System versagt bei Lösung der Arbeitslosen-Frage

Im vergangenen Jahr sind 777.000 Bürgergeld-Bezieher berufstätig geworden. Was sich auf den ersten Blick nach einem Erfolg der Herrschenden anhört, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Nullnummer. Nach sechs Monaten waren 395.000 Personen erneut oder weiterhin Bürgergeldempfänger. Kein Wunder: Experten vermuten, dass viele Arbeiter aufgrund des niedrigen steuerlichen Grundfreibetrags am Ende des Monats weniger Geld haben, als Menschen, die von der Stütze leben. Nun will die Regierung auch noch bei den Jobzentren Mittel für Eingliederungsleistungen einsparen. Die Partei „Der III. Weg“ setzt sich für revolutionäre Veränderungen ein, um die Arbeitslosenfrage nachhaltig zu lösen und möglichst jeden deutschen Arbeitsfähigen wieder in Lohn und Brot zu bringen.

Keine Zukunft für Langzeitarbeitslose in Sicht

Im Jahr 2024 gab es durchschnittlich ca. 967.800 Langzeitarbeitslose in Deutschland. Ihre Perspektive ist schlecht, denn die Situation auf dem Arbeitsmarkt verschlechtert sich immer weiter. Generell ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland in den vergangenen Jahren gesunken, doch das ist auch auf eine Ausbreitung des Niedriglohn-Sektors zurückzuführen. Viele Deutsche können von ihrer Arbeit nicht leben. Wer an einen Arbeitgeber vermittelt wird, muss deshalb noch lange nicht aus der Armutsfalle entkommen sein, das zeigen aktuelle Statistiken auf. Einem aktuellen Bericht der BILD-Zeitung zufolge bezieht jeder zweite Bürgergeldempfänger, der eine Stelle angenommen hat, nach sechs Monaten wieder die staatliche Unterstützungsleistung.

Die Zeitung beruft sich dabei auf das Bundesarbeitsministerium. Dort heißt es: „Die Zahlen der schriftlichen Frage, über die berichtet wird, zeigen, dass etwa 50 Prozent der integrierten Personen sechs Monate nach ihrer Integration in den Arbeitsmarkt weiterhin Bürgergeld beziehen“. Dabei sei jedoch nicht jeder Bürgergeld-Empfänger erneut arbeitslos geworden: „Es ist nicht korrekt, dass alle integrierten Personen den Leistungsbezug zunächst verlassen und nach sechs Monaten die Hälfte wieder zurückkehrt.“ Es sei sogar ein Hauptgrund, dass viele Menschen bei ihrer neuen Tätigkeit aufstocken müssten. Hierbei handele es sich oftmals um Eltern.

Ein Armutszeugnis für einen selbst erklärten Sozialstaat! Eine Ursache ist die hohe Steuerlast, die gerade Menschen mit einem niedrigen Einkommen unverhältnismäßig stark trifft. Einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1998 zufolge darf das steuerliche Existenzminimum eigentlich nicht unter dem sozialhilferechtlichen liegen. Experten sehen diesen Punkt jedoch bereits als erreicht an. Derzeit soll im Rahmen einer Klage geklärt werden, ob der niedrige Grundsteuerfreibetrag unter dieser Hürde liegt. Die Klage liegt aktuell dem Bundesfinanzhof (BFH) vor. So haben Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, offenbar weniger Einkommen, als Menschen, die erwerbslos sind. Auch das schafft Anreize, in der Erwerbslosigkeit auszuharren.

Eigentlich will die Regierung schon seit langem die horrenden Ausgaben für das Bürgergeld drücken. Während teilweise über eine Senkung des Bürgergelds diskutiert wurde, will man nun bei den Jobzentren selbst sparen. In einem Haushaltsentwurf der Ampel wird geplant, eine Kürzung der Mittel für Eingliederungsleistungen von 450 Millionen Euro vorzunehmen. Das sind genau die Mittel, die eigentlich für die Vermittlung in sozial gerecht entlohnte Tätigkeiten vorgesehen waren. Die Mittel für die Verwaltung hingegen sollen hingegen sogar von 5,05 Milliarden Euro auf 5,25 Milliarden Euro erhöht werden. Ein absoluter Irrsinn, weil so letztlich noch weniger Arbeitslose vermittelt werden und die Zahl der Bürgergeld-Empfänger noch weiter steigen könnte.

Mit dem Deutschen Sozialismus für eine soziale Revolution

Immer deutlicher zeigt sich, dass sich das System nicht in einer Krise befindet, sondern selbst die Krise ist. Corona und Ukraine-Krieg halten längst nicht mehr als Rechtfertigungen für den wirtschaftlichen Abschwung Deutschlands her. Es braucht einen Staat, der entschieden durchgreift und Ordnung in das Chaos bringt. Der Staat muss selbst als Marktteilnehmer in Erscheinung treten. Beispielsweise durch sozialen Wohnungsbau kann die Wirtschaft angekurbelt werden, die festgefahrenen Preise auf dem Mietmarkt gesenkt werden, der Konjunktur auf die Sprünge geholfen werden. Wo national bedeutende Firmen geschlossen werden sollen, kann der Staat durch Verstaatlichungen eingreifen. So kann dem weiteren Abrutschen von der Industriegesellschaft in die Dienstleistungsgesellschaft entgegengesteuert werden.

Durch massive Abschiebungen von arbeitslosen Ausländern kann letztlich die Zahl der Bürgergeldempfänger drastisch reduziert werden. So würde der Sozialstaat entlastet und es stünden letztlich wieder deutlich mehr Mittel für sinnvolle Zwecke zur Verfügung. Es braucht Bewegung, es braucht Ehrgeiz, es braucht eine Aufbruchstimmung. Das kann nur eine entschlossene Bewegung vollbringen, die für idealistische Ziele antritt. Dafür kämpft die Partei „Der III. Weg“!

Werde auch Du aktiv, um die soziale Frage in unserem Land zu lösen und den Deutschen Sozialismus zu verwirklichen!