Justizbeamte im Brennpunkt der Verrohung

Beleidigungen, Bedrohungen und auch extreme Gewaltexzesse sind zum Alltag in deutschen Gefängnissen geworden. Die Haftanstalten der Republik sind hoffnungslos überfüllt, diese Nachricht durchstreift regelmäßig auch die systemtreue Journaille. Die fehlende Erziehung der Jugend, der hohe Ausländeranteil und die allgemein zu lasche Justiz zeigen hier deutlich die Missstände der Demokratie. René Selle, Vizechef des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD), urteilt wie folgt:

„Die Hemmschwelle für Gewalt ist dramatisch gesunken. Insbesondere ausländische Straftäter attackieren das Personal in einem noch nie da gewesenen Ausmaß.“

Interessant hierbei ist, dass bereits vor der Flüchtlingswelle von 2015 Ausländer besonders negativ aufgefallen sind. Die Mitglieder von arabischen Clans, Rumänen, Russen, Ausländer aus Ex-Jugoslawien wiesen ein enorm hohes Gewaltpotenzial auf. Die Hemmschwelle liegt bei den fremdrassischen Insassen wohl deutlich tiefer, als bei den deutschen Straftätern!

Die Lage wurde durch die Flüchtlingswelle natürlich drastisch verschlimmert. In vielen Bundesländern ist jeder zweite Insasse ein Ausländer, wobei hier Vorsicht geboten ist, zählen doch auch Ausländer mit deutschen Dokumenten als Deutsche. Die Zahl der nichtdeutschen Insassen dürfte also noch einmal höher liegen.

Die Statistiken zu den tatsächlichen Übergriffen sind so verlogen, wie man es von bundesrepublikanischen Statistiken gewohnt ist. Die Erfassung ist Sache der Bundesländer und je nach Bundesland gelten andere Kriterien.

Manche Übergriffe werden erst erfasst, wenn der betroffene Beamte mindestens einen Tag ausfällt. Man darf annehmen, dass nur sehr wenige Beamte aufgrund einer Beleidigung, obszönen Gesten oder einer „leichten“ Handgreiflichkeit ausfallen. Diese Gewalt wird dann eben nicht registriert und das hilft weiterhin beim aufrechterhalten der „schönen“ bunten Welt.

René Selle kritisiert diese föderalistische Praxis zurecht und fordert eine einheitliche Erfassung für die Statistik. Dies wäre natürlich nicht zielführend, wenn die o. g. Praktik der Erfassung übernommen wird. Sinnvoll allein wäre es, jede Gewalt zu dokumentieren, um der Verfälschung endlich Einhalt zu gebieten. Dies wird mit hoher Wahrscheinlichkeit allerdings nicht erfolgen. Die Bundesrepublik Deutschland hält gern an maroden und aussichtslosen Praktiken fest, hat sie es doch selbst so installiert.

Der BSBD hat auf diesen absichtlich verursachten Missstand eine moderne Lösung zur Dokumentation präsentiert. Seit Dezember 2018 ist ein Erfassungssystem im Einsatz, welches jeden JVA-Mitarbeiter bundesweit die Möglichkeit gibt, einen Übergriff zu melden. Bis heute gingen mehr als 600 Meldungen physischer und psychischer Gewalt ein, auf freiwilliger Basis, also liegt auch hier die Dunkelziffer der nicht gemeldeten Übergriffe wohl höher.

32 Prozent der Opfer, in Zahl also 192 JVA-Mitarbeiter, waren nach der jeweiligen Tat zeitweise arbeitsunfähig.

450 der Betroffenen klagen neben den Angriffen auf Leib und Seele, dass die Konsequenzen für die Täter zu lasch sind. In den meisten Fällen gäbe es nur eine Freizeitsperre oder eine Kürzung des Guthabens für Einkäufe. Es kommt aber auch regelmäßig vor, dass es keinerlei Konsequenzen nach sich zieht, wenn Beamte während ihrer verantwortungsvollen Pflicht der Betreuung straffälliger Personen verletzt werden.

Der hier gezeigte Umgang mit Gewalt in Haftanstalten und das damit verbundene Alleinlassen der Beamten durch den Staat ist ein weiteres Zeichen für ein untergehendes System. Diejenigen, welche in unserer Gesellschaft ihr Leben für die Sicherheit unseres Volkes riskieren, werden getreten und bespuckt, nicht nur direkt von den zumeist ausländischen Straftätern, sondern auch von den verantwortlichen Politdarstellern der BRD.

Es ist Zeit für ein Umdenken. Verantwortung und Mut muss wieder belohnt werden. Straftäter müssen, ihres Vergehens angemessen, zur Rechenschaft gezogen werden und sollten diese Täter auch weiterhin in den Haftanstalten auffallen, dann ist dort konsequentes Bestrafen gefragt. Dem Kuschel-Kurs ist eine absolute Absage zu erteilen!





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