Luxusleben für Fremde, Sanktionen für Deutsche – Das bundesdeutsche Sozialsystem ist volksfeindlich!

Niemand Geringeres als die SPD-Arbeiterverräter des Kabinetts Schröder II waren es, die im Jahre 2003 mit der Agenda 2010 die Axt an das bis dato solide deutsche Sozialsystem legten. Ab 2005 bekommt jeder Arbeitslose, der länger als ein bis zwei Jahre erwerbslos war, unabhängig von der Höhe seines früheren Lohns nur noch eine Unterstützung in Höhe der Sozialhilfe zugesprochen. Unzählige langjährig Beschäftigte, die unverschuldet arbeitslos geworden sind, wurden somit wie grundsätzliche Arbeitsverweigerer behandelt, drohten Erspartes und Vermögen zu verlieren und über kurz oder lang in Armut zu versinken.

Mit dem beispiellosen Sozialabbau unter der damaligen rot-grünen Regierung wurde außerdem die Grundlage für den heutigen Niedriglohnsektor geschaffen, in dem in der West-BRD bereits ein Fünftel aller Lohnabhängigen verharrt, im Osten der Republik sogar jeder dritte Erwerbstätige. Zeitarbeit und schlechtere Arbeitsbedingungen für weniger Lohn, denen auch Gewerkschaften und Betriebsräte keinen Widerstand entgegenzusetzen vermögen, sind seither zum gängigen Modell der Ausbeutungspraxis vieler Großkonzerne geworden. Und nicht nur das. Die sozialen Verwerfungen sind sogar so weit gediehen, dass mehr als eine Million Haushalte ihre kärglichen Löhne mit Hartz-IV aufstocken muss, um das Existenzminimum einer Bedarfsgemeinschaft decken zu können. Das Lohndumping der Wirtschaft erhält auf diesem Wege durch das BRD-Sozialsystem eine regelrechte Subventionierung.

 

Demütigende Schikanierung von Deutschen…

Für all jene, die das „Glück“ haben, nach einer eingehenden Prüfung aller Vermögens- und Besitzverhältnisse bis in den letzten Winkel ihrer Hosentasche, die Sozialalmosen des „Jobcenters“ großzügigerweise bewilligt zu bekommen, ergibt sich bald ein persönliches Verhältnis zu ihrer Arbeitsvermittlungsagentur, wie der mittelalterliche Leibeigene zu seinem Leibherrn. Fortan ist jeder, der auf Sozialleistungen angewiesen ist, sei es, um eine längere Spanne der Arbeitslosigkeit zu überbrücken oder sei es, um seine Erwerbsarmut mit zusätzlichen Leistungen abzumildern, einem Sanktionsregime unterworfen, das schon wegen nichtiger Anlässe wie verpasster Termine oder auch wegen abgelehnter Arbeitsangebote, weil sie zum Beispiel nur schwer zumutbar sind oder nicht der Qualifikation des Arbeitssuchenden entsprechen, bis zu 60% des Budgets streichen kann. In Härtefällen kann auch die komplette Leistungsbeziehung, bishin zur Übernahme der Miete und Krankenversicherung, gestrichen werden.

 

 

Dann bleibt Betroffenen nur noch die Bitte um Lebensmittelgutscheine, um sich an den immer zahlreicher werdenden städtischen „Tafeln“ mit dem Nötigsten zu versorgen und die Hoffnung, nicht in der Obdachlosigkeit zu enden. Mit dem zynischen Leitspruch „Fordern und fördern“ nötigen Arbeitsagenturen seit der Einführung von Hartz-IV jedem Leistungsbeziehenden ihren Willen zur Annahme aller erdenklichen „Jobs“ bzw. deren „Mitwirkungspflicht“ auf und drohen andernfalls mit Sanktionsmaßnahmen, gegen die sich Betroffene nur mittels langwieriger Klagewege erwehren können. Auch erniedrigende, als „Fortbildung“ bezeichnete Sinnlosmaßnahmen, bei denen sich selbst gebildete Klienten Aufgaben auf Grundschulniveau unterziehen müssen und andernfalls sanktioniert werden, gehören zum Repertoire der neuzeitlichen Lohnsklavenhändler. Nach einer Flut von Einzelfällen, mit denen sich die Sozialgerichte bisher beschäftigen mussten, kam es vorigen Monat zu einem wegweisenden Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht, wonach Leistungskürzungen über 30% „verfassungswidrig“ und nicht mehr zulässig sind.

