1. Mai in Zwickau – Programmatisches Thesenpapier für den Deutschen Sozialismus

Wenn die nationale und sozialistische Freiheitsbewegung zum Arbeiterkampftag am 1. Mai 2022 in Zwickau marschiert, sind zeitgleich zehntausende arbeitende Deutsche in Mitteldeutschland in prekären Leih- und Zeitarbeitsverhältnissen angestellt. Fast ein Fünftel aller neuen Stellenaufnahmen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erfolgt in solchen neuzeitlichen Sklavenhandelsagenturen, oftmals müssen die Beschäftigten mit deutlich niedrigeren Löhnen bei immer weiter steigenden Lebenshaltungskosten auskommen und werden bereits schon nach wenigen Monaten wieder aus ihren Beschäftigungsverhältnissen gelöst.

Mit dieser Entwicklung einhergehend muss auch niemanden die Angst der Mehrheit aller Deutschen vor der drohenden Altersarmut verwundern, denn bereits jetzt ist es dem Staat nicht mehr möglich, allen schaffenden Deutschen ein lebenswürdiges Renteneinkommen im Alter zu garantieren. Für Geringverdiener, die zudem noch in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen angestellt sind, ist es auch über eine private Altersvorsorge unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen kaum möglich, sich eine Rente zu erwirtschaften, die sie vor der drohenden Altersarmut bewahrt.

Die These, dass die Arbeit dem Menschen und seiner Existenz zu dienen hat, ist in diesem kapitalistischen System auf den Kopf gestellt. Das erarbeitete Volksvermögen wird stattdessen dem Volk selbst entzogen und über Umwege an Aktionäre, Finanzmogule und Banken abgeführt. Der blühende Wohlstand in einer multikulturellen und liberalen Gesellschaft, den die BRD nach der Wende versprochen hat, ist zu einem Rohrkrepierer verkommen. Schon längst ist der Traum eines sozial reformierten Kapitalismus zerplatzt wie eine Seifenblase.

Als „alternativlos“ wird dieser fatale Weg in die Sklaverei durch die Enteignung der Massen von den herrschenden Politikern dargestellt. Doch es gibt immer eine Alternative zu einem verbrecherischen System. Wir wollen auf der Straße unseren Deutschen Sozialismus einfordern, einen Staat der nationalen Arbeit. Die Arbeit formt den Menschen zu einem schaffenden und schöpferischen Teil der Gemeinschaft. Sie ist notwendig, um seinen Charakter zu formen und seinen Lebensunterhalt, dessen Höhe sich am Maß der geleisteten Arbeit bemisst, selbst bestreiten zu können.

Der Liberalkapitalismus der „westlichen Wertegemeinschaft“ hat den Menschen hingegen zu einem Verbraucher und Konsumenten reduziert. Gewachsene Gemeinschaften, die aus Familien und Sippen zu Völkern gewachsen sind, sollen aufgebrochen, ihre Glieder als Einzelindividuen herausgerissen und in das Haifischbecken eines globalisierten Marktes geworfen werden. Gleichzeitig werden Angestellte und Arbeiter als Aktivposten im Budget der Unternehmen gehandelt und können dementsprechend auch ersetzt und im Sinne der Profitmaximierung wegrationalisiert werden. Ob jemand eine Familie zu ernähren hat und dabei aktiv mithilft, dem Volke das Heranwachsen der nächsten Generation zu ermöglichen, ist dabei zweitrangig. Eine so verkommene und widerliche Wirtschafts- und Gesellschaftsform, die die bestehenden Verhältnisse der BRD kennzeichnet und es als logisch erachtet, dass eine immer weiter wachsende Wirtschaft existieren muss, damit Investoren zu ihren Dividenden kommen, während die Massen verarmen, muss dem Untergang geweiht sein. Eine alternative Lösung mit dem Namen „Deutscher Sozialismus“ muss her. Nachstehend folgt ein Thesenpapier, das die Forderungen unserer nationalen und sozialen Agenda in vier Kategorien unterteilt erörtert.

