USA drohen Syrien mit erneutem Militärschlag

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In harschen Worten attackierten westliche Medien und Politiker wie der BRD Regierungssprecher Steffen Seibert zuletzt die syrische Armee. Kritisiert wird insbesondere das militärische Vorgehen in Ghouta, einem dicht besiedelten Gebiet in der Metropolregion Damaskus. Nun hat die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN) Nikki Haley mit einem Militärschlag gegen Syrien gedroht, sollte der Einsatz dort fortgeführt werden. Vor knapp einem Jahr ordnete Donald Trump erstmals einen amerikanischen Luftschlag gegen einen syrischen Luftwaffenstützpunkt an.

Die Region Ghouta liegt südwestlich von Syriens Hauptstadt Damaskus. Der Übergang beispielsweise von der Stadt Jobar zu Damaskus ist fließend. Aufgrund dieser unmittelbaren Nähe kommt es aus diesem Gebiet immer wieder zu Raketenbeschüssen auf Wohngebiete in der Stadt. Zum Teil gelingt es Terroristen, die Stadt von dort aus zu infiltrieren. In dem Gebiet leben nach aktuellen Schätzungen 393.000 Menschen.

Die syrische Armee hat zusammen mit ihren Verbündeten einen Sicherheitskorridor eingerichtet, um Zivilisten die Flucht zu ermöglichen. Viele werden jedoch von den Terroristengruppen, die das Areal kontrollieren, am Verlassen des Gebiets gehindert oder bleiben, da sie den Kämpfern dort nahestehen.

Welche Gruppen kontrollieren Ghouta? Die wichtigsten Gruppen in der Region sind Faylaq al-Rahman und Jaysh al-Islam. Weiterhin sind Hayat Tahrir al-Sham (Ex-Jabhat al-Nusra, syrischer Al-Quaida-Ableger) und Ahrar al-Sham zu nennen, die jedoch in der Region deutlich schwächer sind.

Faylaq al-Rahman wird der sogenannten „Freien Syrischen Armee“ (FSA) zugerechnet, die landläufig als „moderate Rebellen“ bezeichnet werden. Unterstützt werden sie insbesondere durch Katar und kontrollieren vor allem das Gebiet um Jobar und Eyed Tarma. Nachdem es der syrischen Armee gelungen ist, Ghouta in zwei Teile zu zerschlagen, liegt das Gebiet im Westen der Region. Zu anderen Rebellengruppen hat FaR ein gespaltenes Verhältnis. Zwar gibt es, auch durch Vermittlung von Katar immer wieder Zusammenarbeiten mit HTS und Jaysh al-Islam, doch überwiegend kämpft man erbittert um die Vorherrschaft in dem kleinen Areal. Die Meinung der Zivilbevölkerung spielt dabei keine Rolle. Als im Oktober 2016 Protestanten die Zusammenarbeit der Gruppen FaR und Jaysh al-Islam forderten, eröffneten die „demokratischen Rebellen“ das Feuer auf die friedliche Demonstration.

Jaysh al-Islam strebt nach den Worten ihres verstorbenen Anführers Alloush einen islamischen Staat an, um Bashar al-Assad zu stürzen. Die Kämpfer streben die Einführung der Scharia an und haben sich von der Freien Syrischen Armee losgesagt. Unterstützt wird die Organisation von Saudi-Arabien. Daesh (IS) kritisiert JaI für die Tötung von Ungläubigen. Allerdings nur, weil nach Ansicht von JaI Daesh Koranverse falsch auslegt und auf rechtgläubige Muslime ansetzt. 2013 erklärte Alloush auch, dass er Syrien von Schiiten, der zweitgrößten Religionsgruppe in Syrien, reinigen möchte.

In ihrer kürzlich gehaltenen Rede erklärte die US Botschafterin Haley wörtlich: „Außerdem warnen wir jede Nation, die versucht ihren Willen durch chemische Kampfstoffe und unmenschliches Leiden durchzusetzen, insbesondere das gesetzlose syrische Regime, dass die Vereinigten Staaten bereit bleiben zu handeln, wenn nötig.“ Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen Nebenzia entgegnete ihr unterdessen, dass Syrien das Recht besäße, gegen Terrorismus in der Nähe seiner Hauptstadt vorzugehen.

Giftgasvorwürfe, insbesondere der Einsatz von Chlorgas, werden immer wieder gegen die syrische Armee erhoben. Insbesondere dann, wenn Rebellengruppen vor einer schweren Niederlage stehen. Diese werden von den ausschließlich in HTS (Al-Quaida) kontrollierten Gebieten tätigen „Weißhelmen“ medial verbreitet. Anstandslos von westlichen Medien übernommen, prägen die Vorwürfe dann das Bild von dem Konflikt in der westlichen Welt. Keiner der Vorwürfe wurde bislang von neutraler Seite geprüft.

Laut einem Bericht von Al-Ikhbariya TV entdeckte die syrische Armee bei ihrem Vormarsch auf, vormals von Jaysh al-Islam kontrolliertem Gebiet in der Gemeinde Al-Shifouniyah, ein riesiges Depot mit chemischen Substanzen. Die Chemikalien sind laut dem Bericht saudi-arabischen Ursprungs.

Unterdessen hat die türkische Armee im Verlauf ihrer Operation Olivenzweig eigenen Angaben zufolge die zentrale Stadt Afrin im gleichnamigen Kanton eingekesselt und somit von den syrisch-kontrollierten Gebieten abgeschnitten. Zwar haben die kurdischen Volksverteidigungseinheiten unbestätigten Angaben zufolge Kontrollposten bei Tell Rifaat und dem Militärflughafen Menagh an die Nationalen Verteidigungseinheiten (syrische Freiwilligenverbände) übergeben, die Hilfe dürfte jedoch zu spät kommen. Bislang sind auch keine größeren Gefechte zwischen syrischen und türkischen Truppen bekannt geworden.

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