale je Asylant an die Landkreise beträgt in Baden-Württemberg derzeit 13.260 Euro, in Berlin bei etwa 12.000 Euro und in Bremen bei 12.500 Euro. Andere Länder verfügen über Mischsysteme. Bislang hat der Bund den Ländern eine Milliarde Euro zugesagt.
Die Ausgaben der Bundesländer für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Asylanten würden in diesem Jahr auf mindestens fünf bis sechs Milliarden Euro steigen, berichtet die Frankfurter Allgemeine (FAZ) unter Berufung auf die zuständigen Ministerien der 16 Bundesländer. Dies stellt eine Verdopplung der Kosten im Vergleich zum Vorjahr dar. In 2014 gaben die Bundesländer zusammen etwa 2,2 Milliarden Euro für Asylbewerber aus. Der Bund hat Anfang der Woche rund 6 Milliarden Euro an Unterstützung für die Länder und Kommunen zur Beherbergung von Asylanten zugesagt.
Kostenexplosion der Städte
Viele Städte sind verschuldet und werden jetzt im Zuge der zunehmenden Unterbringung von Asylanten noch weitere Schulden aufnehmen müssen. Rund 60.000 Euro im Jahr kostet ein Heimplatz für einen minderjährigen Flüchtling, sagt der Präsident des bayerischen Landkreistags, Christian Bernreiter. Bernreiter spricht von einem „explosionsartigen Anstieg“ der Kosten aufgrund der über Deutschland hereinbrechenden Asylflut.
In Sachsens Hauptstadt Dresden beispielsweise steigen nach Schätzungen der Stadt die Kosten von 15,6 Millionen Euro 2014 auf voraussichtlich über 47 Millionen Euro in diesem Jahr. Insgesamt nehmen die Kosten damit um 203 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu. Der Anteil am Gesamthaushalt Dresdens steigt somit laut Plan von bislang 1,2 % auf etwa 3,5 %. Die tatsächlichen Zahlen werden auf Grund der anhaltenden Asylantenflut noch nach oben korrigiert werden müssen.
Die Ausgaben für Asylanten in der Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover steigen von 16,7 Millionen Euro im Jahr 2014 auf geschätzte 47,2 Millionen Euro. Das ist ein Anstieg um 183 Prozent.
Steuererhöhungen dank Asylantenflut
Auf Grund der uferlosen Asylantenflut fordert Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne), der Staat müsse „die Einnahmeseite verbessern“. Damit gemeint sind neue Steuern einführen oder alte erhöhen. Heinold schwebt eine Erhöhung der Erbschaftsteuer oder auch der Finanztransaktionssteuer vor. Außerdem solle nach Meinung der überfremdungsfreundlichen Grünen-Politikerin der Solidaritätszuschlag zur Deckung der Asylkosten genutzt werden.
