Italien fordert „Entschädigung“ für angebliche deutsche Kriegsverbrechen

„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Schiller dachte zwar nicht an Italien, als er diese Zeilen in seinem Wilhelm Tell verewigte, passend sind sie aber trotzdem. Die BRD hat bekanntlich in der Nachkriegszeit das Büßerhemd an- und es nie wieder ausgezogen. Milliarden an Steuergeldern wurden ins Ausland transferiert. Mal wurden Kriegsschäden bezahlt, mal wurden Häftlinge entschädigt, mal Renten bezahlt und mal Gedenkstätten errichtet, welche die Schuld der Deutschen verewigen sollen.

Eines ist klar: Es darf und soll niemals genug sein. Dieser Tage macht Italien einen neuen Anlauf, zu frischem BRD-Geld zu kommen. Konkret geht es darum, dass Italien weiterhin Klagen von „Angehörigen der Opfer deutscher Kriegsverbrechen“ auf Einzel-Wiedergutmachung zulässt. Diese Praxis hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag bereits in einem Urteil aus dem Jahr 2012 für unzulässig erklärt. Auf Grundlage solcher „Rechtstitel“ wollen die „Angehörigen der Opfer deutscher Kriegsverbrechen“ die Gebäude des Goethe-Instituts, der Deutschen Schule, des Deutschen Archäologischen Instituts und des Deutschen Historischen Instituts in Rom zwangsversteigern lassen.

Die BRD wehrt sich juristisch mit einer Klage beim IGH. Es wurde vorläufiger Rechtsschutz beantragt. Die BRD als auch der IGH verweisen auf den Grundsatz der Staatenimmunität; von Privatklägern in Italien erstrittene Urteile seien unwirksam.

Wie die Sache weitergeht, wird man sehen. Am 25. Mai sollen die Versteigerungen in Rom beginnen.