Ukraine: Gesetzesentwurf gegen Antisemitismus

Mehrere internationale Medien berichten übereinstimmend davon, dass die Regierung der Ukraine unter ihrem jüdischen Präsidenten einen Gesetzesentwurf gegen Antisemitismus erlassen hat. Mit diesem gesetzlichen Schritt beugt sich der ukrainische Staat vor internationalen liberalen Netzwerken und den Geldgebern aus UNO, NATO und der EU.

Noch ist zwar nicht klar, welches Strafmaß genau auf diese Straftat steht und noch ist der Text nicht bis ins letzte ausformuliert, aber die Entscheidung ist gefallen. War die Ukraine bisher für ihre Meinungsfreiheit bekannt, so fürchten Kritiker nun staatliche Willkürmaßnahmen und Gummiparagraphen wie in der BRD. Einer Kriminalisierung und Mundtotmachung politischer Gegner sind dadurch die Tore weit geöffnet.

Der Einfluss der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft wird in dem Land immer deutlicher. Die Zahl von Migranten im Straßenbild steigt, Homopropaganda hält Einzug über die pro-westlichen Medienkanäle und auch die Repression gegen Nationalisten nimmt in den letzten Jahren verstärkt zu. Die nationale Aufbruchsstimmung der Maidan-Revolution droht unter der Regie des amtierenden Zionistenklüngels in der ukrainischen Administration abgewürgt zu werden.





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