Syrien – Zwischen Freiheit und Terrorismus

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Am Sonnabendabend, den 23. Januar 2016, lud die „European Solidarity Front for Syria“ zu einem Vortrag in der bayerischen Landeshauptstadt ein. Zahlreiche Aktivisten vom „III. Weg“-Stützpunkt München/Oberbayern folgten der Einladung unter dem Titel „Syrien – Zwischen Freiheit und Terrorismus! Ursprünge der Flüchtlingskrise!“. Am Veranstaltungsort angekommen, konnte man zahlreiche bekannte Gesichter begrüßen. Nach einer kurzen Eröffnung übernahm der extra aus Flandern angereiste Redner das Wort. Schnell wurde die tiefe Verbindung des jungen Mannes zu Syrien und dem Libanon offenkundig. Im Laufe des Abends konnte er aus einem reichen Fundus von Aufenthalten vor Ort und von persönlichen Kontakten berichten. Allein durch den von ihm versprühten Idealismus zog er die Zuhörer in seinen Bann.

Letztlich unterstützt die „European Solidarity Front for Syria“ genau die Menschen in Syrien, die für ihr Land dasselbe wollen, wie wir als politisch nationale Aktivisten für unseres. Freiheit, Zukunft und Souveränität. Solidarisch steht die Initiative konkret zur gewählten syrischen Regierung unter Präsident Bashar Al Assad, die immer noch von einer großen Mehrheit der Syrer unterstützt wird. Als zu Beginn des Vortrages eine Karte mit den aktuellen Frontlinien gezeigt wurde, mussten viele im Publikum schlucken. Die Regierungstruppen halten zurzeit nur noch etwa ein Drittel Syriens. Ein weiteres ist unter Kontrolle des IS und den Rest teilen sich Kurden sowie weitere Terrorgruppen, die vom Westen gerne als „gemäßigte Rebellen“ bezeichnet werden. Warum hier das Wort gemäßigt benutzt wird, ist fraglich. Diese fordern nämlich ebenfalls die Sharia und schlagen gerne Köpfe von Gefangenen ab. Der erste Eindruck auf der Karte täuscht aber, so der Referent. Tatsächlich kontrollieren IS und „Rebellen“ hauptsächlich menschenleere Wüstengebiete. Ein Großteil der 20 Millionen Einwohner Syriens und der offiziell 7,6 Millionen aus dem Land Geflüchteten lebt in Gebieten der Regierung.

Der Krieg in Syrien hat viele Väter, ein Bürgerkrieg ist er aber sicherlich nicht. Der Redner konnte auf zahlreiche Verstrickungen aufmerksam machen. Global gesehen treffen in Syrien die beiden Großmächte Russland und USA/NATO aufeinander. Russland hat im syrischen Mittelmeer seinen einzigen Militärhafen. Außerdem unterstützte Russland zu Anfang des Konfliktes den Bau einer Gas-Pipeline aus dem Iran, über Irak und Syrien hin zum Mittelmeer und Europa. In Konkurrenz dazu unterstützten die USA ein Pipeline-Projekt aus Katar über Saudi-Arabien, Jordanien und Syrien hin zur Türkei und dann nach Europa. Syrien entschied sich für das russische Projekt und die Dinge nahmen ihren Lauf. Neben den globalen Kräften, die in den Konflikt hineinwirken, zeichnen sich bei diesem Projekt auch die regionalen Mächte ab. Hier ist besonders der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Iran um die Vorherrschaft in der arabischen Welt hervorzuheben. Beide nehmen zum Beispiel mit Waffenlieferungen entscheidende Eingriffe in Syrien vor. Damit sind die Einmischungen von außen aber noch nicht beendet.

