Das sächsische Sozialministerium ist in den Fokus des Landesrechnungshofes geraten. Die Behörde von Ministerin Petra Köpping (SPD) hat über Jahre hinweg mehrere Hunderttausend Euro ausgegeben, um beispielsweise schwulen Asylforderern den Saunabesuch zu spendieren. Auch für den Eintritt auf Partys wurde der Steuerzahler zur Kasse gebeten. Das Treiben des Sozialministeriums wird dem Landesrechnungshof nun zu bunt. Gegen Köppings Staatssekretär Sebastian Vogel wird zudem wegen des Verdachts auf Korruption ermittelt. Für eine Suspendierung des umstrittenen Beamten wäre Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zuständig – der sieht jedoch „zum jetzigen Zeitpunkt keinen Handlungsbedarf“.
Asylanten-Paradies Sachsen
Stell‘ dir vor, der Staat zahlt deine Saunagänge und deine Partys! Gibt es nicht? Doch, wenn man ein schwuler Asylant in Sachsen ist! Das sächsische Sozialministerium zahlt Geld, viel Geld, für die Forderung dubioser Vereine. Einer davon ist der CSD Dresden e.V. Der veranstaltet nicht nur die gleichnamige Schwulen-Parade, er bedient auch schwule Asylforderer. Zwischen 2016 und 2020 hat der Verein für diese Dienste jährlich weit über 100.000 Euro vom Staat erhalten. Insgesamt flossen mehr als 678.000 Euro. Damit sollte der Verein die „Unterstützung queerer Flüchtlinge“ im „beruflichen und gesellschaftlichen Alltagsleben“ fördern. Eine ziemliche vage Aufgabe, für die sich die Zahlungsempfänger jedoch etwas ausgedacht haben. Sie entwickelten eine „Refugee Card“, die zum Eintritt auf die schwulen Feiern „Think Pink Kollektiv“ und „Boytox“ sowie für Besuche in der „Gaysauna“ berechtigt.
Wie viele schwule Syrer, Nigerianer und Eritreer von der Karte Gebrauch nahmen, ist nicht bekannt. Fakt ist jedoch, dass nun der Landesrechnungshof mangelnde Plausibilität kritisiert. Der Rechnungshof prangert das Offensichtliche an: „Inwieweit für den freien Eintritt in eine Sauna eine integrative Wirkung als auch ein erhebliches Interesse (…) vorliegen, darf bezweifelt werden“. In einem 300-seitigen Prüfungsbericht stellt der Landesrechnungshof weitere Ungereimtheiten und Rechtsverstöße fest. Weiterhin sieht die Behörde „korruptionsgefährdete Strukturen“ am Werk. Dabei ist besonders der Staatssekretär und Amtschef des Ministeriums, Sebastian Vogel, in das Visier der Prüfer geraten. Der 44-Jährige hat offenbar nicht nur dienstliche, sondern auch private Verbindungen zu den von seinem Ministerium geförderten Vereinen. So ist die Lebensgefährtin von Vogel Geschäftsführerin des „Netzwerks Courage Sachsen“, einem weiteren Bund der vom sächsischen Sozialministerium begünstigt wird. Der Rechnungshof spricht hier „von persönlichen Beziehungen zwischen den Entscheidern und den Mittelempfängern“.
Wird der fragwürdige Umgang mit Steuergeldern Folgen haben? Wie so oft sieht es einmal mehr nicht danach aus. Die Rechnungsprüfer leiteten den Bericht an die sächsische Generalstaatsanwaltschaft weiter. Die sieht jedoch keinen Handlungsbedarf. Selbst Staatssekretär Vogel könnte im Amt bleiben. Für eine Amtsenthebung wäre Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zuständig. Der ließ jedoch auf eine Anfrage der BILD-Zeitung ausrichten, dass es „zum jetzigen Zeitpunkt keinen Handlungsbedarf“ gebe. Bezeichnend für den Politiker einer Partei, die von naiven Menschen noch immer als „konservativ“ oder gar „patriotisch“ wahrgenommen wird.
Deutsche Familien fördern!
Deutschland ist ein Land hoher Steuern. Den deutschen Arbeitern werden enorm hohe Abgaben aufgedrückt. Der Sozialstaat ist eine gute und wichtige Errungenschaft. Doch die Frage ist, wie mit dem Gemeineigentum umgegangen wird. Die Herrschenden betreiben eine umfangreiche und stetig anwachsende Alimentierung von Minderheiten und Randgruppen. Hierfür wird Steuergeld aufgewendet, das an anderer Stelle fehlt. Es gäbe genug zu tun in Deutschland, im Allgemeinen und in Sachsen im Besonderen. Zahlreiche Schwimmbäder mussten schließen, Spielplätze verrosten, Jugendtreffs wurden gestrichen. Hier wären die Gelder, die für die Förderung schwuler Asylforderer ausgegeben werden, besser aufgehoben!
Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für diejenigen ein, die von den Herrschenden nicht gehört werden. Das ist die schweigende Mehrheit in diesem Land, die deutsche Jugend, Familien mit ihren Kindern, Rentner, die den Wohlstand in diesem Land erwirtschaftet haben. „Der III. Weg“ steht für eine Politik, die soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen schafft!
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Als erste Reaktion darauf hat mich das auch erzürnt, aber betrachten wir das mal pragmatisch und unabhängig von finanziellen Mitteln sowie deren Missbrauch. Was wäre uns lieber, homosexuelle Asylanten oder heterosexuelle? Und was sagt dies aus in Bezug auf Fortpflanzung und Gewaltbereitschaft? Ein negativer Punkt mag zwar noch sein, dass dies auch deren Bereitschaft wieder auszuwandern reduziert, aber das neutralisiert sich ja mit dem ersten Punkt.
Was muß noch alles passieren bzw. aufgedeckt werden, damit die große Masse unseres Volkes endlich aufwacht und die korrupten Regenbogenfanatiker zum Teufel jagt!? Ich könnte nur noch k….. von den vielen Nachrichten über Messerangriffen, Vergewaltigungen und jetzt noch bezahlte Schwulensaunen. Mir reicht es schon lange!