Das Mainzer Stadtratsmitglied der Grünen, Antje Kuessner, ist nach dem Bekanntwerden von Anzeigen wegen Beleidigung von Polizisten und Volksverhetzung von ihren Ämtern zurück getreten. Die 58-Jährige soll Ende Mai nachts um 3 Uhr vor einer Bar grundlos eine Gruppe von Ausländern mit ausländerfeindlichen Sprüchen „beleidigt“ haben und mit Handschellen zur Polizeiwache gebracht worden sein.
Der Vorfall ereignete sich an einem frühen Donnerstagmorgen gegen 3 Uhr im Bereich Große Langgasse, als laut Polizeibericht „eine Gruppe junger Männer mit südländischem Aussehen“ beim Verlassen einer Bar „durch eine 58-jährige Frau verbal mit ausländerfeindlichen Parolen beleidigt“ wurde und dabei die Gruppe mit einem Smartphone filmte.
Laut Polizeiangaben habe sich die „die Dame“ bei einer anschließenden Personenkontrolle nicht ausweisen können. Um die herumschreiende Person mit zur Polizeiwache nehmen zu können, „mussten ihr Handfesseln angelegt werden, da die Polizisten aufgrund des Verhaltens der Frau jederzeit mit einem Angriff rechnen mussten“, heißt es weiter.
Auf der Wache, so der Polizeibericht, habe Frau Kuessner sich weiter aggressiv verhalten und jeden Polizeibeamten angeschrien, der sich ihr näherte. „Nach Abschluss der Maßnahmen beim Verlassen der Dienststelle beleidigte sie alle beteiligten Beamten mit einem üblen Schimpfwort.“
Obwohl die Grünen Politikerin anfänglich gegenüber der Allgemeinen Zeitung sämtliche Vorwürfe, speziell ausländerfeindliche Parolen, zurückwies, gab sie wenige Tage später ihr Stadtratsmandat zurück. Dies kommt wohl einem Schuldeingeständnis gleich.
Laut Kuessner stellt sich der Fall ganz anders dar: „Ich hatte den Eindruck, dass eine Frau durch eine Gruppe junger Männer tätlich angegangen wird. Diesbezüglich geriet ich in Konflikt mit besagter Personengruppe.“ Ausländerfeindliche Parolen will die Überfremdungsbefürworterin aber im Zuge des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung der bedrängten Frau nicht eingesetzt haben. Zwar gibt Kuessner zu, dass Ihre Wortwahl gegenüber den Polizisten vielleicht unangemessen war, aber ihr „liegt es fern, die Arbeit der Polizei herabzuwürdigen.“
