Krieg im Nahen Osten: Stehen zionistische Pogrome unmittelbar bevor?

Unter dem Namen Operation „Al-Aqsa-Flut“ haben palästinensische Kämpfer einen massiven Gegenangriff auf das zionistische Gebilde Israel gestartet. Proklamierter Hintergrund des Angriffs sind anhaltende jüdische Provokationen gegen autochthone Araber. Tatsächlich dürfte jedoch die kontinuierliche Verschlechterung der Lage der Palästinenser Ursache der Operation sein. Erste Reaktionen lassen Schlimmes befürchten.

Westliche Staaten haben Israel gewissermaßen einen Freibrief erteilt. Die Partei „Der III. Weg“ lehnt jede Solidarität mit dem imperialistischen Terrorstaat Israel entschieden ab. Gleichzeitig warnt unsere Partei davor, die russische Aggression in der Ukraine aus den Augen zu verlieren, die Europa viel direkter bedroht. Insbesondere angesichts des verbrecherischen Massenmordes in dem Dorf Hrosa darf Europa sich nicht durch Nebensächlichkeiten in Nahost ablenken lassen.

 

Palästinenser in der Offensive

Am 07. Oktober haben palästinensische Gruppen einen großangelegten Angriff auf zionistisch-besetztes Gebiet begonnen. Unter maßgeblicher Führung der Hamas überwanden die Araber die Mauer, mit der Israel die Palästinenser einpferchen will. Neben der Hamas waren auch Gruppen wie der „Islamische Dschihad“, die schiitischen Kassam-Brigaden und eine Truppe mit dem illustren Namen „Höhle der Löwen“ an dem Angriff beteiligt. Bei dem Vorstoß rückten die Palästinenser mit provisorischen Maschinen wie Gleitschirmseglern vor, nutzten aber auch Drohnen und überwanden auf verschiedenen Wegen die zionistischen Wälle. Flankiert wurde der Angriff durch massive Raketenbeschüsse auf zionistisch besetztes Gebiet. Etwa 1000 Militante rückten vor. Anschließend töteten und entführten die Palästinenser offenbar wahllos Israelis. Bei einem Anschlag auf ein Techno-Festival wurden mehr als 260 Partygäste ermordet. Im Rahmen des Vorstoßes wurden mehr als 100 Israelis und Touristen entführt.

Die israelischen Sicherheitskräfte, Geheimdienste und das hochgerüstete Militär sollen von dem Angriff völlig überrascht worden sein. Zeitweise gelang es den Palästinensern sogar, eine Kaserne zu besetzen. Von verschiedenen Medien wurden Vergleiche zwischen dem 11. September 2001 und dem palästinensischen Angriff auf Israel gezogen. Natürlich geht es den Medien hierbei um die symbolische Bedeutung beider Angriffe, dennoch werfen beide Attacken auch ähnliche Fragen auf. Kann eine solche Operation eines deutlich unterlegenen Gegners tatsächlich ohne jede Vorahnung eines der mächtigsten Länder der Erde vorbereitet werden?

In einer Erklärung erläuterte der Kommandeur der Kassem-Brigaden, Mohammed Deif, bei dem Angriff handele es sich um eine Reaktion auf die „Schändung der al-Aqsa-Moschee“. Gemeint ist der Jerusalemer Tempelberg. Er gilt Muslimen als Heiligtum und sie proklamieren daher ein exklusives Recht, dort zu beten. Juden ist der Zutritt verwehrt. Doch in den letzten Jahren und Monaten haben sich Juden immer öfter über dieses Verbot hinweggesetzt. Insbesondere am jüdischen Feiertag Simchat Tora kam es in der Vergangenheit des öfteren zu solchen Provokationen. Dennoch dürften die eigentlichen Ursachen des Angriffs tiefer liegen.

