Es begann wie so oft mit einer Ruhestörung im Bamberger Asylantenlager. Die aufmüpfigen Insassen, die seit Monaten von der linksextremen Szene in der Domstadt unterstützt und aufgehetzt werden, griffen das Sicherheitspersonal der Einrichtung unvermittelt an, als diese die Ausländer gegen 0.45 Uhr zur Mäßigung bewegen wollten. Das attackierte Sicherheitspersonal rief die Polizei zur Hilfe. Die Einsatzkräfte wurden beim Eintreffen mit einem Hagel von Pflastersteinen und anderen Gegenständen von den Asylanten „begrüßt“. Ein Polizeibeamter wurde zudem durch einen Angriff mit einer Eisenstange verletzt. Die Angriffe waren derart massiv, dass sich die Beamten zurückziehen mussten. Aus sämtlichen umliegenden Polizeirevieren wurde daraufhin Unterstützung angefordert, mehrere Bereitschaftspolizeieinheiten rückten ebenfalls aus, sowie Beamte des Nürnberger Sondereinsatzkommandos (SEK).
Feuer in Wohnung gelegt
Die „Schutzsuchenden“ in der Bamberger Unterkunft nutzten die Ruhepause und verbarrikadierten sich in einer Wohnung und legten dort schließlich Feuer. Von den Flammen getrieben, mussten die Asylanten aber alsbald ihre „Festung“ aufgeben und aus dem brennenden Gebäude flüchten. Dabei konnten die meisten Asylanten von den mittlerweile zahlreich anwesenden Polizeikräften festgenommen werden. Ein weiterer flüchtiger eritreischer Gewalttäter konnte in ein anderes Gebäude auf dem Gelände flüchten und musste dort von den SEK-Beamten unter dem Einsatz von unmittelbarem Zwang festgenommen werden.
Drogen und Diebesgut bei anschließender Razzia gefunden
Ermittelt wird gegen die festgenommenen Tatverdächtigen und weitere Verdächtige wegen schwerem Landfriedensbruch, besonders schwerer Brandstiftung und wegen versuchter Tötungsdelikte zum Nachteil von Polizeibeamten. Am Morgen des 11. Dezember 2018 stürmten dann weitere Polizeieinheiten das Gelände und durchsuchten mehrere Häuser. Die Durchsuchungen brachten illegale Drogen und nicht unerhebliche Mengen an Diebesgut hervor. Augenzeugen zufolge dürften weit über 100 Polizeibeamte im Einsatz gewesen sein, dazu noch mehrere Löschzüge der Feuerwehr, Krankenwagen und ein Polizeihubschrauber. Durch das von den Asylanten gelegte Feuer entstand nach ersten Schätzungen ein Sachschaden von ca. 100.000 Euro.
Wir von der Partei „Der III. Weg“ haben bereits frühzeitig genau solche Szenarien prognostiziert und uns gegen die Errichtung des Ankerzentrums in Bamberg ausgesprochen (siehe: Asylkritische Kundgebung mit Infostand in Bamberger Innenstadt, Flugblattverteilung in Bamberg). Die Kriminalität ist in Bamberg im Zuge der Asylkrise spürbar gestiegen. So sind alleine im Jahr 2017 65% aller begangenen Diebstahlsdelikte in der oberfränkischen Stadt auf das Konto der in Bamberg wohnhaften Asylanten gegangen. Bei den Gewaltstraftaten zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. Durch die Errichtung des Ankerzentrums dürften die Zahlen für das Jahr 2018 noch drastischer ausfallen.
Linken-Politikerin solidarisiert sich mit Gewaltttätern
Die Asylanten im Ankerzentrum werden derweil von der linksextremen Szene der Domstadt umgarnt (siehe auch: Anmaßende Demo von dreisten Asylforderern in Bamberg). Diese hetzten die vorwiegend ausreisepflichtigen Eritreer auf. Die Unterstützung aus der militanten linken Szene reicht auch über die Stadtgrenzen hinaus. So mobilisierten auch Nürnberger linksextreme Gruppierungen zu Demonstrationen nach Bamberg und die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, solidarisierte sich offen über Twitter mit den afrikanischen Gewalttätern (siehe: Twitter Ulla Jelpke). Nach den massiven Angriffen auf Polizeibeamte und der von den Asylanten begangenen schweren Brandstiftung das Ende der „Kriminalisierung von Schutzsuchenden“ zu fordern und von „in Angst und Schrecken“ versetzten „Geflüchteten“ zu sprechen, zeugt wieder einmal von politischer Verwahrlosung mit langer Vorgeschichte und faulenden Wurzeln, die innerhalb der SED-Nachfolgepartei munter austreiben.
Die aktuellen Ausschreitungen zeigen wieder einmal, dass es eine Politik der harten Hand braucht, um das Asylchaos in den Griff zu bekommen. Mit den etablierten Parteien wird es diese jedoch nicht geben. Wir fordern:
– Asylschnellverfahren, welche innerhalb von 48 Stunden nach Stellung des Asylantrages über ein grundsätzliches Antragsrecht entscheiden
– Einführung eines Ausländerrückführungsprogramms, insbesondere für arbeitslose und straffällig gewordene Ausländer
– Sofortige Abschiebung von abgelehnten oder kriminellen Asylbewerbern
– Zentrale Unterbringung von Asylanten und keine Unterkünfte in kleineren Ortschaften
– Ein sofortiges Ende der imperialistischen Kriegstreiberei durch die USA und Israel, welche vielfach Flüchtlinge hervorruft