Wichtiger Sieg für die Nordische Widerstandsbewegung

Die Nordische Widerstandsbewegung hat in Schweden einen großen juristischen Sieg errungen. Die selbst ernannte „Menschenrechtsorganisation“ Civil Right Defenders hatte nach einer Demonstration in Göteborg 2017 eine Anzeige gegen die Bewegung gestellt. Aufgrund des einheitlichen Auftretens sowie der Nutzung des Symbols der Tyr-Rune hätte die Nordische Widerstandsbewegung an das nationalsozialistische Deutschland erinnert. Nun hat ein Göteborger Berufungsgericht 14 Aktivisten vom Vorwurf der Anstiftung zum Rassenhass freigesprochen. Das Gericht bestätigte, dass es sich bei der Tyr-Rune in Schweden um ein legales Symbol handelt und die Bewegung keine Kopie der NSDAP ist.

 

Ein Sieg für die Meinungsfreiheit

Ende 2017 zogen 600 schwedische Nationalrevolutionäre der Nordischen Widerstandsbewegung durch Schwedens zweitgrößte Stadt Göteborg. An jenem Tag setzte die Bewegung durch ihr gewohnt geschlossenes und diszipliniertes Auftreten ein Zeichen. In Erinnerung bleibt der Tag auch aufgrund einiger Auseinandersetzungen mit der Antifa. Doch der Tag sollte ein juristisches Nachspiel haben: Linke Gruppen versuchten, das Auftreten der Bewegung als strafbar aburteilen zu lassen. Tatsächlich mussten sich 14 Aktivisten vor Gericht verantworten. Dabei stand jedoch nicht nur eine Strafe für die Angeklagten auf dem Spiel: Eine Verurteilung wäre einem de facto Bann der Nordischen Widerstandsbewegung gleichgekommen.

Die Tyr-Rune ist das Symbol der Nordischen Widerstandsbewegung und daher von zentraler Bedeutung. Es findet sich auf Fahnen, Bannern, Aufklebern und Bekleidungsstücken der Partei und Bewegung wieder. Auch der Vorwurf, dass die Bewegung in „Marschformation“ demonstriert hätte, fand sich in der Anklage wieder. Wären die „Civil Right Defenders“ mit ihrer Anklage erfolgreich gewesen, wäre dies einem Betätigungsverbot gleichgekommen. Hinter den „Civil Right Defenders“ (CDR) steht auch der „Jüdische Weltkongress“, der gegenüber dem CRD-Vorsitzenden Morgan Johansson ein Verbot der Nordischen Widerstandsbewegung gefordert hatte.

Ein Grund für das Scheitern der Anklage dürfte der willkürliche Verbotsvorwurf gewesen sein. Mal hieß der Vorwurf „gewalttätiger Extremismus“, mal „Terrorismus“, dann wiederum war von „Rassismus“ die Rede. Diese stets wechselnden und unpräzisen Vorwürfe legten den Verdacht einer rein politisch-motivierten Anklage nahe. Somit kann das Urteil auch als eine schallende Ohrfeige für die juristische Aufbereitung der klagenden Partei angesehen werden.

 

 

Ungeachtet des Urteils des Gerichtsurteils hat sich die schwedische Presse auf das Symbol der Tyr-Rune und die Nordische Widerstandsbewegung eingeschossen. So schreibt die Zeitung Kungälvs-Posten von der „Nazi Tyr Rune“. Der Journalist Atle Morseth Edvinsson schrieb im „Aftonbladet“: „Alles, was die Nordische Widerstandsbewegung macht, ist Anstiftung zum Rassenhass“. Mit dem Urteil zugunsten der Bewegung sind die Hürden für ein Verbot der Organisation deutlich gestiegen. Mit einem Verbot würde sich der schwedische Staat über seine eigene Justiz hinwegsetzen.

Die Nordische Widerstandsbewegung ist eine skandinavische nationale, revolutionäre und sozialistische Kraft. Sie agiert als politische Partei und Bewegung. Neben dem schwedischen Stützpunkt gibt es auch Sektionen in Finnland, Dänemark, Norwegen und Island. Die Nordische Widerstandsbewegung zählt zu den engsten Verbündeten der Partei „Der III. Weg“ im Kampf für ein freies Europa.

Die Tyr-Rune ist auch als Tiwaz bekannt und stellt die siebzehnte Rune im älteren germanischen Runenalphabet Futhark dar. Sie ist dem Himmels- und Kriegsgott Tyr zugeordnet. Das Symbol findet sich sowohl in altnorwegischen, altenglischen als auch altgermanischen Schriften wieder. Im historischen Nationalsozialismus wurde die Rune unter anderem bei der SA und der Hitlerjugend als Leistungsabzeichen verwendet. In der BRD wurde das Symbol im Jahr 2004 als „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ eingestuft und verboten.





  • Yeah, great news for all of us. Well done lads.

    Steve 06.01.2021
  • Danke für den Beitrag .Sehr informativ.
    Gruß von der Saar Axel

    Axel Schweiß 04.01.2021

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