Seit der Gründung des Gebildes Israel haben sich die territorialen Verhältnisse zwischen Israel und Palästina immer weiter zu Ungunsten der Araber verschlechtert. Auf immer weniger Raum werden die Araber zusammengepfercht. Schon lange wird daher mit Blick auf den Gaza-Streifen von einem „Freiluftgefängnis“ gesprochen. Die Bewohner sind völlig abgeschottet, haben keine Möglichkeiten zum Aufbau einer eigenen Wirtschaft, keine Möglichkeiten zum Handel und keine eigene Staatlichkeit. Gleichzeitig kommt es zu permanenten und willkürlichen Angriffen der Zionisten auf die palästinensischen Gebiete. Jede imperialistische Aggression der Zionisten wurde dabei in der Vergangenheit stets mit einer kraftlosen Ermahnung abgetan. Durch den Bau stetig neuer zionistischer Siedlungen auf dem völkerrechtswidrig annektierten Gebiet Palästinas schrumpft der Lebensraum der autochthonen arabischen Bevölkerung immer weiter zusammen. Der palästinensische Angriff, der de facto keine militärische Erfolgsaussicht hat, ist daher aus der verzweifelten Perspektivlosigkeit der Araber zu erklären.

 

Israel verübt biblische Rache

Israel hat angesichts des Angriffs den Kriegszustand ausgerufen. Doch von einem Krieg im herkömmlichen Sinne kann keine Rede sein. Zur Verdeutlichung noch einmal die Kräfteverhältnisse: etwa 1000 spärlich bewaffneten Militanten stehen zehntausende Soldaten und 300.000 Reservisten gegenüber. Hinzu kommt eine der am besten bewaffneten Armeen der Welt. Beinahe überflüssig erscheint der Schutz des engen Verbündeten USA, der dennoch prompt einen Flugzeugträger vorfahren ließ. Der Gaza-Streifen verfügt selbstverständlich nicht über reguläre Streitkräfte. Zwar gibt es Solidarität von weiteren Gegnern des Zionismus, doch diese ist eher symbolischer Natur. Der Iran, die einzige wirklich relevante anti-zionistische Macht, begrüßte zwar den Angriff, stellte jedoch auch klar, nicht an dem Angriff beteiligt zu sein.

Das iranische Oberhaupt Chamenei erklärte mit Blick auf Israel: „Dieses Krebsgeschwür wird, so Gott will, durch das palästinensische Volk und die Widerstandskräfte in der gesamten Region endgültig ausgerottet werden.“ Das verheerte Syrien, oftmals Ziel israelischer Übergriffe, hat erneut von Angriffen auf Israel abgesehen. Mit der Hisbollah gibt es eine Miliz, die sich selbst überwiegend durch den anti-zionistischen Kampf definiert. Zwar hat die Hisbollah sich ebenfalls in den Raketenreigen auf Israel eingereiht und einige Kämpfer geschickt, dennoch hatte das unpräzise und eher sparsame Vorgehen der Schiiten-Miliz eher symbolischen Charakter.

Israels Premier Benjamin Netanjahu stand in den vergangenen Monaten aufgrund einer umstrittenen Verfassungsreform in der Kritik. Angesichts der Krise könnte es ihm gelingen, die Israelis vorerst wieder zu einen. In einer TV-Ansprache erklärte er: „Bürger Israels, wir sind im Krieg. Und wir werden gewinnen. […] Unser Feind wird einen Preis bezahlen, wie er ihn noch niemals kennengelernt hat.“ Am 9. Oktober spuckte er weitere Drohungen aus: „Was die Hamas erleben wird, wird hart und fürchterlich sein.“ Und weiter: „Wir sind erst am Anfang.“ So plane er weiterhin, den Nahen Osten zu „verändern“. Der palästinensische Terrorangriff könnte als Rechtfertigung für alles Mögliche ausgelegt werden. So könnte es in der Folge nicht nur zu einem Genozid im Gaza-Streifen, sondern auch zu Angriffen gegen Hisbollah, Syrien und den Iran kommen. Schon jetzt wird der Iran in Systemmedien als Drahtzieher hinter den Angriffen dargestellt. Nicht auszuschließen, dass in der weiteren Folge auch die USA und Russland in den von Israel ausgehenden Konflikt verwickelt werden und die Völker noch einmal in einen Weltkrieg gestürzt werden könnten.

