Hisbollah triumphiert im Libanon

Die Hisbollah geht aus der libanesischen Parlamentswahl als Sieger hervor. Sie wird dadurch in ihrem antizionistischen Kampf gestärkt. Unterdessen hat der US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen mit dem Iran bekannt gegeben. Praktisch zeitgleich startete Israel einen Luftangriff auf iranische Revolutionsgardisten in Syrien.

Das politische System im Libanon ist äußerst kompliziert, da aufgrund der vergangenen Bürgerkriege die Spaltung zwischen den verschiedenen Religionsgruppen fortbesteht. Christen, Sunniten und Schiiten müssen gleichermaßen berücksichtigt werden. Da alle wichtigen Ämter per Gesetz verteilt sind – der Präsident muss beispielsweise Christ sein – kann die Parlamentswahl nur als Stimmungsbarometer gewertet werden.

Die Stimmung im Land liegt klar aufseiten der Hisbollah, wie das Wahlergebnis zeigt. 65 von 128 Sitzen gehen an die Partei und ihre Verbündeten. Bei der Hisbollah handelt es sich um eine Organisation, die nicht nur rein politisch aktiv ist, sondern sich auch um soziale Belange kümmert und Verteidigungsaufgaben übernimmt. Einer ihrer wichtigsten Aufgaben ist der Kampf gegen das zionistische Gebilde Israel. Schon seit Jahrzehnten steht sie unter der Führung ihres charismatischen Vorsitzenden Hassan Nasrallah.

Die Situation im Nahen Osten ist sehr bewegt und auch der Libanon ist stark davon betroffen. Zum einen leben zahlreiche syrische Flüchtlinge in dem Land, was die wirtschaftliche Lage nicht entspannt hat. Doch auch zahlreiche Palästinenser leben hier. Viele Libanesen kämpfen in den Reihen der Hisbollah an der Seite der syrischen Armee im Nachbarland. Das Wahlergebnis wurde vor diesem Hintergrund durchaus mit Spannung erwartet. In letzter Zeit häuften sich die Aggressionen seitens Israels gegen das kleine Land. Insofern zeigt sich auch, dass viele Wähler einen entschiedenen Widerstand gegen die Zionisten wünschen.

Israels Rückhalt sind die Vereinigten Staaten von Amerika. US-Präsident Donald Trump trifft Entscheidungen, die ausnahmslos im Interesse des Terrorstaats liegen. Nun zog sich sein Land aus dem Atomabkommen diverser Staaten, unter anderem China, Russlands und der EU mit dem Iran zurück. Er begründete diesen Schritt mit angeblichen geheimen Nuklearplänen des schiitischen Gottesstaates. Die Indizien hierfür wurden vor Kurzem von Israel präsentiert, doch sind sie offenbar teils völlig veraltet, teils völlig unglaubwürdig. Die IAEA (Internationale Atomaufsicht) hat die Informationen über das angebliche iranische Atomprogramm nicht bestätigten können.

Für Israel stellt dieser Schritt eine neuerliche Ermutigung zu völkerrechtswidrigem Handeln in Syrien dar. Praktisch zeitgleich zu der Entscheidung im Weißen Haus wurden Raketen auf ein mutmaßliches Waffen- und Raketendepot in Kisweh geschossen.

Kurz zuvor hatte der israelische Energieminister Juval Steinitz dem syrischen Präsident Bashar al-Assad mit einem Ende seiner Herrschaft gedroht, sollte dieser es zulassen, dass Syrien zu einer iranischen Militärbasis wird.  Gegenüber der Nachrichtenseite Ynet sagte er: „Wenn Assad es dem Iran erlaubt, Syrien zu einer Militärbasis gegen uns zu verwandeln, uns von syrischem Gebiet aus anzugreifen, muss er wissen, dass das sein Ende ist, das Ende seines Regimes.“