Eine weitere Rolle spielt die Türkei. Es ist inzwischen ein offenes Geheimnis, dass Teile der Türkei mit Terroristen in Syrien sympathisieren. Kämpfer und Waffen gelangen über die Grenze in die arabische Republik. Syrisches Öl, vom Islamischen Staat gefördert, findet hingegen seinen Weg auf die Schwarzmärkte in der Türkei. Und während mancher in der Türkei davon träumt, sich einige Teile Syriens einzuverleiben, um ein neues Osmanisches Reich zu gründen, sieht man zugleich beunruhigt auf die erstarkenden kurdischen Kräfte, die auch zu neuen Unruhen in der Türkei geführt haben. Der Eindruck ist zumindest gegeben, dass der IS der Türkei als Nachbar lieber wäre, wie die verhassten Kurden. Ähnlich relativierend gegenüber dem IS äußerte sich auch unlängst der Verteidigungsminister eines weiteren Landes der Region. Israels Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte, ihm wäre es lieber den IS an der Grenze zu haben, als Assad und seine Verbündeten. Es ist auch bereits mehrfach nachgewiesen worden, dass Israel so genannte „Rebellen“ im Süden Syriens mit Waffen und Informationen unterstützt und Verwundete in seinen Krankenhäusern versorgt. Dazu kommen noch mehrere Terrorangriffe der israelischen Luftwaffe auf Ziele in Syrien.

Diese kompromisslose Haltung der Israelis gegenüber Assad verwundert jedoch kaum. Dieser hat nie einen Friedensvertrag unterzeichnet und die von Israel seit 1967 besetzten Teile des Golan aufgegeben. Obendrein unterstützte Syrien unter Assad wie kein anderes Land die von Israel vertriebenen Palästinenser.

Seit dem direkten Eingreifen der russischen Luftwaffe befinden sich seit Herbst letzten Jahres die Regierungstruppen wieder auf dem Vormarsch. Es bleibt zu hoffen, dass trotz der zahlreichen Einflüsse von außen, so dem Bürgerkrieg ein Ende gesetzt werden kann. Bis dahin macht es sicherlich mehr Sinn als Regierung eines europäischen Landes, den Menschen vor Ort zu helfen und die gewählte Regierung humanitär zu unterstützen, als Millionen Asylbewerber aufzunehmen und gleichzeitig die Kriegstreiber wie USA und Israel zu unterstützen.

Im Vortrag wurde außerdem deutlich, dass nach wie vor an der Küste die syrische Marine patrouilliert und Versuche unterbindet, dass Flüchtlingsboote dort auf die Reise gehen. Regierung und gesellschaftliche Kräfte wie zum Beispiel der Patriarch der syrisch-orthodoxen Kirche fordern ihre Landsleute ganz klar auf in Syrien zu bleiben und dem Land die Treue zu halten. Eine Haltung, die nur im Interesse nationaler Aktivisten in Deutschland und Europa sein kann. Schließlich ging der Abend mit zahlreichen Fragen an den Referenten zu Ende.

Die Aktivisten vom „III. Weg“ haben so einen interessanten Vortragsabend durchlebt und konnten Einblicke in die Situation in Syrien gewinnen. Auch weiterhin fordert unsere Partei ein sofortiges Ende der Asylflut nach Deutschland und Europa. „Der III. Weg“ fordert außerdem die Schaffung von Flüchtlingsschutzzonen auf den entsprechenden Kontinenten, wo die Kriege herrschen. Damit bleiben Menschen, die tatsächlich vor Krieg und Vertreibung fliehen müssen, in ihrem angestammten Kulturräumen und haben demnach auch kaum Integrationsschwierigkeiten. Gleichzeitig erhöht dies den Druck auf die Aufnahmeländer aus den betroffenen Regionen, um die Gründe für Flucht und militärische Auseinandersetzungen schnellstmöglich zu beseitigen. Ebenfalls fordert unsere nationalrevolutionäre Bewegung ein sofortiges Ende der imperialistischen Kriegstreiberei durch die USA, Israel und ihre Partner der „Westlichen Wertegemeinschaft“, welche vielfach erst Flüchtlingsursachen hervorrufen.

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