Den Worten ließ die israelische Armee postwendend Taten folgen. Innerhalb kürzester Zeit nach dem Anschlag wurden 560 Menschen im Gaza-Streifen ermordet, 2900 weitere verletzt. Bilder aus dem Gaza-Streifen zeigen ein nächtliches Flammen-Inferno. Noch in der Nacht vom 8. Oktober auf den 9. November will die israelische Armee unter Einsatz von Hubschraubern, Kampfflugzeugen und Artillerie mehr als 500 strategische Ziele zerstört haben. Wenn man sich noch einmal vor Augen hält, dass lediglich etwa 1000 Palästinenser an dem Angriff beteiligt waren, bekommt man eine ungefähre Vermutung darüber, was Israel als „strategisches Ziel“ definiert. Schon jetzt wurden zahlreiche Häuser im Gaza-Streifen zerstört. Ein Sprecher des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) erklärte: „Gaza ist überfüllt. Die Lage der Menschen ist sehr schwer.“ Schon jetzt mussten etwa 74.000 Menschen in Gebäude der Organisation flüchten. Doch schon in der Vergangenheit schreckte Israel nicht vor Angriffen auf Flüchtlingslager zurück. Weiterhin wurde die Zufuhr von Strom, Wasser und Lebensmitteln in den Gaza-Streifen blockiert. Die EU hat Hilfszahlungen ausgesetzt. Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind im Gaza-Streifen als Flüchtlinge registriert und nun dem zionistischen Terror hilflos ausgesetzt.

 

Keine Solidarität mit Israel!

Von Linken und Grünen bis hin zur AfD haben sich sämtliche Systempolitiker in der mit pathologischen Schuldkomplexen beladenen Bundesrepublik mit Israel solidarisch gezeigt. So sprach Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) von einem vermeintlich „völkerrechtlich verbriefte(n) Recht, sich gegen Terror zu verteidigen“, das Israel zustünde. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte: „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.“ Und für die AfD erklärte der jüdische Jurij Kofner noch im bayerischen Wahlkampf: „Es lebe Israel und das jüdische Volk!“. Die völlig bedingungslose Solidarität der Herrschenden mit Israel kann als Freibrief für jegliche Racheakte der Zionisten gewertet werden.

Die Partei „Der III. Weg“ lehnt hingegen aus ihrer konsequenten antiimperialistischen Haltung heraus jegliche Solidarität mit Israel ab. Gleichzeitig gilt es, angesichts der dramatischen Lage innerhalb Europas, nicht den Blick für das Wesentliche zu verlieren. Das sind zum einen die fortschreitende Masseneinwanderung nach Europa und zum anderen die Folgen der Asylflut nach Deutschland. Eine klare Solidarität mit Palästina kann es erst dann wieder geben, wenn auch die von Arabern okkupierten Gebiete in Deutschland und Westeuropa wieder freigegeben und europäische Städte nicht länger zum Schauplatz ausländischer Konflikte missbraucht werden. Außerdem darf auch der russische Imperialismus nicht vergessen werden.

Angesichts des Todes von sechzig weißen Ukrainern in dem Dorf Hrosa kann der Fokus nicht auf Auseinandersetzungen zwischen jüdischen und arabischen Semiten liegen. Die Reaktion der Herrschenden auf das Massaker von Hrosa, bei dem russische Truppen Zivilisten durch Artillerieangriffe töteten, war die Zusage eines ganzen Flugabwehrsystems. Das ist blanker Hohn! Zur Abwehr der moskowitischen Invasion in Europa braucht es eine entschiedene Unterstützung der Ukraine seitens europäischer Mächte und keinen Beistand für das zionistische Okkupationsregime im Nahen Osten.