Bannons Populistenbündnis trifft auf wenig Interesse in Europa

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Der Plan des ehemaligen Trump Beraters, Steve Bannon, in Europa ein länderübergreifendes Bündnis von Rechtspopulisten noch vor der Europawahl 2019 zu gründen, scheint ins Stocken zu geraten, nachdem wie schon zuvor AfD und FPÖ nun auch Marie Le Pen sich von ihm distanzierte.

Le Pen, die Bannon noch vor einigen Monaten auf dem Parteitag des Rassemblement National (ehemals Front National) willkommen geheißen hatte, sagte nun:Die Kraft, die aus den Europawahlen hervorgehen wird, sind wir – und wir allein. Weiter sei Bannon für Le Pen Amerikaner, wohingegen sie auf ihre französische Identität bedacht sei. Einen ähnlichen Kurswechsel scheint auch der italienische Lega-Innenminister Salvini unternommen zu haben. Im September hatte er noch Interesse an Bannons „Movement“ geäußert, ist nun jedoch dazu still geworden.

Nichtsdestotrotz hat Bannons Organisation in ihrem Büro in Brüssel bereits die Arbeit aufgenommen. Diese umfasst unter anderem schlecht organisierte und finanzschwache Rechtspopulisten bei der Erarbeitung gezielter politischer Botschaften und der Suche nach Denkfabriken zu unterstützen. Allgemein soll Bannon Medienberichten zufolge mit „Movement“ planen, ein Gegengewicht zum Investor George Soros zu etablieren, welcher linksliberale Gruppierungen auf der ganzen Welt unterstützt.

Obwohl grundsätzlich die Bildung länderübergreifender nationaler Organisationen, die in der Lage sind, in schlecht organisierten Ländern Aufbauhilfe zu leisten und gleichartigen linken Gruppen die Stirn zu bieten, ein Schritt in die richtige Richtung wäre, da prinzipiell alle populistischen Parteien Europas den gleichen Kampf mit dem gleichen Gegner führen, ist die Abneigung gegen Bannon doch nicht ganz unbegründet. Es ist immer kritisch zu sehen, wenn Personen, die nicht direkt mit Europa in Verbindung stehen, versuchen, dort beheimatete Gruppen in ein Verhältnis der Abhängigkeit zu bringen. Welche Absichten sich hinter Bannons „Movement“ verbergen, lässt sich derzeit noch nicht sagen, dennoch dürfen Parteien, die die Freiheit der europäischen Vaterländer anstreben, niemals die Gefahr unterschätzen, die eine solche Beziehung mit sich bringt. Schlimmstenfalls würde man sich durch sie nach dem Abwerfen der alten in einer anderen Form der Fremdherrschaft wiederfinden. Dies gilt selbstverständlich nicht nur für Bannon, welcher derzeit noch nicht einmal über direkte politische Macht in den USA verfügt, sondern im besonderen Maße für Pro-Putin Akteure, die Russlands oberflächlichen Konservatismus dazu nutzen, um auf patriotische Gruppierungen in der EU Einfluss zu nehmen. Wenn europäische Bewegungen mit außereuropäischen Gruppen Bündnisse eingehen, dann kann dies nur auf Augenhöhe geschehen und selbst dann, darf die Abhängigkeit von einem solchen Bündnis niemals so groß sein, dass dessen Terminierung Europa vor unlösbare Probleme stellen würde. Alles andere führt über kurz oder lang in die Unfreiheit.

Gleichzeitig ist jedoch Le Pens Ansicht, dass Bannon als Amerikaner in Konflikt mit der französischen Identität stände, zu kritisieren, denn der derzeitige Kulturkampf dreht sich weniger um die Identität der individuellen Staaten, als viel mehr um die der ihnen übergeordneten europäischen Kultur, zu der auch die amerikanische gehört. Damit einhergehend muss jeder verstehen, dass nationale Alleingänge aufgrund des Machtunterschiedes zu unserem Gegnern, mit fast einhundertprozentiger Sicherheit zum Scheitern verurteilt sind, da alles, von fremdgesteuerten Konterrevolutionen bis zu militärischen Interventionen, denkbar ist, um die Länder, die sich von der liberalen Weltordnung lossagen, wieder auf Linie zu bringen. Dass populistische Parteien mit ihrer verkürzten Systemkritik sich vielleicht gar nicht von dieser Ordnung grundsätzlich lossagen wollen, spielt dabei keine Rolle. Die linksliberale Elite wird sie als Bedrohung wahrnehmen und entsprechend handeln und nur ein so weit wie irgendwie vereinter Westen, wird sich dem widersetzen können. Le Pen und andere Rechtspopulisten scheinen sich dessen auch bewusst zu sein, da sie untereinander durchaus zusammenarbeiten, ob sie Bannon nun aber aus strategischen oder prinzipiellen Überlegungen auf Abstand halten wollen, wissen momentan nur sie.