Raus aus der EU – Volksabstimmung für Deutschland!

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Beim EU-Referendum hat die Mehrheit der Briten am Donnerstag für den Austritt aus der Europäischen Union(EU) gestimmt. Der Brexit ist ein erster Schritt zum Niedergang der volksfeindlichen EU.

Rund 52% der Wähler stimmt für den Austritt Großbritanniens aus der EU und setzten somit ein klares Zeichen gegen die zunehmende Bedeutungslosigkeit von Nationalstaaten, der Diktatur aus Brüssel, der uferlosen Überfremdung sowie die Mitfinanzierung der EU-Wirtschaftskrise. Viele Briten wollen wieder die Kontrolle über ihr eigenes Land zurückgewinnen.

Nach dem Referendum ist nun die britische Regierung/Parlament aufgefordert, Austrittsverhandlungen nach Artikel 50, Absatz 1 des EU-Vertrags zu führen. Hierfür muss Großbritannien dem Europäischen Rat seine Absicht offiziell mitteilen. Ziel der anschließenden Verhandlungen ist ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts zwischen EU und Großbritannien. Experten rechnen mit mehrjährigen Verhandlungen. Das Referendum ist übrigens für das britische Parlament nicht rechtlich bindend.

Ob der Brexit überhaupt negative wirtschaftliche Folgen für den Inselstaat haben wird, kann keiner so genau sagen. Vor der Abstimmung wurde dies aber immer wieder als Drohszenario genutzt. Die uferlose Zuwanderung und politische Bedeutungslosigkeit des Nationalstaates Großbritanniens dürfte aber damit gestoppt sein.

Bundesmutti Merkel wusste nicht so recht was sie sagen sollte, und warnte davor, jetzt „schnelle und einfache Schlüsse zu ziehen." Schließlich sei die EU eine „einzigartige Solidar- und Wertegemeinschaft. Sie ist unser Garant für Frieden, Wohlstand und Stabilität". Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hofft derweil, daß „das Beispiel keine Schule macht“ und spricht von „einen schwarzen Tag für Europa, für alle Länder“. Lucia Puttrich von der CDU empfindet den Brexit als „schwerer Tag für Europa.“ „Es ist der Tag der Nationalisten und Populisten. Ich hoffe, dass jetzt ein Ruck durch Europa geht – durch die Mitgliedstaaten und auch durch Brüssel.“ Äußert sich die hessische Ministerin für Europaangelegenheiten. Wir hoffen auch, daß viele europäische Nationen sich von der EU lösen und ihre Souveränität zurückerlangen.

Freiheit für Schottland

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat nach dem Brexit-Votum ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ins Gespräch gebracht. "Die Möglichkeit eines zweiten Referendums muss auf dem Tisch liegen und liegt auf dem Tisch", sagte sie und will nach Zustimmung des schottischen Parlaments die Gesetzgebung für ein zweites Referendum vorbereiten und mit einem schottischen Staat in der EU eintreten. 2014 hatten die Schotten schon mal über eine Abspaltung von Großbritannien abgestimmt, damals hatte die Bevölkerungsmehrheit London knapp die Treue gehalten.

Auch in Nordirland spielen viele Politiker mit dem Gedanken eines Referendums zum Verbleib im englischen Königreich.

Wer kommt als nächstes?

Nach der erfolgreichen Volksabstimmung zum EU-Austritt Großbritanniens fordern nun auch Parteien anderer EU-Staaten ein Referendum über den Verbleib in der EU. Der Vorsitzender Geert Wilders der Partei für die Freiheit aus den Niederlanden fordert eine Volksabstimmung. „Die Niederländer haben auch das Recht auf ein Referendum … ein Referendum über den Nexit, einen niederländischen Austritt aus der EU!“. Die Chefin der französischen Front National (FN) Marine Le Pen sieht den Brexit als „Sieg der Freiheit!", und fordert „jetzt dasselbe Referendum in Frankreich und in den Ländern der EU." AfD-Parteivize Alexander Gauland will dagegen von einem Referendum nichts wissen und bedauert den Austritt Großbritanniens. Gauland fände es besser, wenn die EU sich einer reinen Wirtschaftsunion hin entwickeln würde. Sein Parteikollege Björn Höcke, Fraktionschef in Thüringen, sieht den gelungenen Brexit als „Freudentag für Europa" und widerspricht somit Gauland. „Mit dem Austritt aus der EU haben die Briten den Weg des kollektiven Wahnsinns verlassen und sich für Demokratie und Volkssouveränität entschieden", erklärte Höcke weiter.

Was will der „III. Weg“?

Die nationalrevolutionäre Partei „Der III. Weg“ fordert vehement eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands in der EU. Weiterhin fordern wir den sofortigen Austritt aus der NATO. Beide Forderungen sind Teil des 10. Punkte-Parteiprogramms und gehen einher mit dem Ziel der Schaffung einer europäischen Eidgenossenschaft auf Grundlage der europäischen Kulturen sowie der gemeinsamen Geschichte und ist getragen vom Willen und der Souveränität der europäischen Völker.

Den Aktivisten vom „III. Weg“ ist bewusst, daß Volksentscheide und der Austritt aus EU und NATO nur mit der Schaffung einer eigenen Verfassung, sprich die Ablösung des nach 1945 von den Besatzern erlassenen Grundgesetztes, und gegen den Willen der herrschenden Eliten und des Kapitals von Statten gehen kann und somit einer Revolution gleich kommt.
 

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