Trotz Steuer-Milliarden: Bundeswehr weiterhin nicht verteidigungsbereit

Im gegenwärtigen Haushaltsstreit in der Ampelkoalition gilt einzig der Verteidigungsetat als unantastbar. Die Ausgaben für die Bundeswehr steigen seit Jahren und sollen in diesem Jahr bei 64 Milliarden Euro liegen. Das ist keineswegs einzig als Lehre aus dem Ukraine-Krieg zu werten, sondern auch auf den Druck durch das US-Militärbündnis NATO zurückzuführen. Schon vor zehn Jahren hatte sich die BRD verpflichtet, ihre Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Dieses Ziel wird bislang noch verfehlt. Trotz der gewaltigen Militärausgaben ist Deutschland nach Ansicht von Christian Mölling, dem Leiter des Berliner Zentrums für Sicherheit und Verteidigung, nicht „abschreckungsfähig“. Das System versagt beim Aufbau einer wehrhaften Landesverteidigung. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für ein verteidigungsfähiges Deutschland ein.

 

Miserables Zeugnis für die Bundeswehr

Der Leiter des Berliner Zentrums für Sicherheit und Verteidigung (DGAP), Christian Mölling, gab dem Deutschlandfunk ein Interview. Darin sprach er über den Zustand der deutschen Bundeswehr. Trotz Milliardeninvestitionen ist dieser offenbar miserabel; dabei fehlt es an Geldern für die Aufrüstung Deutschlands nicht. Während die Bundesregierung aufgrund der immensen Staatsverschuldung offenbar überall den Rotstift ansetzen will, vom Gesundheitswesen, über den Bildungssektor bis hin zur Infrastruktur, soll an der Bundeswehr nicht gespart werden. Immerhin 1,6 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung investiert Deutschland derzeit in seine Verteidigung. Das entspricht satten 64 Milliarden Euro. Und diese Summe könnte sogar noch gesteigert werden, wenn man das geplante „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro berücksichtigt. Und selbst mit diesen Beträgen liegt die BRD noch unter den zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, die Deutschland der NATO versprochen hat.

Doch die Gelder werden offenbar nicht effektiv eingesetzt. Immer wieder dringen Klagen über die schlechte Ausrüstung und veraltete Waffensysteme an die Öffentlichkeit. Immer wenn Waffen an die Ukraine geliefert werden sollen, wird auch eine weitere Schwächung der Bundeswehr beklagt. Auch Christian Mölling hat nun festgehalten, dass Deutschland alles andere als „abschreckungsfähig“ ist. Beim gegenwärtigen Entwicklungsstand bräuchte Deutschland noch etwa zehn bis fünfzehn Jahre, um dieses Potential zu erreichen. So würden sich die deutschen Streitkräfte in Beschaffungsfragen „im ganz kleinen Maschinenraum“ befinden. Insbesondere in Sachen Technologie hinke Deutschland hinterher. „Wir sind immer noch bei sehr kleinen Schräubchen, die wir drehen“, sagte Mölling.

Neben dem Material fehlt es jedoch auch an Soldaten. Auch hier verfehlt die Bundeswehr die selbstgesteckten Ziele. Der aktuelle Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) pocht zwar auf eine erhöhte Abschreckungsfähigkeit Deutschlands. Mit Truppenübungen möchte er die deutsche Verteidigunsbereitschaft demonstrieren. „Übungen sind die Währung der Abschreckung“, erklärte dazu das Bundesverteidigungsministerium kürzlich in einer Pressemitteilung. Doch was, wenn diese Manöver nur „Potemkinsche Dörfer“ vorspiegelt und der Kontrahent sich nicht täuschen lässt?

 

Für ein starkes nationales Deutschland!

Geld kann Deutschland nicht schützen. Natürlich, die Rüstungspolitik der Herrschenden ist katastrophal und trägt zur Schwäche Deutschlands bei. Doch letztlich kann sich Deutschland nur behaupten, wenn der notwendige Wehrwille vorhanden ist. Die Abschaffung der Wehrpflicht war ein fataler Fehler, der dazu führte, dass viele Deutsche unser Land nicht mehr verteidigen könnten. Doch dessen ungeachtet fehlt es auch am nötigen Willen, das eigene Land zu verteidigen. Nur eine erschreckend geringe Zahl an Deutschen würde ihr Land im Kriegsfall verteidigen. Das verwundert nicht – jahrzehntelang wurde den Deutschen die Liebe zur eigenen Nation ausgetrieben. Die antideutsche und von pseudohumanistischen Phrasen getränkte Staatsdoktrin ist zudem berechtigterweise für viele kein Ideal, für das man zu Sterben bereit ist.

Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich, vor allem vor dem Hintergrund der aufziehenden Gefahr aus dem Osten in Gestalt der aggressiv-imperialistischen Russischen Föderation, für ein wehrhaftes Deutschland ein. Das beinhaltet nicht nur eine zielgerichtete Aufrüstung, sondern auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Weiterhin müssen die Ideale der Nation und unserer ruhmreichen Geschichte, für die sich mit Ausnahme der BRD-Ära kein Deutscher zu schämen braucht, wieder in das Volk getragen werden, um so den Willen zur nationalen Selbstverteidigung zu heben. Insbesondere der Jugend muss wieder Wehrhaftigkeit beigebracht werden. Die nationalrevolutionäre Bewegung will bereits jetzt im Kleinen umsetzen, was sie im Großen fordert. Für ein starkes und stolzes Deutschland!