Zahlreiche Sozialverbände fordern weiterhin eine gänzliche Abschaffung der Sanktionspraxis. Bereits im Jahr 2010 hat ein Grundsatzurteil die zu niedrigen Hartz-IV-Regelsätze entschärft, um für Bedürftige diejenigen materiellen Voraussetzungen zu sichern, „die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind“. Doch auch durch diese Urteile höchster BRD-Gerichte wollen sich die neoliberalen Seilschaften in der SPD nicht zu einer Reform des von der Schröder-Clique erschaffenen Hartz-Systems bewegen lassen. Laut einem neuen Weisungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums soll es künftig möglich gemacht werden, das Urteil des Verfassungsgerichtes zu umgehen, indem die Behörden verschiedene Sanktionen aufaddieren und schlussendlich weiterhin mehr als 30% des Regelsatzes mindern können.

 

…steht die Fettlebe ausländischer Sozialtouristen gegenüber.

Während deutsche Leistungsbezieher nur auf die Milde ihres Sachbearbeiters und anderenfalls auf die der bundesdeutschen Gerichte hoffen können, müssen sich bestimmte Neuankömmlinge in unserem Land nicht mit Mitwirkungspflichten und Sanktionen beim Jobcenter herumplagen. Ganze ausländische Familienclans haben sich drauf spezialisiert, den bundesdeutschen Sozialstaat effektiver auszunehmen, als es dem Großteil deutscher Hartz-IV-Bezieher je in den Sinn kommen könnte.

 

 

So wurden bei Razzien in NRW rund um den „Goman-Clan“ Betrugsfälle von Zigeunerfamilien aufgedeckt, bei denen zum Schein getrennte Eheleute mittels gefälschter Angaben jahrelang Leistungen vom Jobcenter bezogen, während sich die Männer im organisierten Verbrechen betätigten und zusätzlich Millionen an Euro anhäuften. Im Fall vom mitterweile verhafteten Clanchef „Don Mikel“ soll dessen Frau gut 104.000 Euro an Leistungen eingestrichen haben, während ihr Mann sich mit Geldwäsche und der „Enkel“-Trickbetrügermasche von unbedarften deutschen Senioren Millionen von Euro ergaunerte. Im Zuge der Ermittlungen stieß die Staatsanwaltschaft auf einen ganzen Fuhrpark des „Dons“ voll mit Luxuskarossen von Porsche bis Rolls Royce. In seinem 220 Quadratmeter umfassenden Wohnparadies schmückten goldene Wasserhähne, eine Marmorausstattung und maßangefertigte Möbel das heimische Ambiente, selbstverständlich zum Teil mitfinanziert durch das kommunale Jobcenter, dem nichts aufgefallen sein will. Während der deutsche Anwärter auf Sozialleistungen samt seiner Angehörigen bis auf die Unterwäsche nach Vermögensverhältnissen durchleuchtet wird, erklären die Arbeitsagenturen ihre Nachlässigkeit bei der Kontrolle von vorgeblich bedürftigen Ausländerfamilien mit einem angeblichen Personalmangel.

 

Kein Einzelfall – Dutzende Ermittlungsverfahren

Dabei ist dieser aufgedeckte Fall von Sozialleistungsbetrug durch kriminelle Ausländer bei Weitem kein Einzelfall. Allein die Staatsanwaltschaft Köln führt Dutzende Verfahren in einem Mammutprozess gegen 40 Beschuldigte des Clans um „Don Mikel“, während unzählige weitere ausländische Familiensippen, die über die offenen Grenzen an die Tröge des bundesdeutschen Sozialsystems gelockt worden sind, weiterhin bandenmäßigen Betrug auf Kosten des deutschen Beitragszahlers praktizieren. Besonders unter Zigeunern aus Osteuropa ist die Methode des Sozialbetrugs ein beliebtes Geschäft. So stellen Geschäftemacher aus jenen Ländern Staatsbürger aus Bulgarien und Rumänien für kurze Zeit an, um diese danach wieder zu feuern, Hartz-IV-Leistungen kassieren zu lassen und deren Bezüge schließlich selbst einzustreichen. Oftmals setzen sich die wahren Empfänger danach von selbst wieder in die Heimat ab, bevor der Schwindel auffliegt. Doch auch kurdische und arabische Familienclans profitieren gerne von den Vorzügen, die der für alle Welt frei zugängliche Selbstbedienungsladen BRD mit sich bringt.

