Hartz IV – mit „Rechentricks“ zum Volksbetrug

Von SPD und den Grünen eingeführt und von der SPD und der CDU/CSU vehement verteidigt, Hartz IV ist für die Berliner Politbonzen kaum noch wegzudenken. Doch wo genau entspringt denn eigentlich der Hang zur Armut bei Hartz IV? Der folgende Überblick soll zumindest drei der unzähligen Tricks des Systems erläutern.

Zunächst einmal zu den Zahlen (alle folgenden Zahlen entsprechen dem Hartz IV-Satz aus dem Jahr 2018): 416€ bekommt ein alleinstehender Hartz IV Empfänger. 145.04€ sind für Nahrung zur Verfügung gestellt, 39.91€ für Freizeit, 37.20€ für Telefon, 36.89€ für Strom, 36.45€ für Kleidung, 34.66€ für Verkehr und 32.99€ für „Sonstiges“. Kleinere Posten sind 25.64€ für Haushaltsgeräte, 15.80€ für Gesundheitspflege und 10.35€ für Restaurantbesuche. Den geringsten Teil des Geldes kann ein Hartz IV Empfänger nach dem Sollsatz für Bildung ausgeben. Dieser Posten ist mit 1.06€ mit Abstand am kleinsten und bezeichnend für die Zustände in dieser Republik.

Ungefähr 6 Millionen Menschen leben in Deutschland von Hartz IV und somit am sogenannten Existenzminimum. Somit wird also auch die Menschenwürde – von der hierzulande sehr gern gesprochen wird – von 6 Millionen Menschen mit Füßen getreten, denn ein jeder weiß, wie viel 416€ zum Leben wirklich sind.

Nun aber zu der Rechnung, mit der dieser Betrag von 416€ festgelegt wird. Alle fünf Jahre befragt die Bundesregierung stichprobenartig die ärmsten 20% der deutschen Haushalte, die nicht auf Sozialleistungen angewiesen sind. Eben diese Haushalte sind somit die sogenannte „Referenzgruppe“. Ihre Ausgaben werden als Maß für Hartz IV genommen. Diese Ausgaben belaufen sich auf 571€.

Doch warum erhalten die Menschen nicht die 571€, sondern nur 416€? Nun zu den „Rechentricks“ der Regierung:

Rechentrick 1:
Ursprünglich waren es die ärmsten 20% der Haushalte, wie bereits oben beschrieben. Allerdings wurde diese Gruppe still und heimlich 2011 auf die ärmsten 15% verkleinert. Diese Gruppe gibt logischerweise weniger Geld aus und somit sinkt der Regelsatz schon einmal auf 558€.

Rechentrick 2:
Viele Menschen in Deutschland haben theoretisch einen Anspruch auf Sozialleistungen, nehmen diesen aus verschiedenen Gründen allerdings nicht in Anspruch. Diese Menschen nennt man „verdeckt Arme“. Diese Gruppe sollte eigentlich herausgefiltert werden. Wird sie aber nicht und somit sinkt der Regelsatz auf 546€.

Rechentrick 3:
Jetzt wird radikal gekürzt. Zum Beispiel werden Ausgaben für Verkehr um 31€ gekürzt, bei Freizeit und Kultur wird um 37€ gestrichen und bei Gaststätten und Beherbergung werden 23€ abgezogen. Das Ganze geht dann so weiter bis zu den besagten 416€. Begründet wird dies dadurch, dass diese Ausgaben nicht zum Leben benötigt werden.

Während also Milliarden von Steuergeldern für art- und kulturfremde Ausländer ausgegeben werden, spart der Staat ca. 10 Milliarden Euro pro Jahr bei den Ärmsten des Landes. Doch nicht nur Hartz IV-Empfänger werden somit vom Staate betrogen. Jeder Einkommenssteuerzahler hat pro Jahr einen Freibetrag von 9000€, auf die er keine Steuern zahlen muss. Dieser Freibetrag richtet sich überwiegend nach dem Hartz IV-Satz. Wenn der Staat nun die eigentliche Summe von 571€ an Hartz IV-Empfänger auszahlen würde, dann würde auch eben dieser Freibetrag auf rund 11000€ steigen. Somit stiehlt der Staat zusätzlich noch 15 Milliarden Euro vom Steuerzahler. Während auf der einen Seite mit hohen Beträgen für Asylforderer, jüdische Einrichtungen, Genderlehre und „Demokratieprogramme“ um sich geworfen wird, wird auf der anderen Seite nichts unversucht gelassen, um bei den wirklich Bedürftigen jeden möglichen Cent wegzustreichen. Die Prioritäten in der „bunten Republik“ sind eben klar verteilt.