Ukrainer erhalten in der BRD keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern kassieren direkt Bürgergeld. Das nutzen immer mehr Betrüger aus, die sich als Ukrainer ausgeben. Oftmals handelt es sich bei den Betrügern um Menschen mit ungarischer oder rumänischer Staatsangehörigkeit. Aktuell geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) von 5600 Fällen aus. Dem deutschen Volk dürfte somit ein Schaden von etwa 33 Millionen Euro entstanden sein. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich dafür ein, dass ukrainische Flüchtlinge als Asylbewerber behandelt werden und vorrangig Sachleistungen erhalten. So entfällt jeglicher Anreiz zum Betrug. Männliche Deserteure müssen zurück in die Ukraine abgeschoben werden und sollten nicht in Deutschland geduldet werden!
Perfide Masche, um den Sozialstaat zu plündern
Die Herrschenden sind bekanntlich spendabel, wenn es um andere Völker geht. Als die russischen Invasoren vor zwei Jahren auf ukrainischem Boden vormarschierten, bot Deutschland geflüchteten Ukrainern großzügig Asyl an. Während das Asylrecht in Deutschland ja ohnehin als großzügig gilt, übertrafen sich die Herrschenden in Sachen Spendenbereitschaft mit dem Geld ihrer Bürger nochmal selbst. So wurde den Ukrainern direkter Zugang zum Bürgergeld gewährt. Die Regelleistung des Bürgergelds liegt aktuell bei 502 Euro. Eigentlich ist das Bürgergeld als eine Unterstützung für die ärmsten Deutschen gedacht. Unterstützt werden damit auch Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und in die Sozialkassen eingezahlt haben, doch am Ende ihres Erwerbsleben trotzdem mit einer viel zu niedrigen Rente dastehen.
Die Großzügigkeit hat auch Betrüger angelockt. Viele Behördenmitarbeiter wurden stutzig, als ihre Klienten sich mit ukrainischen Dolmetschern nicht verständigen konnten, weil sie offensichtlich kein Wort ukrainisch sprachen. Schnell stellte sich heraus, dass viele statt der ukrainischen Sprache rumänisch oder ungarisch sprachen. Mutmaßlich befanden sich auch viele Zigeuner unter den vermeintlichen Ukrainern. Hintergrund ist die Situation im Oblast Transkarpatien. Transkarpatien liegt weitab von den Frontgebieten im Osten und Süden der Ukraine. In dem ukrainischen Grenzgebiet zu Ungarn und Rumänien lebt eine Minderheit von etwa 151.500 Ungarn sowie eine Minderheit von etwa 32.100 Rumänen. Diese Personen besitzen jedoch eine Staatsbürgerschaft in ihrem jeweiligen Heimatland, also aus Mitgliedsländern der EU. Die ukrainische Staatsbürgerschaft können die Ungarn und Rumänen nur als zweite Staatsangehörigkeit erwerben. Davon wurde offenbar fleißig Gebrauch gemacht.
Bestätigt sind bislang erst wenige Fälle, in denen sich Rumänen oder Ungarn als vermeintliche Ukrainer ausgegeben haben. Doch die Dunkelziffer dürfte sehr hoch liegen. Die Behörden gehen aktuell von 5600 Bürgergeldbetrügern aus. Stimmen diese Zahlen, dürfte Deutschland ein Schaden von etwa 33 Millionen Euro entstanden sein. Generell erhalten aktuell ganze 700.000 Ukrainer in Deutschland Bürgergeld.
Kein Bürgergeld für Flüchtlinge und Asylanten!
Die Partei „Der III. Weg“ steht solidarisch zur Ukraine und unterstützt ihren Freiheitskampf! Doch die von der Bundesregierung ermöglichte Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge ist falsch verstandene Solidarität. Sie hilft der Ukraine nicht, den Krieg gegen die russischen Invasoren zu gewinnen. Im Gegenteil, es ist eher ein Anreiz für Deserteure, sich vor dem Kriegsdienst zu drücken und in die BRD zu kommen, um von Sozialleistungen Gebrauch zu machen, die für unser Volk bestimmt sein sollten, während es an der Front im Osten an Nachschub von frischen Streitkräften mangelt. Hier hat die Lieferung von Waffen aller Gattungen, insbesondere auch der Taurus-Marschflugkörper, Priorität, die von Zauderkanzler Scholz jedoch immer noch versagt wird. Selbstverständlich sollte ukrainischen Frauen und Kindern geholfen werden und ihnen Schutz für die Dauer des Krieges gewährt werden. Doch hierfür sollten Sachleistungen und nicht Bürgergeld gewährt werden. Die Zahlung von Bürgergeld schafft Anreize zum Betrug.
Unter den 700.000 Ukrainern in Deutschland befanden sich phasenweise mehr als 200.000 Wehrpflichtige. Noch immer dürfte die Zahl der Deserteure hoch sein. Die Duldung dieser Männer hier in Deutschland hat mit Solidarität gar nichts zu tun. Sie stellt Wehrkraftzersetzung dar, ist unsolidarisch und schadet den tapferen Verteidigern der Ukraine. Auch diese Männer werden für ihre Feigheit vor dem neo-bolschewistischen Feind sogar noch mit Bürgergeld belohnt. „Der III. Weg“ setzt sich darum auch für die Abschiebung aller ukrainischen Wehrpflichtigen in ihr Heimatland ein.