 

 

In Essen kam die Polizei nach eigenen Angaben, anders als die dortigen Mitarbeiter des kommunalen Jobcenters, 80 kurdisch-libanesischen Clanmitgliedern auf die Schliche, beschlagnahmte ihre illegal erworbenen Vermögenswerte und entfernte sie aus den Sozialsystemen. Einer davon ist der notorische Intensivstraftäter „Pumpgun Bilal“ aus der berüchtigten „Al-Zein“-Sippe, der sich mit Wirtschaftskriminalität, Erpressung und Gewalt einen Namen machte und mit seiner Frau und Kindern jahrelang Hartz-IV von Tausenden Euro im Monat einkassierte. Nur durch eine zufällige Verkehrskontrolle des protzigen Mercedes der Frau konnten Streifenpolizisten den großen Betrug aufdecken. Während kriminelle Ausländer im großen Stil Leistungen absahnen können, die der deutsche Beitragspflichtige erarbeiten muss, wird die Wut der Allgemeinheit über das Ausmaß an Sozialbetrug von den Medien jedoch gezielt in eine andere Richtung gelenkt.

So werden in Sendeformaten wie „Hartz und herzlich“ und „Armes Deutschland“, produziert durch den Verdummungssender RTL 2, vornehmlich deutsche Leistungsempfänger als vermeintlich ungebildete, minderbemittelte oder dreiste Forderungen erschleichende „Abgehängte“ vorgeführt, um die entsolidarisierenden Klassengegensätze der deutschen Gesellschaft noch weiter zu verschärfen und von den wahren Verursachern und Nutznießern eines zutiefst asozialen Sozialsystems abzulenken. Ein solch die Fremden durchfütterndes und die Spaltung des eigenen Volkes vorantreibendes Klüngelsystem aus Wirtschaft, Politik, Staatsapparat und Medien verdient nichts anderes, als volksfeindlich bezeichnet zu werden!

 

Die Alternative zum System der BRD: Deutscher Sozialismus!

Für eine sofortige Abschaffung der asozialen Hartz-Gesetze und eine Revolutionierung des deutschen Sozialsystems hin zu einem Sozialismus für Deutsche setzt sich hingegen die Partei „Der III. Weg“ ein. Die im Rahmen der Agenda 2010 erlassenen neoliberalen Konzepte zur Aushöhlung des Sozialstaates gehören ausnahmslos rückgängig gemacht. In Arbeitslosigkeit geratene Deutsche sollen eine zeitlich unbefristete, bedingungslose Arbeitslosenunterstützung bekommen, die sich am Durchschnittslohn ihrer vorangegangenen Beschäftigungen orientiert, bis sie wieder in ein festes Arbeitsverhältnis vermittelt werden können. Die menschenverachtende Sanktionspraxis und Auflagen zum Vermögensverbrauch haben ein für allemal ein Ende zu finden. Wer lange genug gearbeitet hat und unverschuldet in Arbeitslosigkeit gerät, soll nicht auch noch seine ersparten Rücklagen opfern müssen. Natürlich soll neben dem Recht zur Arbeit auch weiterhin die Pflicht zur Arbeit gelten.