 

Arbeit

Um dem Volksganzen aus wirtschaftlichen, erzieherischen und kulturellen Aspekten heraus eine sinnvolle Lebensgrundlage zu bereiten, wird das Ideal der Vollbeschäftigung angestrebt. Kein Deutscher soll sich mehr überflüssig oder „ausrangiert“ fühlen, wie dies im Liberalkapitalismus mit seinem Heer an perspektivlos gemachten und lebensmüden Langzeitarbeitslosen der Fall ist, und kein Individuum darf sich auf Kosten des Gemeinwohls parasitär am Gemeinwohl bereichern oder verköstigen. Auch ein „arbeitsfreies Grundeinkommen“ steht für unsere Partei der deutschen Arbeit nicht zur Debatte, da ein Nichtstuerdasein und müheloses Einkommen unserer leistungsbezogenen Arbeitsethik widerspricht.
Das Kapital hat dem Volk zu dienen und nicht umgekehrt. Ziel muss es sein, dass jeder ökonomische Gedanke und jede unternehmerische Initiative zuerst den Nutzen für das Volk abwägt und diesen dem persönlichen Profit vorzieht. Dasselbe Prinzip gilt auch bei der Vergabe von Krediten durch die Banken.

 

Gemeinnutz steht vor Eigennutz!

Kein zielloser Subventionismus, sondern nur staatliche Unterstützung für spezifische Bereiche, die Deutschland unabhängiger vom Ausland machen und neue Arbeitsplätze für Deutsche erschaffen würden, wie z. B. diverse infrastrukturelle Projekte, der Ausbau erneuerbarer Energien, neue Technologien zur Einsparung von Energie und Rohstoffen, usw.

Die Förderung der Eigenversorgung unseres Volkes im höchstmöglichen Umfang durch Stärkung des Binnenmarktes in Kombination mit dem weiteren Export von Qualitätsprodukten ist durchzusetzen.

Fortlaufende Schulungs- und Weiterbildungsangebote durch spezifische Arbeitsgruppendachverbände zur Steigerung der Qualität der deutschen Arbeit, erweitert durch Leistungsvergleichswettkämpfe für Auszubildende und Fachkräfte, um einerseits den Ehrgeiz des deutschen Arbeiters zu wecken und andererseits eine Leistungselite für spätere Führungsaufgaben herauszukristallisieren, sind einzuführen.

Die Arbeit darf nicht mehr nach verschiedener Wertigkeit der Arbeit an sich unterteilt werden, sondern nach der Qualität der geleisteten Arbeit. Es gibt keine minder- oder höherwertigen Berufe, solange jeder Beruf seinen Anteil zur organisierten Arbeitsteilung der Volksgemeinschaft bringt.
Um das Aussterben ganzer Regionen durch Wegzug und Arbeitermigration zu verhindern, werden Arbeitsaufträge durch die Organisation des Staates vergeben und nicht mehr wie im Liberalkapitalismus dem Spiel freier, profitgieriger Kräfte überlassen. Es muss eine zweckmäßige und gleichmäßige Arbeitsverteilung erfolgen. Es bedarf einer auf jede Region spezifisch abgestimmten Subventionierung der Wirtschaft, um jede Region wieder ihren natürlich gegeben Wirtschaftsraum ausfüllen zu lassen.

 

Unternehmens- und Wirtschaftspolitik

Die Verstaatlichung von lebenswichtigen Schlüsselindustrien, die Wasser, Strom, Rüstung, Telekommunikation, Bergwerke und die Forstwirtschaft umfassen, ist eine zentrale und bedeutsame Forderung unserer Partei, um dem Volk seine Lebensgrundlagen zu erhalten, die nicht zum Spielball privater oder gar überstaatlicher Profitinteressen werden dürfen. Auch die Schaffung einer zentralen Staatsbank, der die Geldschöpfung obliegt, ist vorgesehen. Somit ist der Gelddruck und die Preisregulierung wieder unter staatlicher Obhut und der Geldwert kann nicht mehr durch eine die Inflation befeuernde, unkontrollierte Geldvermehrungspolitik der überstaatlichen Hochfinanz manipuliert werden. Auch bei größeren Aktiengesellschaften und Konzernen ist die Notwendigkeit einer Verstaatlichung von Fall zu Fall zu überprüfen, da die Aktionäre selbst mit den Ausläufern der Hochfinanz verquickt sind und in vielen Fällen den mühelos erwirtschafteten Gewinn über das Wohl der Belegschaft und des Unternehmens stellen.

Auch die weiterhin in Privatinitiative betriebenen Unternehmen, deren Eigentümer durch ehrgeizige Eigeninitiative und redlicher Arbeit zu ihrem Besitz gekommen sind und diesen selbstverständlich behalten dürfen, müssen sich ggf. an staatliche Produktionsvorgaben halten, solange diese an der Produktion von Bedarfsdeckungsgütern für das Volk beteiligt sind, und müssen mit staatlichen Kontrollinstanzen zusammenarbeiten. Eine gesunde Mischung aus Klein-, Mittel- und Großbetrieben sollte das angestrebte Ziel einer sozialistischen Wirtschaftspolitik sein.

