In mehreren Zeitungen erschien in diesen Tagen ein Offener Brief von Michael Knipper, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, gerichtet an den Präsidenten des Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Dr. Markus Kerber. Knipper greift darin die Art und Weise an, wie „verschiedene Repräsentanten der deutschen Wirtschaft sich zu den Auswirkungen der hohen Flüchtlingszahlen“ geäußert haben.
Knipper wendet sich direkt gegen die häufig zu hörende Aussage, die Flüchtlinge seien „ein kleines Konjunkturprogramm“. Was der gesunde Menschenverstand gleich versteht, wird in dem Offenen Brief endlich einmal ausgesprochen: „Sicherlich ist es richtig, daß die staatlichen Ausgaben für die Flüchtlinge tatsächlich wie ein „kleines Konjunkturprogramm“ wirken. Es sollte uns allen allerdings klar sein, daß es sich hier um ein rein kurzfristig wirkendes Strohfeuer handelt“.
Der Unternehmensvertreter schlägt auch vor, wie man staatliche Gelder besser und nachhaltiger einsetzen könnte als zur Alimentierung von Ausländern, nämlich in „Investitionen in Bildung und Infrastruktur“. Damit könnte die gleiche konjunkturfördernde Wirkung erreicht werden, und das Geld wäre nicht in den Wind geschrieben, sondern würde den „Standort Deutschland“ aufwerten.
Den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft wird vorgeworfen, „zu sehr auf die Chancen und zu wenig auf die Risiken der unkontrolliert hohen Zuwanderung hingewiesen“ zu haben. Auf Grund der „geringen Produktivität“ der Zuwanderer und der Integrationsschwierigkeiten werde sich deren Einsetzbarkeit in der deutschen Wirtschaft in „äußerst engem Rahmen“ bewegen.
Wenn aber die Beschäftigung gering bleibt, so wirkt sich die Aufnahme von Aslyanten auch nicht positiv auf die sozialen Sicherungssystem aus. Michael Knipper sagt klar voraus, daß die derzeitige Zuwanderung auch die Rentenkasse nicht entlasten, sondern zusätzlich belasten wird. Außerdem erwartet er ein deutliches Ansteigen der Arbeitslosenzahl. Die gleiche Befürchtung hegt das aktuelle Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute, das von der Presse aber kaum aufgegriffen wurde.
Der Brief hat bereits lebhafte Reaktionen hervorgerufen. Wie das Magazin „Focus“ berichtet, ist darüber eine kontroverse Diskussion unter Wirtschaftsvertretern entstanden. Denn – auch das muß gesagt sein – Steuern zahlen in diesem Land hauptsächlich die „Besserverdienenden“. Und wenn durch die Flüchtlinge statt der erhofften Profite bald Steuererhöhungen anstehen, dann haben wir diese Klientel bald auf unserer Seite.
