Infrastruktur: 600 Milliarden Euro Investitionslücke!

Home/Politik, Gesellschaft und Wirtschaft/Infrastruktur: 600 Milliarden Euro Investitionslücke!

Einer gemeinsamen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) zufolge hat der deutsche Staat eine Investitionslücke von 600 Milliarden Euro bei den öffentlichen Investitionen. Geld, das für den Straßenbau, den Schienenausbau und Schulen fehlt. Während Deutschland Milliardensummen für EU, Asyl und Entwicklungshilfe ausgibt, fehlt das Geld im Gemeinwesen. Zusätzlich hindert überbordende Bürokratie an der Umsetzung wichtiger Projekte. Am Geld mangelt es eigentlich nicht: Die Steuereinnahmen befinden sich auf einem Rekordhoch. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für revolutionäre Veränderungen ein. Unser Volk muss Priorität haben!

 

 

 

Gewaltige Investitionslücke trotz nie dagewesener Steuerlasten

Jeder Deutsche weiß es: Um die Infrastruktur in unserem Land ist es nicht gerade rosig bestellt. Holprige Landstraßen, marode Autobahnen, ständige Probleme mit der Bahn, Schulen in einem erbärmlichen Zustand. Es müsste viel getan werden in unserem Land. Und doch tut sich wenig. Das hat nun auch eine Studie ergeben, für die sich zwei Institute aus grundsätzlich rivalisierenden Lagern zusammengetan haben. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ist eine arbeitgebernahe Institution, während das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) mit den Gewerkschaften verbunden ist. 600 Milliarden Euro müsste demnach der Staat eigentlich investieren, um den öffentlichen Bedürfnissen gerecht zu werden. Doch warum geschieht das nicht? Für die Herausgeber der Studie gibt es eine einfache Antwort: die Schuldenbremse ist das Problem. Regelungen von EU und Bund zur Haushaltsdisziplin würden die öffentlichen Projekte ausbremsen. Als Lösung empfehlen IW und IMK daher auch, diese Regeln einfach möglichst auszutricksen.

Damit machen es sich die Institute leicht und der Regierung geben sie bequeme Ratschläge. Doch noch mehr Schulden sind für den ohnehin stark verschuldeten Bund (Pro-Kopf-Schulden aktuell: 29 074 Euro) keine Lösung! Kritiker wie Professor Dr. Ulrich van Suntum kommen zu anderen Befunden: So bremst Bürokratie in Deutschland viele Investitionsprojekte aus. So wurden milliardenschwere genehmigte Gelder gar nicht abgerufen, weil politische und juristische Widerstände Umsetzungen verzögert oder gar verhindert haben. Länder wie Dänemark zeigen, dass dies grundsätzlich auch anders geht. Auch in Deutschland wären die Möglichkeiten zur Umsetzung wichtiger Projekte gegeben, es mangelt jedoch am politischen Willen. So könnte beispielsweise die Sanierung von Brücken auch per Gesetz priorisiert werden.

Woran es nicht mangelt, ist das Geld. Die Steuereinnahmen sprudeln für den deutschen Staat in Hülle und Fülle, und das weiß natürlich auch jeder deutsche Arbeiter. 2023 beliefen sich die Steuereinnahmen auf insgesamt 915,9 Milliarden Euro. Ein Anstieg von 20,2 Milliarden Euro oder 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Doch das Geld wird zu einem Großteil für fragliche Zwecke ausgegeben. So versenkte allein der Bund im vergangenen Jahr 27,6 Milliarden Euro im Topf für Asyl. Im Jahr 2022 schob Deutschland 33,3 Milliarden Euro für andere Länder, wie beispielsweise China oder Indien, als „Entwicklungshilfe“ über den Tisch. Und in der Europäischen Union ist Deutschland kontinuierlich Nettozahler, machte 2022 16,7 Milliarden Euro direkt Miese.

Die Partei „Der III. Weg“ will daher revolutionäre Veränderungen erkämpfen. Deutsche Politik muss für das deutsche Volk gemacht werden! Das heißt, der Rotstift muss beim Ausland angesetzt werden und Investitionen in unserem Land müssen Vorrang haben. Erst unser Volk, dann all die Anderen, erst unsere Heimat, dann die Welt! Bürokratie muss konsequent abgebaut werden. „Der III. Weg“ setzt sich für die Einführung des Deutschen Sozialismus ein. In dieser Volks- und Gemeinschaftsordnung muss ein nutzloser bürokratischer Wasserkopf abgebaut werden, und die Misswirtschaft durch verantwortungslose und korrupte Politiker wird ein Ende haben. Die Förderung sinnloser Studiengänge in den Geisteswissenschaften muss eingestellt werden, dafür ist produktive Arbeit wieder stärker zu fördern. Es gilt: Arbeit adelt! Letztlich muss es auch wieder finanziell attraktiv sein, auf dem Bau oder in anderen körperlich fordernden Berufen zu arbeiten. Zudem muss ein Dienst an der Gemeinschaft eingeführt werden. Junge Männer müssen neben dem Wehrdienst auch einen Arbeitsdienst übernehmen. Auch Frauen müssen, beispielsweise in der Pflege, einem verpflichtenden sozialen Dienst nachkommen. So gewinnt das Land dringend benötigte Arbeitskräfte, die beispielsweise zur Umsetzung von wichtigen Infrastrukturprojekten zur Verfügung stehen.

Werde daher auch Du aktiv und setze Dich mit uns für Veränderungen ein!

1 Kommentar

  • Fernstudien ausbauen (entlastet die Universitätsstädte verkehrs-, wohnungs- und arbeitstechnisch; bietet außerdem Eltern bessere Wiedereinstiegschancen, wenn die Kinder größer sind). Kleine Grundwehrausbildung für Frauen, damit sie im Katastrophenfall Anweisungen umsetzen können und lernen, die Leistung der Männer wieder wertzuschätzen.

    Nadja Beeker 02.06.2024

Kommentieren

Die maximale Zeichenanzahl bei Kommentaren ist auf 500 begrenzt.

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.

×

Schneller und einfacher Kontakt über WhatsApp - Einfach auf den unteren Button klicken!

 

Kontakt über Threema unter der ID:
Y87HKB2B

×