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sind ohne Weiteres gleichermaßen aufzulösen und unter einem Dachverband der deutschen Arbeit zusammenzuführen. Im Deutschen Sozialismus gibt es keine Arbeitgeber und Arbeitnehmer mehr, sondern nur noch Arbeiter der Stirn und Faust, die in einer Symbiose zueinander das Betriebsleben befruchtend ausfüllen. Der Arbeitsfrieden ist unter allen Umständen durch die Einführung eines Vertrauensrates, der in Streitigkeiten vermittelt und sich aus Unternehmensführern und Belegschaft gleichermaßen zusammensetzt, zu wahren, anderenfalls können auch staatliche Treuhänder hinzugezogen werden oder ein soziales Ehrengericht, ähnlich eines Arbeitsgerichtes, eine Fallentscheidung treffen. Die Interessen der Gemeinschaft haben Vorrang vor persönlichen Befindlichkeiten.

Löhne werden in Privatunternehmen weiterhin in innerbetrieblichen Ordnungen festgelegt und sollten sich nach Kriterien wie Erfahrung, Leistung, Qualifikation und Gewissenhaftigkeit richten. Jedoch wird die Betriebsordnung ebenfalls von einer staatlichen Instanz überwacht und kann bei groben Verstößen gegen die Ethik des Deutschen Sozialismus durch eine staatlich bestimmte Betriebsersatzordnung ersetzt werden. Außerdem ist ein staatlich festgelegter Mindestlohn einzuhalten, der an die Preisentwicklung im Land und die damit verbundenen schwankenden Lebenshaltungskosten angepasst wird.

Importierte Waren, die auch im Binnenland im ausreichenden Umfang produziert werden können, werden so hoch besteuert, dass es immer günstiger wäre, die heimischen Produkte den importierten Waren vorzuziehen. Die heimische Wirtschaft und deutsche Arbeitsplätze müssen geschützt werden. Für Produkte, die nicht oder nur mangelhaft von der Binnenwirtschaft erzeugt werden können, gilt das gegenteilige Prinzip.

 

Soziales

Die asozialen Hartz-Gesetze werden abgeschafft. Unverschuldet arbeitslos gewordene Deutsche dürfen auf keinen Fall mit notorischen Arbeitsverweigerern gleichgestellt werden.

Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld richtet sich nach der in den letzten Jahren geleisteten Gesamtarbeitszeit und dem Bruttoverdienst. Ein Wohlfahrtstaat ist jedoch abzulehnen. Es geht darum, den deutschen Arbeiter schnellstmöglich wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern und Arbeitsunwillige stufenweise an ihre Arbeitspflicht heranzuführen.

Die Privatisierung des Gesundheitswesens ist vollständig rückgängig zu machen und der Staat mit der Gesunderhaltung seiner Bürger zu beauftragen. Es wird keine privaten Kliniken und Heilanstalten geben, die die Gesundheitsversorgung der Menschen als Bereich der Profiterwirtschaftung betrachten. Lediglich die haus- und fachärztlichen Praxen bleiben in privater Hand.

Eine zentrale, staatliche Volkskrankenkasse löst alle bisher gesetzlichen und privaten Krankenversicherer ab. Die Versorgung des Landes mit Gesunderhaltungsleistungen erfolgt nunmehr nicht mehr profitorientiert, sondern bedarfsorientiert. Der Bürokratieaufwand wird entschieden vereinfacht, ermöglicht deutschlandweit einheitliche Medikamentenversorgung ohne Arztverträge und die unsolidarische Zwei-Klassen-Gesellschaft in der Gesundsheitsversorgung zwischen Kassen- und Privatpatienten wird beseitigt.

Auch die Altersversorgung bleibt in staatlicher Hand und garantiert ab dem 60. Lebensjahr eine lebenswürdige Mindestversorgung. Selbstverständlich bleibt auch die weitere Staffelung der Rentensätze weiterhin abhängig von dem Maß an lebenslang geleisteter Arbeit und des damit verbundenen durchschnittlich erworbenen Gehaltes.

Die Gelder für Renten- und Krankenversicherungen werden in einer gemeinsamen Abgabe der arbeitenden und leistungsbeziehenden Bevölkerung geregelt. Eventuelle Überschüsse oder Mängel werden durch den Staatshaushalt ergänzt. Der Sozialstaat darf nicht für volksfremde Interessen geschröpft werden.

