Die Ampelregierung möchte einige Änderungen beim umstrittenen Bürgergeld vornehmen. Die Pläne sind noch nicht beschlossen, sollen aber planmäßig zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Vor allem die sogenannte “Anschubprämie” sorgt für Diskussionsbedarf; bei den Oppositionsparteien, den Ampelparteien selbst oder auch bei Vertretern der Wirtschaft. Vor allem gibt es aber Kopfschütteln bei der arbeitenden Bevölkerung, welche zunehmend zur Melkkuh des Staates wird.
Zum Teil sollen härtere Maßnahmen für Arbeitsverweigerer folgen, wie zum Beispiel, dass ein längerer Arbeitsweg von täglich drei Stunden Hin- und Rückweg zumutbar sei. In der Vergangenheit zeigte sich schon des Öfteren, dass solche Maßnahmen am Ende verpuffen und nichts passiert. Auch das Schonvermögen beim Bürgergeld soll ab sofort schon nach 6 Monaten aufgebraucht werden, sofern dieses 40.000 € übersteigt. Ebenfalls eine Maßnahme, die die meisten mit Leichtigkeit umgehen können.
Während die Regierung auf der einen Seite also sinnfreie Maßnahmen erlassen will und versucht, damit ein härteres Durchgreifen bei einer Minderheit von notorischen Arbeitsverweigerern zu simulieren, soll auf der anderen Seite auch die höchst umstrittene “Anschubprämie” beschlossen werden.
Hierbei sollen Langzeitarbeitslose eine Geldprämie von 1.000 € erhalten, wenn sie es schaffen, zwölf Monate lang einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachzugehen. Notorischen Arbeitsverweigerern auch noch eine Prämie zu zahlen, wenn sie einfach nur ihrer Pflicht zur Arbeit nachgehen und den Sozialstaat nicht ausnutzen, ist ein völlig falscher Lösungsansatz und ein weiterer Beleg dafür, wie weit sich die Politbonzen in Berlin bereits vom Lebensalltag und der Realität in diesem Land entfernt haben. Es ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden Arbeitnehmers, der jeden Tag pflichtbewusst seiner Arbeit nachgeht.
Millionen Männer und Frauen halten durch ihre Arbeitskraft und ihren Arbeitseinsatz unsere Volkswirtschaft am Laufen und machen sie zu einer der größten Volkswirtschaften in dieser Welt, auch wenn die Bundesregierung täglich alles dafür tut, um Deutschland in eine deindustrialisierte Wüste zu verwandeln.
Seit knapp vier Jahren kämpfen sich diese Millionen Arbeiter durch Krise um Krise. Angefangen 2020 durch die Corona-Maßnahmen der damaligen Merkel-Regierung, über den Kriegsbeginn in der Ukraine 2022 durch den Einmarsch russischer Truppen auf europäischen Boden, der zusätzlich zur Geldvermehrungspolitik der EZB exorbitante Inflationsraten nach sich zog, bis hin zur heutigen Situation, in der viele ihre Rechnungen nicht bezahlen können, auf vieles verzichten müssen und die Zukunft in vielen Bereichen ungewiss ist.
Diese Menschen hätten es verdient, eine Prämie zu erhalten. Eine Prämie in Form von Steuerentlastungen auf allen möglichen Ebenen. Doch für diese Menschen interessiert sich die Bundesregierung nicht. Nicht die heutige Bundesregierung und auch nicht die Vorgängerregierungen.
48 Prozent der Bürgergeldempfänger sind Ausländer
Neueste Statistiken zeigen auf, dass fast die Hälfte der Bürgergeldempfänger keinen deutschen Pass besitzt. Nicht eingerechnet sind hier diejenigen, die bereits den BRD-Pass erhalten haben und als “Deutsche” in der Statistik gezählt werden. In absoluten Zahlen beziehen knapp 2,7 Millionen Ausländer „Stütze“ in Deutschland.
Ob diese durch eine 1000-€-Prämie zu ehrlicher Arbeit bewegt werden können, ist mehr als fraglich. Selbst mit eventuellen Kürzungen dürfte das deutsche Sozialsystem weiterhin ein Magnet für Arbeitsscheue aus der ganzen Welt bleiben.
Unsere Partei “Der III. Weg” lehnt sämtliche Pläne der Bundesregierung ab. Die Maßnahmen bezüglich des Bürgergelds stellen bestenfalls Bekämpfungen von Symptomen dar, gehen aber nicht an die Wurzel des Problems heran. Die Wurzel des Problems liegt hierbei in einer unendlichen Toleranz und einem pervertierten Verständnis eines Sozialstaats. Sofortmaßnahmen, um die Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen, wären eine Anhebung des Mindestlohns – die Kosten für die Arbeitgeber trägt über Steuervergünstigungen der Staat, damit wird sofort garantiert, dass sich ehrliche Arbeit wieder lohnt -, staatliche Konjunkurprogramme sowie ein Ende der desaströsen Energiepolitik unter der vorherrschenden Klimaideologie, die der deutschen Wirtschaft wie ein Mühlstein um den Hals aufgebürdet wurde. Etwaigen generellen Arbeitsverweigerern und ausländischen Arbeitslosen müssen schrittweise die Mittel gestrichen werden.
Wie in unserem “Programm zur Ausländerrückführung” bereits festgehalten, sind arbeitslose Ausländer nach 3 Monaten Erwerbslosigkeit des Landes zu verweisen und in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Trotzdem sind Arbeitsplätze bevorzugt zuerst mit Deutschen zu besetzen.
In unserem angestrebten System des Deutschen Sozialismus trägt jeder seinen Teil dazu bei, damit der Sozialstaat funktioniert und die berechtigten Bedürfnisse des Volkes finanziert werden. Im Umkehrschluss kann sich das einzelne Individuum darauf verlassen, dass die Gemeinschaft ihn in Krisenzeiten unterstützt und auffängt. Wer sich ungerechtfertigt an diesem Sozialstaat bedient, der begeht Diebstahl an der Gemeinschaft aller Deutschen und ist dementsprechend zu sanktionieren.
Wenn auch Du ein Teil der Bewegung werden willst, die dieses Deutschland von morgen schon heute im Kleinen lebt und eines Tages Wirklichkeit werden lässt, dann melde Dich noch heute bei einem der vielen “III. Weg”-Stützpunkte im ganzen Land und werde Teil unserer nationalrevolutionären Kampfgemeinschaft.
