Plauen: Erneute Erhöhung der Elternbeiträge beschlossen

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Wie kinderfreundlich bzw. wie kinderfeindlich die Stadträte in Plauen sind, zeigt der neue Beschluss von der Sitzung am Dienstag, den 22. November 2016. Noch nicht einmal ein halbes Jahr ist es her, als die Elternbeiträge für Krippen, Kindergärten und Horte erhöht wurden, schon zieht man Eltern erneut ihr schwerverdientes Geld aus der Tasche. Der monatliche Elternbeitrag für einen Krippenplatz beträgt demnach bei neun Stunden am Tag künftig 196,26 Euro (bislang 191,92 Euro). Neun Stunden Kindergarten schlagen mit 109,28 Euro zu Buche (bislang 105,45 Euro). Für einen sechsstündigen Hortplatz sind 63,08 Euro fällig (bislang 61,69 Euro). 21 Stadträte stimmten für die Erhöhung, dabei wären es einige mehr gewesen, wenn die SPD/Grünen-Fraktion nicht auf „beleidigte Leberwurst“ gemacht hätte, da ihr Antrag, zwei zusätzliche Stellen zu schaffen, abgelehnt wurde.

Vor allem Vertreter der Fraktionen CDU und SPD/Grüne erläuterten ihre Sicht der Dinge und bekundeten ihr Verständnis für die Wut der Bürger. Dabei gingen beide Parteien darauf ein, dass es ihnen am liebsten wäre, wenn die Nutzung von Kindergärten und Co. kostenlos wäre, dies aber nicht in ihren Händen liege, da es sich um Landesgesetze handelt. Es ist richtig, dass die Stadt Plauen für die Inanspruchnahme gemäß § 3 Abs. 3 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) angebotenen Kindertagespflege Elternbeiträge erheben muss, doch CDU/SPD sind auch die regierenden Parteien in Sachsen, die somit das Gesetz ändern bzw. abschaffen können. Daher sind solche Aussagen von genau jenen Stadträten, die mit ihrer Mitgliedschaft in dieser Partei die Landes- und Bundespolitik aktiv unterstützen, nur leere Worte, um vom deutschfeindlichen Tun und Handeln ihrer Parteien abzulenken.

„Der III. Weg“ fordert:

Es ist kein Geheimnis, dass im Merkelland mehr Deutsche sterben als geboren werden. Vor allem junge Paare geben an, aus finanziellen Gründen sich gegen Kinder entschieden zu haben. Für die Partei „Der III. Weg“ stellt aber nur eine konsequente Förderung von kinderreichen deutschen Familien zur Abwendung des drohenden Volkstodes eine gesunde Bevölkerungspolitik dar. Familien gehören durch staatliche Maßnahmen gefördert. Bei gleichzeitiger konsequenter Ausländerrückführung, insbesondere von kriminellen und arbeitslosen Ausländern, lassen sich ausreichend familienfördernde Projekte finanzieren. Der „III. Weg“-Stützpunkt Vogtland spricht sich gegen die Erhöhung der Elternbeiträge aus und fordert eine kostenlose Nutzung von Krippen, Kindergärten und Horten deutschlandweit.
 

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