Mütter erhalten vollen Kündigungsschutz und ab dem 6. Monat arbeitsfreie Mutterschutzzeit. Während des Verdienstausfalles ist für den Zeitraum von 3 Jahren nach der Geburt die Einführung eines Muttergehaltes vorgesehen, das die Mutterschaft als Beruf anerkennt und Müttern einen Anreiz bietet, dem Nachwuchs möglichst lange als ganztägige Bezugsperson erhalten zu bleiben, ohne finanzielle Nachteile zu erleiden.

Frühestens nach dem 2. Lebensjahr ist es möglich, das Kind in einer Kindertagesstätte unterzubringen. Kindertagesstätten für Mütter, die sich im dritten Jahr gegen das Muttergehalt entscheiden und Kindergärten bleiben für jedes deutsche Kind prinzipiell kostenfrei und haben vor allem die Aufgabe, die Erziehung und kulturelle Vorbildung der deutschen Jugend voranzutreiben. Diese bleiben ebenso ausschließlich in staatlicher Hand.
Die nachschulische Betreuung wird von einer völkischen Jugendorganisation übernommen, welche die körperliche, seelische und geistige Reifung der Jugend vorantreibt. Hier sollen auch die einzelnen Fähigkeiten des Kindes erkannt und gefördert werden.

Lehrmittel haben auf allen Bildungswegen ebenso kostenfrei zu sein wie Studiengänge. Studiengebühren sind abzuschaffen, ein elternunabhängiges Bafög für jeden einzuführen, das mit der sozialen Ungleichbehandlung Schluss macht. Das Bafög muss nach erfolgreicher Beendigung des Studiums nur zur Hälfte zurückbezahlt werden, nach dem Abbruch des Studiums im ersten Jahr zur Gänze.

Alle Sozialleistungen im neuen Deutschland gelten selbstverständlich nur für deutsche Staatsbürger, die sich ihre Staatsbürgerschaft durch ihr deutsches oder artverwandtes Blut erworben haben. Art- und kulturfremde Ausländer sind aus sämtlichen Sozialbezügen auszugliedern!

 

Banken

Mit der Schaffung einer staatlichen Zentralbank, unter der alle verstaatlichten Privat- und Geschäftsbanken zusammengefasst werden, wird das Monopol der Geldschöpfung wieder zurück in die Hände des Staates gelegt. Er allein bestimmt, wie viel Geld jedes Jahr gedruckt wird und passt den Umlauf der Geldmenge an die Wirtschaftskraft der Nation an. Die Einführung einer nationalen Währung, wie der Mark, und der Ausstieg aus der Eurozone verstehen sich von selbst.

Die Staatsbanken gewähren dem Bürger für Zwecke der Existenzgründung, wie dem Erwerb eines eigenen Hauses bzw. einer eigenen Scholle, zinsfreie Kredite. Das Gleiche gilt für die Einführung von zinsfreien Ehestandsdarlehen für Familie mit Kindern. Für alle anderen Kredite wird lediglich ein niedriger Zinssatz erhoben, der die Bank arbeitsfähig erhält. Die Kreditaufnahme bei ausländischen oder überstaatlichen Privatbanken hingegen wird dem Rechtsschutz entzogen, sodass Kettenverschuldungen, für die am Ende der Staat und der Steuerzahler bürgen müssen, nicht mehr möglich sind.
Der Zinseszins wird abgeschafft. Nur der angelegte Hauptbetrag wird niedrig verzinst. Mit diesem erhaltenen Zins und den Kontoführungsgebühren werden nur noch die laufenden Kosten der Bank gedeckt. Die Banken im Deutschen Sozialismus arbeiten durch die Brechung der Zinsknechtschaft nicht mehr gewinnorientiert, sondern nehmen nur noch ihre Eigenschaft wahr, den Blutkreislauf der Volkswirtschaft mit frischem Geld zu versorgen.

Die Spekulation mit Derivaten und Devisen wird verboten. Fremdwährungen werden nur noch für die Abwicklungen eigener Importe benutzt. Der Wert der eigenen Währung wird von der internationalen Börse unabhängig gemacht und richtet sich nur noch nach der eigenen Volkswirtschaftskraft und der Menge des von der Staatsbank gedruckten Geldes. Somit wird die gegenwärtige unsichere Währung, die vom Auf und Ab an den Finanzmärkten abhängig ist, durch eine Arbeitswährung ersetzt.

 

Aufruf 1. Mai 2022 in Zwickau