Zionistischer Imperialismus: Erneute Eskalation in Palästina

In Palästina ist der Konflikt zwischen einheimischen Palästinensern und Israelis erneut eskaliert. Das Fass zum Überkochen hat die geplante Räumung von arabischen Wohnungen durch die zionistischen Behörden gebracht. Auf palästinensische Raketenschläge aus dem Gazastreifen reagierte Israel unter anderem mit der Bombardierung eines Flüchtlingslagers. Auf palästinensischer Seite liegt die Zahl der Opfer bereits über 100, worunter sich viele Frauen und Kinder befinden. Die militärisch kaum schlagkräftigen Raketen der Palästinenser haben bislang kaum Schaden angerichtet. Die Weltöffentlichkeit reagierte erneut gespalten. Ein Eingreifen zugunsten der Palästinenser verhindert vor allem die pro-zionistische US-Regierung.

Ein ungleicher Konflikt geht in eine neue Runde

Seit dem Bestehen des Staates Israels kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Arabern und jüdischen Einwanderern. Das Kräfteverhältnis hat sich dabei seit 1948 kontinuierlich zuungunsten der Araber gewandelt. Während Israel mit militärischer Hilfe aus der ganzen Welt hochgepäppelt wurde, verfügen die Palästinenser über keine regulären Streitkräfte. Dies hat dazu geführt, dass die Palästinenser sich heute in einer abhängigen Stellung gegenüber Israel befinden. Reisefreiheit, Handelsmöglichkeiten, wirtschaftliche Entwicklung sind stark eingeschränkt. Die Palästinenser sind daher alles andere als frei. Gegen diese nicht nur subjektive Unterdrückung gibt es immer wieder Widerstand.

In den jetzigen Auseinandersetzungen tritt das ungleiche Kräfteverhältnis erneut klar zum Vorschein. Vorausgegangen waren Ausschreitungen in dem arabisch-besiedelten Jerusalemer Stadtteil Scheich Dscharrah. Hier hatte die jüdische Organisation Nachalat Schimon Ansprüche auf Grundstücke gestellt. Die Wohnungen mehrerer arabischer Familien sollten geräumt werden. Weiterhin ließen Polizeieinsätze an heiligen religiösen Stätten der Araber auf dem Tempelberg die Emotionen hochkochen. Auf ein Ultimatum der palästinensischen Freiheitsbewegung Hamas reagierten die israelischen Behörden nicht.

So kam es ab dem 10. Mai zum Abschuss von mindestens 1800 Raketen aus dem Gazastreifen. Das israelische Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ konnte jedoch über 90 Prozent der Raketen abfangen. Viele der völlig unpräzise abgeschossenen Marschflugkörper landeten zudem auf unbesiedeltem Gebiet. Einzelne Raketen sollen sogar unter der palästinensischen Bevölkerung für Verluste gesorgt haben. Dennoch reagierte Israel mit unerbittlicher Härte. Neben Polizeigebäuden und einem Tunnelsystem wurden auch zivile Ziele attackiert. Mit Stand 14. Mai starben allein im Gazastreifen 126 Palästinenser. Unter den Opfern befinden sich auch 31 Kinder und 22 Frauen. Die Zahl der Verletzten liegt bereits bei über 1000. Besonders heimtückisch war der Angriff auf ein Flüchtlingslager. Außerdem zerstörte die israelische Armee gezielt infrastrukturelle Anlagen in dem verarmten Gebiet. So wurden mehrere Hochhäuser gezielt durch die zionistischen Terrorbomber vernichtet.

Zwischen Wut und Passivität: Reaktionen auf die Eskalation

Internationale Spitzenpolitiker haben wie üblich an beide Seiten appelliert und einen Waffenstillstand angemahnt. Der UN-Sicherheitsrat konnte sich aufgrund eines Einspruchs der USA nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen. Aus der arabischen Welt erhielten die Palästinenser bislang kaum Beistand. Weder die Hisbollah noch Syrien haben durch ein Einschreiten den militärischen Druck auf die israelische Führung erhöht. Aus Syrien und dem Libanon wurden nur vereinzelte Raketenabschüsse vermeldet, die jedoch allenfalls paramilitärischen Splittergruppen zugerechnet werden können.

In Israel kam es zu Ausschreitungen und Kämpfen zwischen Juden und Arabern. Besonders betroffen waren Gebiete mit gemischter Bevölkerung oder überwiegend arabischer Bevölkerung. Zu nennen sind das Westjordanland und Städte wie Lod, Ramla, Akko, Tiberias, Haifa, Bat Yam und Wadi Ara. Auf Videoaufnahmen ist zusehen, wie jüdische Mobs Autos mit arabischen Insassen attackieren und die Fahrer brutal zusammenschlagen. In den arabischen Gebieten werden oftmals Barrikaden entzündet.

Auch im westeuropäischen Ausland kommt es zu Ausschreitungen zwischen Muslimen und Zionisten. Vor einer Synagoge in Gelsenkirchen skandierten arabische Protestanten „Scheiß Jude!“. Auch in Städten wie Bonn, Berlin und Hannover kam es zu ähnlichen Zusammenkünften. Unabhängig von jeder moralischen Einschätzung des Konflikts zeigen die Auseinandersetzungen mit aller Deutlichkeit das Scheitern multikultureller Bemühungen. Sowohl in Palästina selbst als auch in der Diaspora siegt die Zugehörigkeit zur eigenen Gemeinschaft über den Scheinfrieden einer „multikulturellen Gesellschaft“. Die „bunte Traumwelt“ platzt und kann keinerlei Lösungsansätze anbieten. Die anhaltende Masseneinwanderung wird das verstärkte Aufkommen ethnischer Unruhen auch in Deutschland begünstigen. Ausländische Konflikte (neben dem arabisch-zionistischen Konflikt sei auch auf die unregelmäßigen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken verwiesen) werden so importiert.