Kundgebung gegen Repression in Villingen-Schwenningen

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Eilversammlung gegen Willkür und Repression in Villingen-Schwenningen

Eilversammlung gegen Willkür und Repression in Villingen-Schwenningen

Am 27.01. durchsuchten Fahnder bundesweit Wohnungen in Zusammenhang mit Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen die Netzplattform „Altermedia“. Mehrere mutmassliche Betreiber wurden festgenommen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ließ das Informationsportal „Altermedia", was sich der freien Meinungsäußerung verschrieben hatte, unter dem Deckmantel des §129 „Bildung einer kriminelle Vereinigung“ verbieten. Den Betreibern wirft der Bundesinnenminister "rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische, homophobe und islamfeindliche Inhalte" vor. "Für radikale, gewaltbereite Extremisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft!" heißt es weiter. Viele der Extremisten legen vermutlich auch wenig Wert darauf, Teil einer Gesellschaft zu sein, welche mit einer Meinungsdiktatur anstatt einer sachlichen Diskussion von sich reden macht. "Der Rechtsstaat toleriert keine Hasskriminalität" ließ de Maizière verkünden und setzte gleich zum Rundumschlag an.

Als Reaktion auf diese meinungsfeindliche Repression führten am Abend des 27.01. rund zwanzig nationale Aktivisten auf dem zentral gelegenen Latschariplatz in Villingen-Schwenningen eine Kundgebung unter dem Motto „Weg mit §129! Freiheit für alle Nationalisten!“ durch.
Hierbei wurden unter anderem mehrere Redebeiträge zum aktuellen Repressionsschlag gegen „Altermedia“ sowie die zunehmende staatliche Willkür in der BRD gehalten. 
Die Redner gingen in ihren Ansprachen u.a. auch darauf ein, dass dieses System im Stande ist, gegen Nationalisten Großeinsätze durchzuführen, zugleich aber beispielsweise dem Treiben krimineller libanesischer Clans sowie den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht in zahlreichen deutschen Städten oftmals tatenlos zusah. 
Die Versammlung verlief ohne jegliche Störungen.

Es ist davon auszugehen, dass die Repressionen zukünftig noch weiter zunehmen werden, daher ist es an uns, hierauf entsprechend zu reagieren. Weitaus mehr Deutsche, die es auch sein wollen, müssen sich für die nationale Sache in legalen organisatorischen Zusammenhängen einfinden, um sich am Ende erfolgreicher gegen die anhaltende staatliche Willkürpraxis zu wehren.
Unsere schärfste Waffe im Kampf gegen dieses meinungsfeindliche Vorgehen des Staates ist und bleibt die nationale Solidarität!

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