 

 

Arbeitsunwillige, die nicht mit unverschuldet arbeitslos gewordenen Deutschen gleichgestellt werden dürfen, sollen weiterhin nur ein Arbeitslosengeld beziehen können, das lediglich das Existenzminimum deckt und zusätzlich zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden können. Um aber das Recht zur Arbeit zu gewährleisten, braucht es erst eine umwälzende Neuordnung der Wirtschaftspolitik, um das durch das kapitalistische System auf den Kopf gestellte Primat der Wirtschaft vor dem Volk wieder ins richtige Gegenteil zu verkehren. Dumpinglöhne und Beschäftigungsmodelle wie Zeit- und Leiharbeit müssen verschwinden und einer Lohnpolitik Platz verschaffen, die das Arbeiten auch wieder lohnenswert macht und neue Leistungsanreize schafft. Löhne sollen in Privatunternehmen zwar weiterhin in innerbetrieblichen Ordnungen festgelegt werden und sich nach Kriterien wie Erfahrung, Leistung, Qualifikation und Gewissenhaftigkeit richten. Jedoch muss die Betriebsordnung von einer staatlichen Instanz überwacht werden, damit hier nicht zum Nachteil der Belegschaft gewirtschaftet wird.

 

Deutscher Sozialismus – jetzt!

Die Partei „Der III. Weg“ will hierbei Managergehälter nach oben begrenzen und gleichzeitig einen flächendeckenden und jährlich angepassten Mindestlohn ohne Ausnahmen einführen. Ebenso muss eine Beteiligung der Arbeiter am Gewinn von Großunternehmen staatlich geregelt werden, was durch höhere Kaufkraft und bessere Arbeitsleistung die Wirtschaft stärkt. Das deutsche Sozialsystem soll selbstverständlich auch nur durch Deutsche in Anspruch genommen werden dürfen, bzw. nur durch diejenigen Ausländer, denen eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis bewilligt wurde und nach den Prinzipien eines weitgehend homogenen Ethnostaates darüber hinaus bewilligt werden soll. Der Missbrauch des deutschen Sozialstaats durch nichtdeutsche Sozialtouristen, die nie in das deutsche Sozialsystem eingezahlt haben, muss ebenso kategorisch ausgeschlossen werden wie das freie Niederlassungsrecht art- und kulturfremder Ausländer auf deutschem Boden.

Das Sozialsystem der BRD ist unheilbar krank, volksfeindlich und dient nach den Richtlinien der vorherrschenden neoliberalen Politik nur noch dazu, dem ausbeuterischen Kapitalismus eine profitable Spielwiese herzurichten und Millionen neuer entwurzelter Lohndrücker ins Land zu locken. Es ist an der Zeit, dieses System ebenso wie die BRD im Gesamten auf der Müllhalde der Geschichte zu entsorgen. Für einen Deutschen Sozialismus!





2 Kommentare

  • Chapeau! J e d e r Satz richtig! Auch das der “Deutsche Sozialismus” der einzige Weg aus der “Sackgasse ” wäre. Über die Umsetzung in der Realität dürfte man aber Zweifel anmelden.Die Gründe hierfür sind jeden politisch interessierten Deutschnationalen,Patrioten,Freiheitlichen und Völkischen bekannt.Die Strukturen des “Systems” sind gefestigt, und die Lakaien,die Palladine,”Hofhunde” und “Schlägertrupps” stehen bereit in den “Schützengräben”, um sich jederzeit und mit Freuden zu “prostituieren”.Der einst stv. Bundesvorsitzende Ottmar Wallner von den REP sagte schon im Jahre 1998…….der Kühlschrank muß leer sein,der Narrenkasten (TV) nicht empfangsbereit,Fussball-Bundesliga wird abgeschafft und Finanzierung,Kredite,Leasing gibts auch nicht mehr.Heute möcht ich dazufügen: nehmt allen das Handy weg,und der Deutsche macht ne Revolution,garantiert.Ansonsten………..Sesselfurzen hoch 3. Die Mehrzahl der “Rest-Deutschen” sind Hasenfüße,die sich bereitwillig unterwerfen,solange sie noch “fressen,saufen und f…….”können,so einfach ist das. Noch was unamüsantes nebenbei: Das Baugewerbe insgesamt,Bäcker,Metzger,der Pflegesektor , Reinigungsfirmen……..überall wird Personal gesucht. Will keiner mehr Handwerker werden? Will niemand mehr “putzen”? Will sich niemand mehr “dreckige” machen am Bau? Oder früh aufstehen`? Wer arbeitsunwillig ist,soll auch nicht von der Allgemeinheit unterstützt werden

    Ewald Ehrl 03.12.2019
  • Schröder sollte des Landesverrats angeklagt werden!

    dm 03.12.2019

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